Aus der Stadtratssitzung am 19. September 2023 berichtet

Zu einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer am 19. September 2023 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.

Im ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, gab es keine Anfragen.
Im zweiten Tagesordnungspunkt, der 10. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B93"; Änderung des Aufstellungsbeschlusses, informierte Fabian Heine vom Sachgebiet Bauen zum Sachverhalt. Nach Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange, der Behörden und der Nachbargemeinden sind der Stadt Meerane Stellungnahmen zur Planung eingegangen. Diese resultierten in Änderungen, die in einem neuen Planentwurf eingearbeitet wurden. Das betreffende Gebiet wird verkleinert, sodass die bebaubare Fläche verkleinert wird und mehr landwirtschaftliche Flächen erhalten werden. Die Änderung des Aufstellungsbeschlusses wurde vom Stadtrat beschlossen.
Im Tagesordnungspunkt drei, 10. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B93"; Veröffentlichungsbeschluss, hat der Stadtrat die Veröffentlichung der Unterlagen im Internet für den Zeitraum von einem Monat sowie die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden beschlossen.
Im vierten Tagesordnungspunkt, 11. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B93"; Aufstellungsbeschluss, informierte Fabian Heine zur Errichtung eines zusätzlichen Regenrückhaltebeckens durch den AZV Götzenthal. Die dafür notwendige Änderung des Bebauungsplanes wurde vom Stadtrat beschlossen.

Im fünften Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über den Eingang eines Zuwendungsbescheids, welcher Fördermittel für die Installation von WLAN-Hotspots im Stadtgebiet bewilligt. Weiterhin gab er bekannt, dass der EFRE-Fördermittelbescheid, welcher Zuwendungen für das neue Fördergebiet „Meerane Zentrum/Bürgergarten“ in Höhe von 3.870.000,00 EUR bewilligt, eingegangen ist.
Vom Stadtrat wurde eine Anfrage zu den Papierkörben auf dem Areal der neuen Parkanlage an der Äußeren Crimmitschauer Straße gestellt. Weiterhin gab es Anfragen zum Ablauf von Ausschreibungen, der Kostenabrechnung zur Baumaßnahme der neuen Parkanlage sowie zum weiteren Verfahren mit zwei Gebäuden im Stadtgebiet.