Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters Jörg Schmeißer - Aus der Sitzung des Meeraner Stadtrates am 30. August 2022 berichtet
Zur Sitzung des Meeraner Stadtrates wurde der neue Meeraner Bürgermeister Jörg Schmeißer, der sein Amt am 1. August 2022 angetreten hat, gemäß § 51 VI SächsGemO in öffentlicher Sitzung auf das Amt des Bürgermeisters vereidigt und verpflichtet.
Zu Beginn der Sitzung begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Städträtinnen, Stadträte und Mitarbeiter der Verwaltung sowie die zahlreichen Gäste in der Meeraner Stadthalle, zu denen der frühere Meeraner Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer, Bürgermeister Dietmar Öhler aus Schönberg, die Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer der Stadtwerke Meerane GmbH, der Bürgerheim Meerane gGmbH, der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH und des Abwasserzweckverbandes Götzenthal und Meeraner Bürgerinnen und Bürger gehörten.
Nach der Wahl eines Mitgliedes des Stadtrates zur Vornahme der Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters informierte die Dezernentin Allgemeine Verwaltung, Monique Schubert, über die gesetzlichen Voraussetzungen, zur erfolgten Öffentlichen Bekanntmachung des Wahlergebnisses der Bürgermeisterwahl am 12.06.2022, zum Erhalt des Wahlprüfungsbescheides am 08.07.2022 und damit der Feststellung der Gültigkeit der Wahl durch die Rechtsaufsichtsbehörde sowie die Anzeige des Amtsantrittes von Jörg Schmeißer beim Amt für Kommunalaufsicht.
Es folgten einleitende Worte von Stadtrat Matthias Ulbricht, dann nahm Stadtrat Jörg Sommer die Vereidigung und Verpflichtung von Bürgermeister Jörg Schmeißer vor.
Jörg Schmeißer sprach den Diensteid: „Ich schwöre, dass ich mein Amt nach bestem Wissen und Können führen, Verfassung und Recht achten und verteidigen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde.“ und die Verpflichtung, mit der der Bürgermeister auf seine besonderen Amtspflichten gegenüber der Stadt, ihren Einwohnern und dem Staat hingewiesen wird: „Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten und der besonderen Dienstpflichten des Bürgermeisters. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt Meerane gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das der Einwohner nach Kräften zu fördern.“
Stadtrat Dr. Bernd Heinz Ebert legte dem Bürgermeister abschließend die Meeraner Amtskette um.
Nach seiner Vereidigung und Verpflichtung ergriff Bürgermeister Jörg Schmeißer das Wort. Er dankte zuerst seiner Familie und Freunden und allen Wählerinnen und Wählern, die für ein überwältigendes Ergebnis im ersten Wahlgang gesorgt hatten, ebenso allen Helfern aus der Fraktionsgemeinschaft CDU – Meeraner Bündnis. „Das Wahlergebnis ist ein großer Vertrauensvorschuss, dem es gilt, gerecht zu werden“, sagte er. Den Mitarbeitern der Stadtverwaltung dankte er für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und Unterstützung seit seinem Amtsantritt.
Vor 21 Jahren, erinnerte Bürgermeister Jörg Schmeißer, stand Professor Dr. Ungerer als Bürgermeister vor der Aufgabe, den damaligen großen Schuldenstand der Stadt Meerane abzubauen. „Er hat nicht nur diese Aufgabe mit Bravour gemeistert, sondern die Stadt erfolgreich weiterentwickelt. Der Name Meerane ist weit über die Stadtgrenzen bekannt“, würdigte er dessen Arbeit und dankte ihm für sein Wirken für die Stadt Meerane.
Bürgermeister Jörg Schmeißer bat Professor Dr. Ungerer nach vorn, überreichte ihm einen Blumenstrauß und eine Flasche Wein mit der Gravur des Meeraner Teichplatzes und dankte ihm nochmals persönlich.
Wie vor 21 Jahren, führte Bürgermeister Jörg Schmeißer fort, unterliege er aufgrund der aktuellen Situation jetzt ebenfalls dem Zwang zum Sparen, sowohl im energetischen wie auch im finanziellen Bereich, so dass die im Wahlkampf entwickelten Ideen und Konzepte zunächst hintenanstehen müssten. „Was nicht heißen soll, dass diese nicht umgesetzt werden, nur der Zeitpunkt verschiebt sich“, betonte er.
Eine positive Bilanz zog der Bürgermeister im Hinblick auf die ersten 30 Tage im Amt. „Nach 21 Jahren Tätigkeit als Rechtsanwalt hat für mich am 1. August ein neuer Lebensabschnitt begonnen und natürlich habe ich diesen Tag mit Spannung und Neugierde erwartet. Heute kann ich sagen: Ich wurde durchweg positiv aufgenommen!“
Für die Zusammenarbeit mit dem Stadtrat wünscht er sich, dass das „Wohl der Stadt“ als gemeinsame Schnittmenge die Basis ist und man das gemeinsame Ziel nicht aus den Augen verliert. „Ich wünsche mir einen offenen konstruktiven Dialog mit den Räten, bei dem Parteipolitik nicht im Vordergrund steht.“
Eine gute Zusammenarbeit wünscht sich Jörg Schmeißer als Bürgermeister weiterhin mit den Geschäftsführerinnen und Geschäftsführern der Stadtwerke Meerane GmbH, der Bürgerheim Meerane gGmbH, der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH und des Abwasserzweckverbandes Götzenthal, mit allen Meeraner Unternehmen und Vereinen und natürlich den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. „Die Stärke des Teams ist jedes einzelne Mitglied. Die Stärke eines jeden Mitglieds ist das Team“, zitierte er dazu Phil Jackson und fügte hinzu: „Anders ausgedrückt: Gemeinsam sind wir stark!“
Nach der Rede des Bürgermeisters, für die er viel Beifall der Anwesenden erhielt, wurden die weiteren Tagesordnungspunkte behandelt.
Bürgermeister Jörg Schmeißer (2.v.r.) nach seiner Vereidigung und Verpflichtung
mit den Stadträten Matthias Ulbricht (li.), Jörg Sommer (2.v.l) und Dr. Bernd Heinz Ebert (re.).
Im Tagesordnungspunkte 5 standen nach der Einwohnerfragestunde (TOP 3) und der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 08.03.2022, 10.05.2022 und 24.05.2022 (TOP 4) die Kenntnisgabe der Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2022.
Die beiden folgenden Tagesordnungspunkte 6 und 7 behandelten die Abberufung aus Aufsichtsräten und die Bestellung des Bürgermeisters nach § 98 II SächsGemO in die Aufsichtsräte.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Abberufung des Bürgermeisters a. D. Professor Dr. Lothar Ungerer aus den Aufsichtsräten der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH, der Stadtwerke Meerane GmbH und der Bürgerheim Meerane gGmbH mit sofortiger Wirkung. Herr Professor Dr. Ungerer wurde in seiner Eigenschaft als Bürgermeister durch den Stadtrat in die Aufsichtsräte entsendet. Mit Beendigung seiner Amtszeit ist dieser durch den Stadtrat aus den Aufsichtsräten abzuberufen.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen anschließend die Bestellung von Bürgermeister Jörg Schmeißer in den Aufsichtsrat der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH, in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Meerane GmbH und in den Aufsichtsrat der Bürgerheim Meerane gGmbH.
Gemäß § 98 II SächsGemO sowie der Regelungen in den Gesellschaftsverträgen der vorbenannten Gesellschaften ist der Bürgermeister der Stadt Meerane in die jeweiligen Aufsichtsräte durch die Mitglieder des Stadtrates zu bestellen.