Maßnahmeplan des Förderprogrammes „Brücken in die Zukunft“ abgearbeitet und 1,6 Mio. EUR umgesetzt
Die Stadt Meerane hat ihren Maßnahmeplan des Förderprogrammes „Brücken in die Zukunft“ abgearbeitet und abgerechnet. Auf der Grundlage des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvG) vom 24. Juni 2015 und des Sächsischen Investitionskraftstärkungsgesetzes (SächsInvStärkG) vom 16. Dezember 2015 wurde die Stadt Meerane mit einer Zuwendung in Höhe von 1.091.949,96 € unterstützt.
Ziel war die Stärkung der Investitionstätigkeit zum Ausgleich unterschiedlicher Wirtschaftskraft bei der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen in die kommunale Infrastruktur.
Die Zuwendung wurde aus Mitteln der Bundesrepublik Deutschland und des Freistaates Sachsen finanziert.
Die Verwendung regelt die gemeinsame Verwaltungsvorschrift der Staatskanzlei, des Staatsministeriums des Innern, des Staatsministeriums der Finanzen, des Staatsministeriums der Justiz, des Staatsministeriums für Kultus, des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst, des Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, des Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz und des Staatsministeriums für Umwelt und Landwirtschaft nach Maßgabe des § 3 Absatz 3 S.2 des Sächsischen Investitionsstärkungsgesetz (SächsInvStärkG).
Die Finanzmittel wurden für folgende 8 Einzelmaßnahmen eingesetzt. Insgesamt wurden 1.604.581,95 € aufgewendet. Die Stadt steuerte einen Eigenanteil in Höhe von 512.631,99 € (32%) bei.
Mit der Vorlage der Verwendungsnachweise ist das Verfahren beendet. Entsprechend der Mittelherkunft werden zwei Teile des Förderprogrammes „Brücken in die Zukunft“ unterschieden, das „Budget Bund“ und das „Budget Sachsen“.
„Bund und Land“, so Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer, „unterstützten die Stadt Meerane bei der Durchführung von acht Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen in die kommunale Infrastruktur. Schwerpunkt waren fünf Maßnahmen in den öffentlichen Grundschulen. Ein besonderer Dank geht an den Bund und den Freistaat Sachsen für die Finanzmittel sowie an die Sächsische Aufbaubank und den Landkreis Zwickau für die hervorragende Unterstützung und Begleitung bei der Umsetzung des Programmes.“