Aus der Sitzung des Stadtrates vom 27. Februar 2024 berichtet
Zur 52. öffentlichen Sitzung des Stadtrates begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie Besucherinnen und Besucher im Neuen Rathaus.
Nach dem ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, fand im Tagesordnungspunkt zwei die Kenntnisgabe der Niederschrift vom 19.12.2023 statt.
Es folgte die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte, dass in der Sitzung vom 30. Januar 2024 der Beschluss für das Motiv der Medaille zur 850-Jahrfeier der Stadt Meerane gefasst wurde.
Im nächsten Tagesordnungspunkt Baumaßnahme "Erneuerung Plätze Chemnitzer Straße / Gartenplatz in Meerane", HH-Jahr 2024, legitimierte der Stadtrat Bürgermeister Jörg Schmeißer zur Vertragsunterzeichnung für Bauleistungen zur Baumaßnahme für das Haushaltsjahr 2024 in Höhe von 686.839,73 Euro (netto).
Der Abschluss eines Sponsoringvertrages anlässlich der 850-Jahrfeier war Gegenstand des nächsten Tagesordnungspunktes. Der Stadtrat stimmte der Annahme des Sponsoringvertrages mit der Kistler Instrumente GmbH zu.
Anschließend wurde der Rahmenvertrag Renaturierung behandelt. Der Rechtsreferent der Stadt Meerane, Klaus Pietsch, informierte zum Sachverhalt. Gegenstand war eine Änderung des Rahmenvertrages über die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen zwischen der Stadt Meerane und dem AZV Götzenthal. Der Stadtrat stimmte dem Beschlussvorschlag zu.
Die Koordinierte Maßnahme Erneuerung TWL und Sanierung Goethestraße in Meerane, 2. BA von Karl-Schiefer-Str. bis Philippstraße, Vergabe der kompletten Bauleistung wurde im nächsten Tagesordnungspunkt behandelt. Marion Schröter von der Allgemeinen Verwaltung führte zum Bauvorhaben und zum Vergabeverfahren aus. Mit der Baumaßnahme soll die Fahrbahn instandgesetzt werden, wovon die Gehwege weitestgehend unberührt bleiben. Da auch die Trinkwasserleitung erneuert werden muss, wurde die Ausschreibung gemeinsam mit dem RZV Glauchau durchgeführt. Drei Angebote wurden für das Bauvorhaben abgegeben und in die Wertung einbezogen. Nach Prüfung wurde vorgeschlagen, den Zuschlag auf das Angebot der Firma Strata Bau GmbH zu erteilen. Die Mitglieder des Stadtrates stimmten dem Beschlussvorschlag zu.
Im Rahmen der Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer zu den Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr im Januar 2024 und sprach den Kameradinnen und Kameraden herzlichen Dank für ihre Arbeit aus. Weiterhin gab er Auskunft zu den Ergebnissen von Geschwindigkeitskontrollen im Westring.
Von Seiten des Stadtrats gab es Anfragen zu Arbeiten in Vorbereitung der 850-Jahrfeier und dem Putztag. Dieser wird wie auch im vergangenen Jahr zum World Cleanup Day am 20. September 2024 stattfinden. Die vor der Jubiläumsfeier geplanten Reinigungs- und Instandsetzungsarbeiten werden von der Meeraner Stadttechnik durchgeführt.
Weiterhin wurden Hinweise zum Verkehr, zu Straßenschäden und zum Skulpturenpark abgegeben sowie Anfragen zur Kriminalitätsstatistik und den Bauarbeiten auf der Schwanefelder Straße, die im März fortgeführt werden, gestellt. Vom Internationalen Gymnasium Meerane wurde der Stadtverwaltung Meerane Dank für die Begrüßung der Austauschschülerinnen aus Katalonien am 26. Februar 2024 im Neue Rathaus und den Rundgang durch die Verwaltung übermittelt.