Bürgerbeteiligung Plätze an der Chemnitzer Straße: Interview mit Bürgermeister Professor Dr. Ungerer
Die Freie Presse, Lokalredaktion Glauchau, hatte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer vor mehreren Wochen, während der Bürgerbeteiligung Plätze Chemnitzer Straße, um ein Interview zu diesem Thema gebeten, welches am 25. März 2021 zugesandt wurde.
Dieses Interview ist nicht erschienen, daher veröffentlichen wir dieses an dieser Stelle zur Information der Meeraner Bürgerinnen und Bürger.
Warum haben Sie die Bürgerbeteiligung erst nach dem im Stadtrat gefassten Grundsatzbeschluss gestartet? Welchen Zeitplan halten Sie für die Umsetzung des Vorhabens für realistisch?
Professor Dr. Ungerer: Das Vorhaben „Umbau Plätze Chemnitzer Straße“ ist im Teilgebiet „Quartier Weberbrunnen/Chemnitzer Straße“ des Fördergebietes „Stadtteilzentrum Südost/Badener Straße“ enthalten. Der Stadtrat hat das Teilgebiet „Quartier Weberbrunnen/Chemnitzer Straße“ am 24.04.2018 zur Förderung von Maßnahmen aus dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau festgelegt.
Es ist Teil des gesamten Fördergebietes „Stadtteilzentrum Südost/Badener Straße“ nach dem Bund-Länder-Programm Stadtumbau, Programmteil Aufwertung. Das Programm startete am 28.09.2012, geplantes Ende ist der 31.12.2026. Das Programmende kann sich jährlich verlängern. Voraussetzung ist selbstverständlich die Fortentwicklung des Stadtumbau-Programmes durch den Bund und die Länder.
Das Stadtumbau-Programm der Stadt Meerane wird durch die Stadtentwicklung GmbH Dresden (STEG) begleitet. Für das abgegrenzte Teilgebiet „Quartier Weberbrunnen/Chemnitzer Straße“ wurde ein Städtebauliches Entwicklungskonzept (SEKO) erarbeitet, das der Stadtrat am 29.05.2018 beschlossen hat. Das Städtebauliche Entwicklungskonzept für das Teilgebiet „Quartier Weberbrunnen/Chemnitzer Straße“ wurde mit Bürgerbeteiligung erarbeitet. Dazu gab es im Vorfeld im Jahr 2015 das Bürgerforum „Stadtentwicklung“ sowie im Jahr 2017 eine Bürgerbefragung zum Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept 2030 (INSEK).
Die Aufnahme des Teilgebietes in das gesamte Fördergebiet wurde durch das Staatsministerium des Innern sowie die Sächsische Aufbaubank (SAB) in Folge bestätigt.
Das SEKO enthält eine Maßnahmenplanung, die private Maßnahmen wie auch Maßnahmen der Stadt Meerane enthält, die gefördert werden können. Eine Förderung im Stadtumbau-Programm erfolgt zu je einem Drittel durch den Bund, den Freistaat Sachsen und die Stadt Meerane.
Die einzelnen Maßnahmen sind über die gesamte Laufzeit des Förderprogrammes verteilt. Dazu sind durch die Stadt Meerane über die STEG jährliche Fortsetzungsanträge zu stellen. Die Maßnahme „Umbau Plätze Chemnitzer Straße“ im Teilgebiet „Quartier Weberbrunnen/Chemnitzer Straße“ wird aktuell für die Jahre 2023 und folgende vorbereitet. Dazu bedarf es einer Gesamtkostenschätzung auf Grundlage einer Planung.
Für die Maßnahme „Umbau Plätze Chemnitzer Straße“ haben der Technische Ausschuss sowie der Stadtrat – auf Grundlage einer Fachplanung – einen Grundsatzbeschluss gefasst. Diese Planung wird nun einer weiteren Bürgerbeteiligung in Form von erbetenen Stellungnahmen und Anregungen unterzogen. Da der Grundsatzbeschluss ein konkretes Plätze-Konzept zum Inhalt hat, lassen sich Stellungnahmen und Anregungen durch unsere Bürgerinnen und Bürger auch konkret formulieren.
Wir werden die Stellungnahmen und Anregungen zusammenfassen und veröffentlichen, die bis zum 30. Mai 2021 im Rathaus eingegangen sind. Ein herzlicher Dank geht bereits heute an die Bürgerinnen und Bürger, die sich mit ihren Ideen und Vorstellungen schon einbrachten.
Wie viel Geld hat die Stadt bisher für die Planungen ausgeben?
Können Sie bereits einschätzen, wie teuer die Umsetzung wird?
Professor Dr. Ungerer: Alle Stellungnahmen und Anregungen werden durch die Fachplaner bewertet und durch den Stadtrat letztlich entschieden. Am Ende dieses Prozesses wird eine endgültige Plätze-Planung durch den Stadtrat entschieden werden können, die dann auch Grundlage für die Gesamtkostenschätzung ist, die wir noch nicht kennen.
Diese Gesamtkostenschätzung ist dann wiederum eingebunden in den Förderrahmen des Förderprogrammes. Logischerweise werden die Kosten für die aktuelle vorbereitende Fachplanung in Höhe von 20.000 Euro entsprechend des Drittelförderungsgrundsatzes gefördert.
In den sozialen Netzwerken wurde die Notwendigkeit des oberen Kreisels – an der Straße des Friedens – infrage gestellt? Würden sich die Pläne noch verändern und korrigieren lassen?
Ein weiteres Argument von Verkehrsteilnehmern: Es gebe Kreuzungen mit einer höheren Unfallgefahr und einem schlechteren Straßenzustand als der Bereich an der Chemnitzer Straße. Warum werden Planungen ausgerechnet für das Projekt vorangetrieben?
Professor Dr. Ungerer: Stadtrat, Stadtverwaltung und Bürgermeister wissen, dass wir in unserer Stadt im Straßenbereich, einschließlich den Straßenkreuzungen, noch viel zu tun haben. Dazu nutzen wir stets alle Fördermöglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen. Über das Stadtumbau-Programm haben wir z. B. die Oststraße als wichtige Achse für das Quartier Oststraße/Remser Weg erneuert oder im Rahmen der Gestaltung des ehemaligen Eisenbahnquartiers die gesamte Straße Am Bahnhof. Jetzt steht die Maßnahme Umbau Plätze Chemnitzer Straße an. Wir dürfen und können uns nur in dem abgegrenzten Fördergebiet bewegen.