Aus der Sitzung des Stadtrates vom 24. September 2024 berichtet
Zur öffentlichen Sitzung begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.
Im ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, wurde eine Anfrage zu der kürzlich geschlossenen Augenarztpraxis und der damit einhergehenden aktuellen Situation für die Einwohnerinnen und Einwohner gestellt. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte, dass der Stadtverwaltung die Situation bekannt ist und bereits nach Lösungen in Zusammenarbeit mit der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen gesucht wird. Im Anschluss erfolgte die Verpflichtung der Stadträte Uwe Horn und Patrick Gentsch.
Die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 28.05.2024, 25.06.2024 und 06.08.2024 fand im zweiten Tagesordnungspunkt statt.
Im dritten Tagesordnungspunkt, Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept der Stadt Meerane - INSEK 2035, informierte Fabian Heine vom Dezernat 4 – Bauwesen und Umwelt zum Konzept und stellte die weiteren Schritte vor, die für die Fortschreibung geplant sind. Der Zweck des INSEK ist die zielgerichtete Steuerung und Planung städtischer Maßnahmen. Im Jahr 2006 wurde das Stadtentwicklungskonzept vom Stadtrat beschlossen und wird seit 2010 unter dem Namen INSEK fortgeschrieben. Unter Berücksichtigung aller Sektoren und in Zusammenarbeit der Stadtverwaltung mit den Bürgerinnen und Bürgern sowie den politischen und wirtschaftlichen Akteuren werden dabei die inhaltlichen Schwerpunkte der Stadtentwicklung festgelegt. Wie Fabian Heine informierte, stellt ein aktuelles, vom Stadtrat beschlossenes INSEK die Voraussetzung für eine strukturierte und nutzbringende Städtebauförderung und zukunftsorientierte Stadtentwicklung dar. Die letzte Überarbeitung des Standentwicklungskonzeptes 2030 erfolgte bis zum März 2019. Um auch in den kommenden Jahren die Stadtentwicklung weiter voranzutreiben, ist eine erneute Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes mit dem neuen Titel „INSEK 2035“ erforderlich.
Im vierten Tagesordnungspunkt, Bericht an den Stadtrat über wesentliche Abweichungen im Haushaltsvollzug zur Mitte des Haushaltsjahres 2024 (§75 SächsGemO), informierte Kerstin Eis, Dezernentin des Dezernates 1 – Finanzen und Liegenschaften, zum Gesamtergebnishaushalt und zum Gesamtfinanzhaushalt mit Stand 30.06.2024. Dabei gab sie über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen, der Einzahlungen und Auszahlungen, die Inanspruchnahme der Kreditermächtigungen, den Schuldenstand der Gemeinde und über die von der Gemeinde übernommenen Bürgschaften Auskunft.
Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr im Monat August. In diesem Monat rückten die Kameradinnen und Kameraden zu 18 Einsätzen aus. Im Jahr 2024 verzeichnet die Freiwillige Feuerwehr damit bereits 152 Einsätze bis zum Ende des Monats August. Im Namen der Stadt Meerane sprach der Bürgermeister den Kameradinnen und Kameraden herzlichen Dank für das ehrenamtliche Engagement für die Sicherheit unserer Stadt aus. Weiterhin gab der Bürgermeister die Einwohnerentwicklung für den Monat August bekannt, wonach mit Stand 31.08.2024 eine Einwohnerzahl von 14.021 gemeldet wurde, was ein Minus von 30 Einwohnern im Vergleich zum Vormonat darstellt.
Anschließend informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 19. November 2024 um 15:00 Uhr, in der die Thematik der Augenarztpraxis in Meerane behandelt wird. Dabei wird Carmen Baumgart, die Leiterin des Ressorts Vertragsärztliche Versorgung der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen zu den weiteren Möglichkeiten Auskunft geben.
Weiterhin gab Bürgermeister Jörg Schmeißer bekannt, dass am 18. November 2024 um 18:00 Uhr eine Einwohnerversammlung stattfinden wird. Dabei werden die aktuellen Entwicklungen und Vorhaben der Stadt Meerane gemäß § 22 Sächsische Gemeindeordnung behandelt. Die Meeraner Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen!
Seitens der Stadtverwaltung Meerane informierte Birgit Jantsch, Dezernentin des Dezernates 4 – Bauwesen und Umwelt zu den baulichen Maßnahmen in Waldsachsen. Obwohl zunächst die gleichzeitige Durchführung der Verkehrsberuhigung und die Erneuerung der Trinkwasserleitung geplant war, konnten diese nicht in einem Bauvorhaben umgesetzt werden. Auf die im April 2024 veröffentlichte Ausschreibung der Gesamtmaßnahme gingen keine entsprechenden Angebote ein. Infolgedessen erfolgten separate Ausschreibungen. Die Ausschreibung zur Erneuerung der Trinkwasserleitung wurde durch den RZV umgesetzt. Die Ausschreibung zur Verkehrsberuhigung wird aktuell überarbeitet und Anfang des Jahres 2025 durch die Stadtverwaltung Meerane erneut ausgeschrieben.
Weiterhin wurde seitens der Stadtverwaltung Meerane zum Zustand und der notwendigen Fällung der Blutbuche im Wilhelm-Wunderlich-Garten informiert. Sabine Schumann, Sachgebietsleiterin des Sachgebietes Umwelt, führte zum Sachverhalt aus. Bei dem stadtbildprägenden Solitärbaum wurde in den letzten Jahren ein starker Vitalitätsverlust beobachtet. Eine eingehende Untersuchung durch einen unabhängigen Gutachter bestätigte den fortschreitenden Verlauf der Wipfeldürre, die fortgeschrittene Holzzersetzung sowie Pilzbefall. Im Ergebnis ist die Blutbuche weder stand- noch bruchsicher. Da der Baum umsturzgefährdet ist, wird er noch im Oktober 2024 gefällt. Nach der Fällung ist als Ersatzpflanzung ein Herbst-Flammen-Ahorn geplant.
Seitens des Stadtrates wurden unter anderem Anfragen zu den Öffnungszeiten der Stadtbibliothek, zum Zustand des Tunnels im Erlengrund sowie zu Sitzbänken auf dem Teichplatz gestellt. Weiterhin gingen Anfragen zu aktuellen Parksituationen und Hinweise zum defekten Zustand eines Bordsteins ein.