Aus der Sitzung des Stadtrates Meerane am 15. Dezember 2020 berichtet: Stadträte beschließen Haushaltsplan 2021 und vergeben die Abbruchleistung für die Textilindustriebrache Drews

Der Stadtrat der Stadt Meerane tagte am gestrigen Dienstag (15.12.2020) öffentlich in der Meeraner Stadthalle. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer hatte zwei gewichtige Tagesordnungspunkte auf die Tagesordnung gesetzt.

Einstimmig verabschiedete der Stadtrat den Entwurf der Haushaltssatzung für das kommende Jahr. Damit erfüllt die Stadt Meerane die Pflicht nach der Sächsischen Gemeindeordnung die Haushaltssatzung vor Beginn des Haushaltsjahres 2021 zu beschließen und dem Landratsamt Zwickau als Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Der Entwurf war seit Ende September in der Beratung des Stadtrates. Der beschlossene Haushaltsplan 2021 ist ausgeglichen und damit gesetzmäßig.

Stadtkämmerin Frau Kerstin Eis stellte die Kernzahlen des Haushaltsplanes 2021 zur Sitzung nochmals kurz vor. Im Ergebnishaushalt 2021 sind 31,4 Mio. EUR an Aufwendungen geplant. Schwergewichte sind im Ergebnishaushalt die Fortsetzung des Breitbandausbaus (4,9 Mio. EUR) sowie der Rückbau der Textilindustriebrache Drews (3,9 Mio. EUR). Im Finanzhaushalt 2021 sind Investitionen in Höhe von 4,2 Mio. EUR geplant sowie 0,6 Mio. EUR Kredittilgung. Schwerpunkte der Investitionen sind die Sanierung des Hockey-Platzes (0,76 Mio. EUR), die Sanierung Volkshaus (0,72 Mio. EUR), die Gestaltung des Bahngeländes (0,7 Mio. EUR) sowie die Sanierung Kindertagesstätte Buratino (1,1 Mio. EUR).

Der Bürgermeister dankte Stadtrat und Stadtverwaltung für die klare und verantwortungsvolle Planung, Beratung und Beschluss.

Einen zweiten gewichtigen Beschluss fasste der Stadtrat mit der Vergabe der Bauleistung „Abbruch, Entsorgung, Geländeprofilierung für das Bauvorhaben der ehemaligen Segeltuchfabrik – Industrieanlage Nr. 7 Technische Textilien“ (Textilindustriebrache Drews) an der Äußeren Crimmitschauer Straße 80. Die Fläche hat eine Größe von 55.470 Quadratmeter und ist im Eigentum der Stadt. Das Vergabeverfahren wurde am 29.10.2020 eröffnet. Zur Submission wurden 14 Angebote abgegeben und in die Wertung einbezogen. Den Zuschlag erhielt für das wirtschaftlichste Angebot die Firma Bauer Industriesanierung GmbH (Schmölln) mit einer Vergabesumme (netto) von 2.893.129,03 EUR (brutto 3.442.823,55 EUR).

Der Rückbau ist im Haushaltsplan 2021 mit Aufwendungen in Höhe von 3,9 Mio. EUR eingestellt. Die Fördermittel betragen 3,12 Mio. EUR. Der Eigenmittelanteil der Stadt Meerane beträgt 0,78 Mio. EUR.

Zur Information: Der Freistaat Sachsen bewilligte in diesem Jahr den Förderantrag der Stadt Meerane. Die Stadt wird 3.998.002,40 Euro für den Rückbau der baulichen Anlagen (Teilprojekt 1) und die anschließende Gestaltung des Areals (Teilprojekt 2) erhalten.

Die Fördersumme von 3.998.002,40 EUR ergibt sich aus den zuwendungsfähigen Ausgaben von 4.997.503,00 EUR und dem Eigenmittelanteil der Stadt von 999.500,60 EUR. 

Fördergrundlage ist die Richtlinie des Sächsischen Innenministeriums zur Förderung von Maßnahmen der integrierten Stadtentwicklung und der integrierte Brachflächenentwicklung zur Umsetzung des Operationellen Programms des Freistaates Sachsen für den EFRE (Europäischer Fonds für Regionalentwicklung) in der Förderperiode 2014–2020 vom 14.04.2015.
Nach der Regierungsbildung im Freistaat Sachsen im Jahr 2019 wird die Richtlinie durch das neue Staatsministerium für Regionalentwicklung verantwortet.

Gemäß der Förderrichtlinie beinhaltet die zugesagte Förderung zwei Teilprojekte:

• Teilprojekt 1: Abbruch der baulichen Anlagen (Verwaltungsgebäude, Heizhaus, Hallen, Verbinderbau), Teilabbruch der Sheddachhalle gemäß Anforderungen des Denkmalschutzes, Entsiegelung der Flächen sowie Beräumung, Sicherungsarbeiten an historischer Segeltuchfabrik.
• Teilprojekt 2: Gestaltung der Fläche als Erweiterungsfläche zur bereits vorhandenen Parkanlage durch Anlage von Wasserflächen, Pflanzungen, Herstellung von Wegebeziehungen und Verweilmöglichkeiten.

Der Vergabebeschluss des Stadtrates vom 15.12.2020 betrifft ausschließlich das Teilprojekt 1. Das Teilprojekt 2 erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt. Für das Teilprojekt 1 erhält die Stadt eine Zuwendung von 3.217.162,40 EUR bei zuwendungsfähige Ausgaben von 4.021.453,00 EUR und einem Eigenmittelanteil von 804.290,60 EUR.

(Für das noch folgende Teilprojekt 2 ergeben sich folgende Zahlen: Zuwendungsfähige Ausgaben: 976.050,00 EUR; Zuwendung: 780.840,00 EUR; Eigenmittel: 195.210,00 EUR.)

Die vergebenen Bauleistungen für den Abbruch, die Entsorgung und die Geländeprofilierung werde im Januar 2021 beginnen.

Zur Information: Der Freistaat Sachsen fördert damit mit der Textilindustriebrache Drews in Meerane aus Mitteln der Europäischen Union das zwölfte Industriebrachenprojekt. Die Stadt hat in diesen Tagen den Rückbau der ehemaligen Kammgarnindustrie mit anschließender Flächengestaltung als elftes Projekt abgeschlossen.
In Summe erhielt bzw. erhält die Stadt Meerane für die zwölf Projekte seit dem Jahr 2007 eine Förderung von 8,2 Millionen Euro bei Gesamtkosten von 11,5 Millionen Euro (Eigenmittel 3,3 Millionen Euro).

Die (etwas ältere) Luftaufnahme zeigt das Industrie-Areal an der Crimmitschauer Straße. Foto: Fotoagentur pro picture

Die historische Abbildung zeigt die Industrieanlage der ehemaligen Segeltuch-Industrie Meerane (ab 1918/1919), vormals Mechanische Weberei Louis Quaas & Co.

Die Planskizze zeigt die Nachnutzung der Rückbaufläche als Erweiterungsfläche für den angrenzenden Wilhelm-Wunderlich-Park (Stadtpark). Bildrechte: Stadt Meerane