Einwohnerversammlung: Verwaltung informiert zu aktuellen und geplanten Vorhaben

Zu einer Einwohnerversammlung waren die Meeraner Bürgerinnen und Bürger am 26. Oktober 2023 in die Meeraner Stadthalle eingeladen. Bürgermeister Jörg Schmeißer begrüßte die zahlreichen Gäste, darunter Altbürgermeister Dr. Peter Ohl, Stadtrat Dr. Bernd Heinz Ebert und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, und er stellte die Dezernentinnen Monique Schubert (Allgemeine Verwaltung), Kerstin Eis (2 Finanzen und Liegenschaften) und Iris Anders (Ordnung und Sicherheit) sowie den stellvertretenden Dezernenten Sören Bauer (Bauwesen und Umwelt) vor, die zur Einwohnerversammlung aus ihren Dezernaten berichteten.

In seinen einleitenden Worten ging der Bürgermeister auf die einschneidenden Veränderungen der vergangenen Monate in Deutschland und der Welt ein. „Die Krisen wirken auch auf unsere Gesellschaft und ihre Menschen. Von hohen Energiepreisen sind die Stadt ebenso wie die Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen betroffen. Die aktuelle Situation in der Welt sorgt für Verunsicherung und Angst. Positive Dinge werden kaum noch wahrgenommen.“
Für die Stadt Meerane gilt, für Probleme Lösungen zu finden und die schwierigen Zeiten zu meistern, betonte der Bürgermeister. „Aus diesem Grund werden wir begonnene Projekte in der Stadt fertigstellen, neue entwickeln und umsetzen.“
Die Stadt Meerane freut sich über Fördermittelzusagen, zum Beispiel des Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE) für die Umsetzung von W-LAN-Hotspots im Stadtgebiet, der Landesdirektion Sachsen für die Hochwasserschadensbeseitigung und Renaturierung der Meeraner Bäche oder des Bundes im Rahmen des Programmes KulturInvest für die Sanierung der Stadthalle.
„Unsere Schwerpunkte sind die Stadtentwicklung, die Entwicklungen im Gewerbegebiet und die sogenannten ‚weichen‘ Standortfaktoren wie Kultur, Soziales und Bildung“, so Bürgermeister Jörg Schmeißer. Fertiggestellt sind die Arbeiten im neuen Park an der Äußeren Crimmitschauer Straße, ehemals Technische Textilien, und im Brumms Grund. Nach der erfolgten Ausgrenzung des Schmutzwassers aus den Meeraner Bächen folgt nun die Renaturierung. Zu den laufenden Projekten gehören die Umgestaltung Plätze Chemnitzer Straße sowie die Hauptstraße in Waldsachsen.
Die bereits sehr gute Sozialarbeit in der Stadt konnte weiter ausgebaut werden, so Jörg Schmeißer und nannte hier als Beispiel verschiedene Angebote, die über das Programm „Ein Quadratkilometer Bildung“ entwickelt werden konnten, darunter die „Pädagogische Werkstatt“ im Sozialhaus oder das Projekt „Jung und Alt gemeinsam fröhlich“, bei dem Schülerinnen und Schüler der Tännichtschule Oberschule Meerane mit Seniorinnen und Senioren gemeinsame Nachmittage gestalten. „Ziel ist es, alle Bevölkerungsschichten mitzunehmen und zu integrieren“, sagte er.
Weitere Angebote gibt es im Rahmen der „Partnerschaft für Demokratie Meerane“. Der Bürgermeister verwies hier auf den erst eine Woche zuvor stattgefundenen Literarischen Kammermusikabend „Deutschland 1923 – das Krisenjahr“ mit dem Schauspieler Roman Knižka und dem Bläserquintett OPUS 45.
Die Unterstützung der Meeraner Vereine als Säule der Stadtgesellschaft ist ein weiterer Schwerpunkt, so der Bürgermeister: „Das gesellschaftliche Engagement unserer Vereine und ihrer Mitglieder kann man nicht hoch genug bewerten – vielen Dank dafür!“
Alle Maßnahmen und Projekte stehen dabei immer unter Berücksichtigung und der Maßgabe einer vernünftigen und soliden Haushaltsführung, die die Kämmerin mit ihrem Team gewährleistet.
Der Bürgermeister informierte weiterhin zum Stand der Ausbildung in der Stadtverwaltung und zum erfolgreich entwickelten Rathaus-Podcast, bei dem inzwischen über zehn Folgen verfügbar sind.
Zum Abschluss gab Jörg Schmeißer einen kurzen Ausblick auf das Stadtjubiläum 850 Jahre Meerane im kommenden Jahr und die Festwoche vom 31. Mai bis 9. Juni 2024. Er nannte einige Projekte, mit denen Meeraner Vereine die Festtage bereichern, darunter der „Stehende Umzug“, die Ausgestaltung des Sporttages, die Beteiligung der Vereine am Chorprojekt, am Kindertag, am Musikworkshop oder beim Flashmop. Auch rund um das Thema Trabant wird es verschiedene Projekte geben. „Wir starten mit dem Neujahrsempfang am 5. Januar 2024 ins Jubiläumsjahr, gefolgt vom 30. Meeraner Straßenfasching am 27. Januar 2024. Freuen Sie sich auf weitere Highlights auch außerhalb der Festwoche“, sagte er.
Abschließend dankte der Bürgermeister den Dezernentinnen, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für die Zusammenarbeit und den Stadträtinnen und Stadträten für ihr ehrenamtliches Engagement.

Monique Schubert, Dezernentin Allgemeine Verwaltung, stellte einige ausgewählte Zahlen und Projekte aus dem Sachgebiet Bildung und Soziales und dem Sachgebiet Kultur vor.
So weist die Bedarfsplanung Kindertageseinrichtungen im Planjahr 2023 insgesamt 1.131 Kinder in der Stadt Meerane aus, für die 277 Plätze im Krippenbereich, 393 im Kindergartenbereich und 461 im Hortbereich zur Verfügung stehen.
Im aktuellen Schuljahr lernen rund 1.800 Schülerinnen und Schüler in Meerane, davon rund 650 in Schulen in Schulträgerschaft der Stadt Meerane. Weitere Einrichtungen in Meerane sind in Schulträgerschaft des Landkreises oder freier Träger.
Zu den Projekten und Vorhaben im Sachgebiet Bildung und Soziales gehören die Weiterentwicklung Digitalisierung Schulen, die Einführung der Software „Little Bird“ zur Vergabe von Kita-Plätzen, die Förderprogramme „Ein Quadratkilometer Bildung Meerane“ und „Demokratie leben – Partnerschaft für Demokratie Meerane“, das Modellprojekt zur Stärkung der Jugendhilfearbeit und die Seniorenarbeit. Das Förderprogramm „Ein Quadratkilometer Bildung“, so Monique Schubert, konnte nach Verzögerungen durch die Corona-Pandemie inzwischen mit vielen Projekten starten. Dazu zählen verschiedene Workshops und Kurse, der „Tag des Vorschulkindes“, die Krabbelgruppe im Sozialhaus, Jugendforum und Elterncafé.
Ein wichtiges Projekt wird in den nächsten Jahren im Jugendclub „Beverly Hill's“ e.V. umgesetzt, verwies Monique Schubert. Dank des Aktionsprogrammes „Mittel zur Stärkung der Jugendhilfearbeit in den Kommunen“ des Freistaates Sachsen kann der Jugendclub seine Angebote und Projekte ausbauen. Der Landkreis Zwickau hat die Umsetzung des Modellprojektes an den Jugendclub vergeben. Den Startschuss gab die erfolgreich durchgeführte Projektwoche REBOUND – Erwecke dein Potenzial“ vom 16. bis 20. Oktober 2023.

Kerstin Eis, Kämmerin und Dezernentin Finanzen und Liegenschaften, informierte zum Haushalt 2023 der Stadt Meerane. Der Haushalt 2023 umfasst ein Finanzvolumen von 32.682.110 Euro, das sich wie folgt auf fünf Bereiche aufteilt:
Dezernat 1– Allgemeine Verwaltung: 10.810.540 Euro (Schule, Kita, Kultur, Soziales, Tourismus, Jugendarbeit, Digitalisierung, Städtepartnerschaft)
Dezernat 2 – Finanzen und Liegenschaften: 11.160.200 Euro (Städtische Immobilien und Grundstücke, Beteiligungen, Steuern, Sportplätze und Sporthallen, Vollstreckungsangelegenheiten, Zuweisungen, Umlagen, Planung und Jahresabschlüsse)
Dezernat 3 – Sicherheit und Ordnung: 1.772.050 Euro (Gemeindevollzugsdienst, Feuerwehr, Bürgerbüro, Standesamt, Wahlen, Obdachlosenunterbringung, Märkte, Katastrophenschutz, Straßenverkehrsrecht)
Dezernat 4 – Bauen und Umwelt: 7.583.870 Euro (Stadtentwicklung, Straßenbau, Winterdienst, Straßenreinigung, Untere Bauaufsicht, Park- und Grünanlagen, öffentliche Spielplätze, Gewässer, Allg. Umweltschutz)
Meeraner Stadttechnik: 1.355.450 Euro (Bauhof und gärtnerische Aufgaben, Auftragserteilung durch die vier Dezernate)
Die Steuerkraft liegt derzeit bei 1.186,10 Euro pro Kopf, im Vergleich zum Landesdurchschnitt von 977,22 Euro, führte Kerstin Eis weiter aus. Die Finanzkraft liegt pro Kopf bei 1.417,30 Euro und damit annähernd im Landesdurchschnitt von 1.456,97 Euro. Der Schuldenstand pro Kopf beträgt 713,66 Euro. Der Landesdurchschnitt liegt hier bei 654,00 Euro.

Die Dezernentin des Dezernates 3 Sicherheit und Ordnung, Iris Anders, informierte zuerst zur Einwohner-Statistik und stellte die aktuellen Zahlen vor. Zum Stichtag 30.09.2023 verzeichnete die Meeraner Einwohnerstatistik ein Plus von 7 Einwohnern, die Einwohnerzahl lag zum Stichtag bei 14.216.
Im Anschluss berichtete Iris Anders über die Aufgaben der verschiedenen Sachgebiete des Dezernates und stellte einige Zahlen vor. So verzeichnete das Einwohnermeldewesen zum Stichtag 30.09.2023 unter anderem 712 Anmeldungen, 454 Ummeldungen, 1.205 ausgestellte Personalausweise sowie 537 ausgestellte Reisepässe, 269 ausgestellte Kinderreisepässe und 438 Führungszeugnisse / Gewerbezentralregisterauskünfte.
Weiterhin informierte sie zu den Einsätzen der FF Meerane und zum Stand der Beschaffung von Ausrüstungsgegenständen. So konnten in diesem Jahr 10 Feuerwehrhelme sowie 40 Einsatzjacken und -hosen für die Atemschutzgeräteträger angeschafft werden, unterstützt durch Fördermittel, außerdem 12 Pressluftatmer als Ersatzbeschaffung.
Ziel der Arbeit des Gemeindlichen Vollzugsdienstes ist es, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken. Dazu dienen Kontrollen zur Schulwegsicherheit, die Kontrolle der Freizeitanlagen und Parks oder die Präsenz der Mitarbeiter zu städtischen Veranstaltungen, so die Dezernentin.
Iris Anders verwies auch auf die verstärkte Zusammenarbeit zwischen Gemeindlichem Vollzugsdienst und Polizei, mit der die Polizeipräsenz im Stadtgebiet Meerane erhöht wird. Dazu gehören die gegenseitige Unterstützung bei Maßnahmen und gemeinsame Bestreifungen des Stadtgebietes oder eine koordinierte Überwachung verschiedener Bereiche im ruhenden/fließenden Verkehr.

Sören Bauer, stellvertretender Dezernatsleiter Bauwesen und Umwelt, informierte zum EFRE-Programm 2021-2027 Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung und den geplanten Maßnahmen im ausgewiesenen Fördergebiet „Zentrum/Bürgergarten“ in Meerane. Im Rahmen dieses Programmes wird die Energetische Sanierung der Stadthalle erfolgen. Im nächsten Jahr sind Planung und Vergabe vorgesehen, der Beginn der Arbeiten soll 2025 erfolgen. Weitere geplante Maßnahmen im Programm sind der Parkplatz gegenüber des Skulpturenparks, die Grün- und Freiraumgestaltung Bornberg (barrierefrei) und der Veranstaltungshof ehem. Postgebäude. Zu allen Projekten soll eine Informationsveranstaltung erfolgen.
Im Bereich Hochbau wurde die Energetische Sanierung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte „Spatzennest“ abgeschlossen, für die Heizungsanlage in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ ist die Umsetzung 2024 vorgesehen.
Wie Sören Bauer abschließend mitteilte, werden aktuelle und neue Fördermitteltöpfe ständig geprüft, um für die kommunalen Liegenschaften einen positiven wirtschaftlichen Betrieb sowie die Anpassung an den Klimaschutz – CO2 Einsparung, Umrüstung auf nachhaltige Energieversorgung – zu gewährleisten.
Zum Bereich Tiefbau und dem Stand der derzeit laufenden Maßnahmen Chemnitzer Straße/Gartenplatz, Goethestraße sowie Schwanefelder Straße, informierte Alexander Brem, Sachgebiet Bauen/Tiefbau.
Im Nachgang gab es einige Anfragen von Anwohnern und Bürgern zur Baustelle Chemnitzer Straße. Bürgermeister Jörg Schmeißer bat in diesem Zusammenhang nochmals darum, bei Problemen umgehend die Bauleitung oder die Stadtverwaltung zu informieren.

Ein Thema, welches Meerane in den vergangenen Jahren begleitet hat, ist die Abwasserausgrenzung aus den Meeraner Bächen – als vorbereitende Maßnahmen für die Renaturierung im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2010. Begonnen hatten die Arbeiten 2016, abgeschlossen wurde sie im vergangenen Jahr mit dem letzten Bauabschnitt Crotenlaider Weg.
Sabine Schumann, Sachgebietsleiterin Umwelt, informierte zur Einwohnerversammlung zum aktuellen Stand und hatte auch einige „Bilder aus dem Untergrund“ von den Arbeiten der Abwasserausgrenzung mitgebracht.
Seit Juli 2023 laufen nun die Arbeiten für die Renaturierung des Seiferitzbaches, die voraussichtlich im Juli 2024 abgeschlossen werden sollen. Bisher überdeckelte Bereiche werden geöffnet und die Böschungen abgeflacht, die Ziegelklinker und Betonrinne ausgebaut und der Bach naturnah gestaltet. Im Rahmen der Arbeiten werden auch neue Wege entlang des Baches entstehen, zum Beispiel ein Verbindungsweg zwischen der Straße Am Merzenberg und der Leipziger Straße, informierte Sabine Schumann.
Für die Renaturierung des Dittrich- und des Meerchenbaches werden derzeit die Entwurfs- und Genehmigungsplanung erstellt, es folgt voraussichtlich ein Planfeststellungsverfahren über die Landesdirektion Chemnitz als obere Wasserbehörde. Die Stadt plant mit einem Baubeginn am Dittrichbach voraussichtlich im Herbst 2025.
Im Bereich der früheren IFA Rosental sollen ein naturnaher Bachlauf und Wegebeziehungen entstehen und die neue Grünfläche mit Landschaftsarchitektur und einer entsprechenden Bepflanzung gestaltet werden. „Wir möchten die neue Grünfläche für die Meeraner Bürgerinnen und Bürger erlebbar machen“, so Sabine Schumann.
Die Renaturierung des Meerchenbaches wird sich dann voraussichtlich ab Mitte 2026 anschließen.

Bei der anschließenden Fragestunde wurden verschiedene Themen aufgegriffen, unter anderem zum Umgang mit herrenlosen Immobilien, zur Entwicklung von Eigenheimstandorten oder zum Ausbau der Fernwärmeversorgung.
Bürgermeister Jörg Schmeißer dankte abschließend allen Bürgerinnen und Bürgern für ihr Kommen und ihre interessierten Fragen und den Dezernentinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für ihre Ausführungen.