Digitalisierung 2018 – Zweiter Teil: 4,46 Mio. Euro Landesförderung für den Aufbau eines hochleistungsfähigen Breitbandnetzes in Meerane – Stadt Meerane erhält Zuwendungsbescheid: 531 km Glasfaser für die digitale Zukunft

Land hält Versprechen nicht ein: Eigenanteil der Stadt Meerane von 1,11 Mio. Euro bleibt bestehen

Mit Posteingang vom 15.03.2018 erhielt die Stadt Meerane ihren Zuwendungsbescheid durch die Landesdirektion Sachsen vom 14.03.2018 nach der Richtlinie „Förderung des Ausbaus von Hochgeschwindigkeitsbreitbandnetzen – Richtlinie Digitale Offensive Sachsen, Teil C – Kofinanzierung von Fördermaßnahmen nach der Richtlinie des Bundes Förderung zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland“ in Höhe von 4,46 Mio. Euro.

Bereits am 19. Dezember 2017 erhielt die Stadt Meerane den Förderbescheid des Bundes über 5,58 Mio. Euro. Ausgangspunkt für die Förderung war der Förderantrag der Stadt Meerane, den sie entsprechend des 5. Förderaufrufes des Bundes im September 2017 einreichte. Ziel des Antrages war  der Aufbau eines Glasfasernetzes für das gesamte Stadtgebiet, um nach erfolgtem Ausbau symmetrische Datenraten von mindestens 100 Mbit/s für alle Anschlussnehmer verfügbar zu machen.

Mit dem Fördermittelbescheid des Bundes wurden für die Stadt Meerane zu diesem Zweck 5.581.190,00 Euro bereitgestellt. Dazu kommen jetzt die Fördermittel des Landes mit 4.464.952,00 Euro.

Der Fördermittelbescheid des Landes enthält die Vorgabe, dass die Stadt Meerane innerhalb des vorgegebenen Bewilligungszeitraums (13. März 2018 bis 31. Dezember 2018) das Vorhaben durchzuführen hat und die Leistungen erbracht sein müssen.
Der Fördermittelbescheid des Bundes enthält die Vorgabe, dass die Stadt Meerane innerhalb des vorgegebenen Bewilligungszeitraums (19. Dezember 2017 bis 31. Dezember 2019) das Vorhaben durchzuführen hat und die Leistungen erbracht sein müssen.

„Auch wenn diese unterschiedlichen Fristen für die Stadt Meerane noch zu klären sind", so Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer, „ist nun die Voraussetzung geschaffen, durch hochleistungsfähige Breitbandinternetanschlüsse, neue innovative Technologien anzuwenden. Für eine moderne, wissensbasierte Gesellschaft sind Informations- und Kommunikationstechnologien von herausragender Bedeutung. Dies gilt in unserer Stadt für die Unternehmen, die Haushalte sowie die Schulen gleichermaßen. Unser Dank für diesen großen Zukunftsschritt geht an den Bund, den Freistaat Sachsen sowie an die TKI-Kabel-Ingenieurgesellschaft mbH Chemnitz.“

Nach Angaben des Bürgermeisters ergeben sich für das ehrgeizige Projekt folgende Daten: 

  1. Finanzierung
    Zuwendungsfähige Ausgaben 11.162.380,00 Euro  
  • Anteilsfinanzierung Bund 5.581.190,00 Euro (50 %)
  • Anteilsfinanzierung Land 4.464.952,00 Euro (40 %)
  • Anteilsfinanzierung Stadt Meerane 1.116.238,00 Euro (10 %)

    Die Stadt Meerane bekommt das von ihr gewählte Modell „Wirtschaftlichkeitslücke“ gefördert. Bis spätestens Ende des 2. Quartals 2018 wird die Betreiberausschreibung durch die Stadt Meerane vorbereitet. Dann erfolgt die Umsetzung.

    2.      Technischer Standard
    FTTB (Fibre To The Basement oder Fibre To The Building): Verlegung von Glasfaserkabeln bis ins Gebäude. Glasfaser ist die zukunftssichere Technologie, da die Bandbreiten nicht begrenzt sind.

    3.      Ausbaumerkmale
    91 km Tiefbau, 531 km Glasfaser, 161 km Leerrohre, 4.302 Haushalte, 602 Unternehmen, 2.751 Hausanschlüsse, 77 Verzweiger, 41.469 sonstige Anschlusseinrichtungen (z. B. Netzknotenpunkte).  

 

 

Land hält Versprechen nicht ein: Eigenanteil der Stadt Meerane von 1,11 Mio. Euro bleibt bestehen

Der Bescheid des Landes vom 14. März 2018 enthält im Finanzierungsplan den Eigenanteil des Zuwendungsempfängers in Höhe von 1.116.238,00 Euro. Damit bestätigt das Land den Finanzierungsplan des Bundes vom 19. Dezember 2017. Dazu Meeranes Bürgermeister:

„Entgegen den Ankündigungen der sächsischen Staatsregierung '100 Prozent Förderung für 100 Prozent Glasfaser' wird der Eigenanteil der Stadt Meerane nicht durch den Freistaat Sachsen getragen. Es war zu erwarten, dass das Versprechen des Freistaates, den Breitbandausbau komplett aus der Landeskasse zu finanzieren, eher ein Versprecher war als eine Zusage.“

Zurück