Einwohnerversammlung 2024 - Stadtverwaltung gibt Einblicke in aktuelle und künftige Vorhaben der Stadt Meerane
Am 18. November 2024 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer Mitglieder des Stadtrates, zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in der Meeraner Stadtbibliothek zur diesjährigen Einwohnerversammlung.
Zum Beginn richtete Jörg Schmeißer seinen Blick auf das dem Ende zugehende Jahr 2024. In seinem Rückblick ließ er die Höhepunkte des Jahres, darunter der Neujahrsempfang und die Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Dr. Peter Ohl sowie die große Feier zum 850-jährigen Jubiläum der Stadt Meerane Revue passieren. In diesem Zuge sprach er nochmals großen Dank an alle Helferinnen, Helfer, Unterstützer und Sponsoren, die Mitarbeiter der Verwaltung und der Stadttechnik sowie dem Orga-Team aus, die zum Gelingen der Jubiläumsfeier beigetragen und sie zu einem großen Erfolg gemacht haben. „Diese Veranstaltung hat gezeigt, dass Meerane etwas Großes auf die Beine stellen kann und auch neben der Wirtschaft großartige kulturelle Veranstaltungen bieten kann. Mit der 850-Jahrfeier hat sich Meerane auch weit über die Grenzen der Stadt hinaus einen Namen gemacht“, so Bürgermeister Jörg Schmeißer.
Zum Rückblick gehört auch eine vorläufige Bilanz der Freiwilligen Feuerwehr, die ein Rekordjahr im Hinblick auf die bisher absolvierten Einsätze verzeichnet. Bürgermeister Jörg Schmeißer richtete Worte der Anerkennung und des Dankes an Wehrleiter Kai Götze und alle Kameradinnen und Kameraden: „Ohne Sie würde vieles in der Stadt nicht funktionieren! Wir sind Ihnen zu großem Dank für Ihr ehrenamtliches Engagement verpflichtet.“
Auch den demografischen Wandel, der mit den zurückgehenden Einwohnerzahlen auch in Meerane spürbar ist, thematisierte der Bürgermeister. Im Oktober fiel die Einwohnerzahl unter 14.000. Mit diesem gesellschaftlichen Wandel gehen auch Veränderungen im Bereich der sozialen Arbeit bei der Stadt Meerane einher. So wurden vielfältige Seniorenangebote ins Leben gerufen und durch die Unterstützung der Seniorenbeauftragten Denise Schinzel, die im Januar 2024 ihren Dienst begann, weiter ausgebaut. Zur sozialen Arbeit gehört auch die Jugendarbeit, deren Bildungsangebote für den Erhalt der Demokratie und damit als Investition in die Zukunft der Gesellschaft bedeutsam sind. So verwirklicht beispielsweise die Partnerschaft für Demokratie Meerane Projekte zur politischen Bildung, bietet Plattformen für Diskurs und Meinungsaustausch und wirkt damit extremen Kräften entgegen. Diese Angebote sind insbesondere in Anbetracht der aktuellen Situation von überragender Relevanz, so Bürgermeister Jörg Schmeißer, und wichtig, um Probleme und Sorgen anzusprechen und gemeinsam Lösungen zu finden.
Die Entwicklung der Stadt, insbesondere im Bereich der Innenstadt, stellt einen aktuellen Fokus dar. Mit dem Ziel die Innenstadtbelebung zu fördern, hat im August mit Juana Pink eine Quartiersmanagerin ihre Arbeit in Meerane aufgenommen und kann bereits Erfolge vermelden. Wie Bürgermeister Jörg Schmeißer mitteilte, wird sich eine Eventagentur/Reisebüro in einem ehemaligen Ladengeschäft in der Marienstraße niederlassen.
Die politische Situation in Deutschland sowie die wirtschaftlichen Herausforderungen wurden von Bürgermeister Jörg Schmeißer ebenfalls aufgegriffen.
Wie vielen Kommunen stehen auch der Stadt Meerane schwierige Zeiten bevor und der Bürgermeister machte deutlich, dass sparsames Wirtschaften oberste Priorität hat. Obwohl er optimistisch auf die Zukunft blickt, warnte Bürgermeister Jörg Schmeißer vor Spaltungen in der Gesellschaft, welche die Gesamtsituation erschweren würden. „Nur gemeinsam können wir diese schwierigen Zeiten meistern“, sagte Bürgermeister Jörg Schmeißer und richtete zum Abschluss seiner Ansprache großen Dank an das gesamte Team der Verwaltung, das ihn bei allen Aufgaben unterstützt.
Anschließend gaben die einzelnen Dezernate Einblicke in die kürzlich abgeschlossenen und aktuell laufenden Projekte, die gegenwärtigen Entwicklungen sowie geplante Vorhaben.
Christian Köhler, stellvertretender Dezernent der Allgemeinen Verwaltung, informierte zunächst zum Sachgebiet Bildung und Soziales. Für das aktuelle Schuljahr 2024/2025 verzeichnet die Stadt Meerane 1876 Schülerinnen und Schüler, die an allen Schulen der Stadt lernen. Im Vergleich zum Vorjahr ist diese Zahl um 18 gestiegen. Im Bereich Bildung und Soziales wird die Digitalisierung der Schulen weiterhin vorangetrieben, dabei können viele Maßnahmen mit Fördermitteln im Rahmen des DigitalPakt Schule umgesetzt werden. Außerdem konnte mit der Einführung der Software „Little Bird“ die Vergabe der Kita-Plätze bereits erfolgreich digitalisiert werden.
Weiterhin informierte Christian Köhler zu den Förderprogrammen „Ein Quadratkilometer Bildung Meerane“ und „Demokratie leben – Partnerschaft für Demokratie Meerane“ sowie die Seniorenarbeit der Stadt Meerane, durch die bereits vielfältige soziale Angebote gemacht werden konnten und auch weiterhin ausgebaut werden.
Zum Sachgebiet Kultur teilte Christian Köhler die mittel- und langfristigen Ziele mit, wozu die moderne Weiterentwicklung der Kultureinrichtungen, die Schaffung einheitlicher Wiedererkennungsmerkmale sowie der Aufbau eines Kulturnetzwerks in Meerane gehören.
Für die Sachgebiete Hard- und Softwarebetreuung und Zentraler Service ist ebenfalls die Digitalisierung von großer Bedeutung. In diesem Jahr wurden im Zuge dessen fünf WLAN-Hotspots in Betrieb genommen und verschiedene Online-Antragsassistenten bereitgestellt. Weiterhin befindet sich ein Online 24/7 Fundservice im Aufbau. Zu den aktuell laufenden Projekten gehören die Einführung eines Dokumentenmanagementsystems, die Etablierung eines Rechnungsworkflows, die Erweiterung der WLAN-Hotspots sowie die Bereitstellung weiterer Onlineangebote.
Anschließend informierte Kerstin Eis, Dezernentin Finanzen und Liegenschaften, zum Haushalt 2024 der Stadt Meerane. Dessen Finanzvolumen von 33.369.210 Euro ist aufgeteilt auf fünf Bereiche. Auf den Bereich der Allgemeinen Verwaltung entfallen für Schulen, Kitas, Kultur, Soziales, Tourismus, Jugendarbeit, Digitalisierung sowie die 850-Jahrfeier der Stadt rund 12,2 Mio. Euro. Für den Bereich Finanzen und Liegenschaften ist für städtische Immobilien und Grundstücke, Beteiligungen, Steuern, Sportplätze und Hallen, Vollstreckungsangelegenheiten, Zuweisungen und Umlagen ein Finanzvolumen von rund 10,7 Mio. Euro im Haushaltsplan eingestellt. Dem Bereich Sicherheit und Ordnung steht im Jahr 2024 ein Finanzvolumen von 1,6 Mio. Euro für den Gemeindevollzugsdienst, Feuerwehr, Bürgerbüro, Standesamt, Wahlen, Obdachlosenunterbringung, Märkte, Katastrophenschutz und das Straßenverkehrsrecht zur Verfügung. Auf den Bereich Bauen und Umwelt entfallen für Stadtentwicklung, Straßenbau, Winterdienst, Straßenreinigung, Untere Bauaufsicht, Park- und Grünanlagen, öffentliche Spielplätze, Gewässer sowie den Allgemeinen Umweltschutz rund 7,3 Mio. Euro. Als fünften Bereich stehen der Meeraner Stadttechnik rund 1,4 Mio. Euro für Aufgaben des Bauhofes sowie der Gärtnerei zur Verfügung.
Kerstin Eis informierte auch zum Haushaltsjahr 2024, wonach die Steuerkraft bei rund 15 Mio. Euro und der Schuldenstand bei rund 9 Mio. Euro liegt. Außerdem wies sie bezüglich der Grundsteuerreform darauf hin, dass die Bescheide Anfang 2025 verschickt werden und zu beachten ist, dass die Grundsteuer erst gezahlt wird, wenn der Bescheid angekommen ist.
Zu den Straßenbaumaßnahmen der Stadt informierte Birgit Jantsch, Dezernentin Bauwesen und Umwelt, und stellte den aktuellen Stand der Baustelle Plätze Chemnitzer Straße / Gartenplatz vor. Dort wurde der Asphalteinbau im Oktober realisiert. Aktuell findet die Pflasterung der Gehwege und der Übergänge an den Bestand der Fahrbahn statt. Weiterhin werden zeitnah neue Straßenbeleuchtungen angebracht. Diesbezüglich wurde darauf hingewiesen, dass es während der Arbeiten zu temporären Ausfällen der Beleuchtung kommen kann. Eine Verkehrsfreigabe ist grundsätzlich vor Weihnachten geplant. Allerdings verkehrt der Bus weiterhin über die Umleitung Oststraße, bis der Platz endgültig fertiggestellt ist. Wie Birgit Jantsch informierte, soll die Herstellung der Platzfläche witterungsbedingt nach der Winterpause bei einer teilweise gesperrten Fahrbahn erfolgen. Für den Verkehr stadtauswärts wird die Fahrbahn weiterhin zur Verfügung stehen, für den Verkehr stadteinwärts wird die vorhandene Umleitung erneut aktiviert, um die Baustellenausfahrten zu ermöglichen. Die Herstellung der Platzfläche wird voraussichtlich drei Monate in Anspruch nehmen. Im Zuge der Gestaltungsarbeiten wird auch der Weberbrunnen selbst hergerichtet. an der Stelle der provisorischen Überfahrt soll im letzten Bauschritt der Parkplatz entstehen, bevor die gesamte Verkehrsfreigabe erfolgt.
Birgit Jantsch informierte auch zur Baumaßnahme auf der Schwanefelder Straße, bei der es sich um eine Maßnahme des Landkreises mit Beteiligung der Stadt Meerane handelt. Der Abschnitt Stadionallee bis Hohe Straße ist bereits fertiggestellt. Bei dem Bauabschnitt von der Stadionallee in Richtung Obere Bahnstraße soll der Asphalt Mitte Dezember eingebaut werden, alle Restarbeiten erfolgen im Jahr 2025. Laut aktuellem Stand ist mit einer Verkehrsfreigabe im nächsten Jahr zu rechnen. Einen wichtigen Hinweis richtete Birgit Jantsch bezüglich der geänderten Vorfahrtsregelung an die Bürgerinnen und Bürger: Zukünftig verläuft die Hauptstraße über Schwanefelder Straße – Meeraner Straße / Altenburger Straße, die Verkehrsteilnehmer aus Richtung Hohe Straße müssen die Vorfahrt beachten!
Zu aktuellen Bauprojekten gab Sören Bauer vom Sachgebiet Hochbau Auskunft. Er teilte zunächst mit, dass die energetische Sanierung der Fassade der Kindertagesstätte Kinderland mit Wärmedämmverbundsystem mit einer 55% Förderung durch das Land Sachsen und den Landkreis Zwickau im Jahr 2025 geplant ist.
Anschließend informierte er zu dem Großprojekt der Stadt Meerane für die kommenden Jahre: die Sanierung der Stadthalle Meerane. Der Beginn der Maßnahme ist mit der Schließung der Stadthalle Anfang 2025 geplant. Mit dem Abschluss der Bauarbeiten kann im September 2028 gerechnet werden. Im ersten Bauabschnitt werden Maßnahmen im Rahmen des EFRE-Programms 2021-2027 – „Nachhaltige integrierte Stadtentwicklung“ und der damit einhergehenden Förderung durchgeführt. Ziele im ersten Bauabschnitt sind die Herstellung der Infrastruktur im Gebäudeinneren, die Herstellung von Barrierefreiheit sowie die Verbesserung der energetischen Bilanz. Wie Bürgermeister Jörg Schmeißer bezüglich der Stadthalle informierte, wird die Kegelbahn auch während der Bauzeit weiterhin vom Verein genutzt. Alle weiteren Bereiche sind während der Zeit der Sanierung nicht nutzbar. Entsprechende Ausweichspielstätten für diverse Veranstaltungen wurden bereits gefunden und weitere mögliche Veranstaltungsorte befinden sich in der Klärung.
In Projekte des Sachgebiets Umwelt gab Sachgebietsleiterin Sabine Schumann Einblick. Sie informierte zuerst zur Neugestaltung des Schulhofes der Friedrich-Engels-Schule. Im Rahmen der KFW-Förderung „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“ kann die Stadt Mittel für die Umgestaltung des Schulhofes und umliegender Flächen, inklusive des aktuell asphaltierten Bereiches, erhalten. Dort sollen Grünflächen, grüne Klassenzimmer, Spielareale und ein Verkehrsübungsplatz entstehen. Das Vorhaben befindet sich in der Planung. Wie Sabine Schumann bekannt gab, ist die bauliche Umsetzung für die Jahre 2026 und 2027 geplant.
Mehrere Maßnahmen und Einzelprojekte setzt die Stadt Meerane im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2010 bereits seit dem Jahr 2017 um. Zunächst wurde im Zuge der Baufeldfreimachung bis 2022 das Schmutzwasser aus den Meeraner Bächen Dittrich-, Seiferitz- und Meerchenbach ausgegrenzt. Damit war die Voraussetzung für den Beginn der Renaturierung vorgenannter Gewässer II. Ordnung gelegt. Seit Juli 2023 liefen die Bauarbeiten für die Renaturierung des Seiferitzbaches im Abschnitt Am Merzenberg / Leipziger Straße, die nun abgeschlossen werden konnten. Im Zuge der Renaturierung wurden die überdeckelten Bereiche geöffnet und die Böschungen abgeflacht, die Ziegelklinker und Betonrinne ausgebaut und der Bach naturnah gestaltet. Außerdem wurden neue Wege entlang des Baches angelegt, die nun die Straße Am Merzenberg mit der Leipziger Straße verbinden. Weiterhin wurde eine neue Wegeverbindung in Richtung Altmarkt hergestellt. Wie Sabine Schumann informierte, ist die offizielle Eröffnung demnächst geplant, für die Bürgerinnen und Bürger ist die Anlage aber bereits geöffnet und kann erkundet werden.
Für die Renaturierung des Dittrichbaches im Bereich Ludwigstraße bis Am Rotenberg 18 liegen erste Entwürfe vor. Aufgrund der bereits durchgeführten Schmutzwasserausgrenzung müssen für den Gewässerausbau gesetzliche Vorgaben beachtet werden, die unter anderem die Nichtbebauung des sogenannten Gewässerrandstreifen beinhalten, woraus sich möglicherweise Einschränkungen in der Nutzung ergeben können. Die Stadt ist bemüht, in Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Chemnitz Lösungen herbeizuführen. Bürgermeister Jörg Schmeißer betonte, dass dabei versucht wird, den Interessen der Beteiligten unter Berücksichtigung aller gesetzlichen Vorgaben bestmöglich gerecht zu werden.
Mit Baubeginn Anfang des Jahres 2026 ist als nächster Abschnitt im Rahmen der Hochwasserschadensbeseitigung 2010 die Renaturierung Dittrichbach im Bereich ehemalige IFA Rosental als Retentionsfläche geplant. Durch eine entsprechende Geländemodellierung und Offenlegung des derzeit überdeckelten Dittrichbaches soll hier ein Rückhaltevolumen von 1.500 m³ entstehen. In diesem Areal soll außerdem ein innerstädtischer Erlebnisraum entstehen, der für die Bürgerinnen und Bürger zugänglich ist und die Umwelt erlebbar macht. Neben einer Retentionsfläche ist auch die Verbindung von Auberg und Rotenberg über eine Brücke geplant. In ihrer Gestaltung soll die Anlage an die Färbereigeschichte erinnern, indem beispielsweise entsprechende Anpflanzungen erfolgen sollen und, falls möglich, der vorhandene Brunnen integriert wird. Bäume, Grünflächen und Aufenthaltsbereiche sollen das Areal ergänzen.
Im Bereich der IFA Waldenburger Straße wurde bereits eine Retentionsfläche angelegt, die ca. 5.000 m³ Wasser stauen kann und damit zuletzt im Jahr 2021 erheblich zum Schutz vor Starkregen beigetragen hat. Sabine Schumann informierte zum geplanten Ausbau dieses Areals, der dafür sorgen soll, dass der Bereich weitere 3.000 m³ Wasser zurückhalten und gedrosselt ableiten soll.
Nach den Vorträgen der einzelnen Dezernate zu den aktuellen und geplanten Vorhaben, fand eine Fragestunde mit den Einwohnerinnen und Einwohnern statt. Dabei wurden verschiedene Themen aufgegriffen, unter anderem zu Verunreinigungen im Stadtgebiet, der Umgang mit diversen Immobilien, das Radwegenetz der Stadt sowie die medizinischen Versorgungsangebote in Meerane.
Abschließend sprach Bürgermeister Jörg Schmeißer allen Bürgerinnen und Bürgern herzlichen Dank für ihr Kommen sowie ihre interessierten Anmerkungen und Fragen aus. Den Dezernentinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung dankte Jörg Schmeißer für ihre Ausführungen und für ihre Unterstützung bei der Durchführung der Veranstaltung.