Aus der Sitzung des Stadtrates Meerane am 13. Oktober 2020 berichtet

Zu einer Sitzung des Meeraner Stadtrates begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 13. Oktober 2020 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Werner-Bochmann-Saal der Stadthalle.

Nach der Einwohnerfragestunde und der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 25.08.2020 und 22.09.2020 stand der Beschluss zum Wirtschaftsplan 2021 Körperschaftswald auf der Tagesordnung.
Dazu wurde Revierförsterin Janina Albrecht, zuständige Leiterin des Forstrevieres Glauchau im Forstbezirk Chemnitz, begrüßt. Wie der Bürgermeister voranstellte, wird der zehnjährige Betriebsplan für den Körperschaftswald jährlich durch einen Wirtschaftsplan untersetzt.

Janina Albrecht begann ihre Ausführungen mit dem Satz: „Wir alle leben in einer Katastrophe“, bezogen in diesem Fall auf den Zustand des Kommunalwaldes Meerane und das schwierige Thema der Verkehrssicherungspflicht.
Anhand von aktuellen Zahlen verdeutlichte sie die derzeitige schwierige Situation, bedingt  durch drei trockene Sommer und zahlreiche Schädlinge.
Der Kommunalwald Meerane umfasst insgesamt ca. 110 Hektar, davon sind 5 Hektar Nadelholz, 105 Hektar Laubholz. Im Jahr 2017 wurden, insbesondere aufgrund der Sturmschäden im Annapark, ca. 600 Festmeter Schadholz herausgenommen, im Jahr 2020 waren es rund 220 Festmeter. Für 2021 müssen nach den aktuellen Erhebungen rund 700 Festmeter Schadholz gefällt werden, zwischen 200 und 300 Bäumen!
Die Gründe liegen zum einen am Alter der Bäume. Ein hoher Anteil des Baumbestandes ist zwischen 100 und 140 Jahre alt. Alte Laubhölzer, so Janina Albrecht, können sich nicht oder nur sehr schlecht an die veränderten Bedingungen aufgrund der Trockenheit anpassen. „Seit drei Jahren fehlt das Wasser in den oberen Schichten“, so die Revierförsterin. Bäume, die bereits durch Trockenheit gestresst sind, sind anfälliger für Schädlinge, und davon gibt es inzwischen viele. In einer Übersicht erläuterte Janina Albrecht, welche Baumarten mit welchen Trockenschäden und welchen Schädlingen zu kämpfen haben und verdeutlichte die Schadensbilder mit aktuellen Fotos aus den Meeraner Wäldern. Zum Borkenkäfer (Fichte) und dem Ulmensplintkäfer gesellt sich der Trockenstress bei Buchen, deren Holz sich aufgrund der Trockenheit zusammenzieht, was die Rinde abfallen lässt, oder das Eschentriebsterben, bedingt durch einen Pilz, um nur einige Beispiele zu nennen.
Alle Bäume mit Schädlingsbefall und Trockenstress, insbesondere entlang der zahlreichen Waldwege (Verkehrssicherungspflicht), müssen gefällt werden. Totholz, welches keine Gefahr darstellt, bleibt stehen.
Da viele Kronenbereiche bereits trocken und dadurch brüchig sind, müssen die Arbeiten maschinell durchgeführt werden, kündigte sie an. Die Gefahr durch herabfallende Äste ist zu groß, um diese Arbeiten von Hand ausführen zu lassen.
Der Wirtschaftsplan weist Einnahmen aus Erlösen in Höhe von 16.153,85 Euro aus, die Ausgaben aufgrund der Holzernte sind mit 24.500,00 Euro angegeben. Die Kosten für die Verkehrssicherung werden mit ca. 10.000 Euro beziffert. Mit den Kosten für Waldpflege und Revierdienst beträgt die Summe der Ausgaben 37.992,60 Euro.
Im abschließenden Ausblick nannte die Revierförsterin einige positive Aspekte. So erfolgt durch die Fällungen eine Naturverjüngung, durch den vergrößerten Lichteinfall. „Die Natur hilft sich selbst“, so Janina Albrecht. Jüngere Bäume sind besser in der Lage, sich an Trockenheit zu gewöhnen. Eine Pflege sei dennoch nötig. Ziel ist die Etablierung eines gesunden Mischwaldes!

Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig den Wirtschaftsplan für den Körperschaftswald der Stadt Meerane.

Der Bürgermeister dankte der Revierförsterin und Sabine Schumann vom Sachgebiet Umwelt. Er wies noch einmal darauf hin, dass zum Kommunalwald unter anderem Wilhelm-Wunderlich-Park, Merzenberganlage mit Schillerpark und Gornzigtal, Mittelberganlagen, Fuchsberg und Annapark gehören. Das Kirchenholz ist kein Kommunalwald.
Viele der Bäume, die älter als 100 Jahre sind, wurden im Zuge der Schenkungen von Karl Wilhelm Wunderlich gepflanzt, erinnerte der Bürgermeister. Einen Fehlbestand gibt es bei Bäumen im Alter zwischen 20 und 40 Jahren.
Der Bürgermeister informierte in dem Zusammenhang, dass zur diesjährigen Baumpflanzung im Meerchenwald 55 Bäume gesetzt werden.

Der Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan „Am Meerchenwald“ war Thema des folgenden Tagesordnungspunktes 4.
Dazu informierte Anneli Mahn vom Dezernat Bauwesen und Umwelt, Sachgebiet Bauen, Stadtplanung und Stadtentwicklung.
In der Sitzung des Stadtrates am 03.03.2020 wurde der Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan „Am Meerchenwald“ gefasst. Der Entwurf zum Bebauungsplan „Am Meerchenwald“ einschließlich der textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht wurden erstellt und die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und der Träger öffentlicher Belange durchgeführt.
Im Zuge der öffentlichen Auslegung wurden keine Bedenken und Anregungen geäußert. Die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und Träger öffentlicher Belange wurden ausgewertet und die gegebenen Hinweise gewertet und eingearbeitet.  
Die geänderten Planunterlagen sind gem. BauGB erneut öffentlich auszulegen und die  Behörden und Träger öffentlicher Belange sind zu beteiligen.

Die Mitglieder des Stadtrates stimmten einstimmig den vorliegenden Planunterlagen zum Bebauungsplans „Am Meerchenwald“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung mit Umweltbericht  zu und beschlossen die öffentliche Auslegung der Unterlagen für den Zeitraum von einem Monat gem. § 3 (2) BauGB und die  Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB.
Die Bekanntmachung zur Auslegung wird im Amtsblatt am 14.11.2020 erfolgen.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt 5 Beschluss Brandschutzbedarfsplan 2020 informierte der Bürgermeister.
Der Brandschutzbedarfsplan hat stets aktuell zu sein, d. h., er ist entsprechend der örtlichen Entwicklungen fortzuschreiben. Erstellt wird der Brandschutzbedarfsplan, der Grundlage für die Planung von Investitionen und die Beantragung von Fördermitteln ist, durch die Stadt Meerane als örtliche Brandschutzbehörde.

Der Stadtrat der Stadt Meerane beschloss den Brandschutzbedarfsplan 2007 und den Brandschutzbedarfsplan 2016. Insbesondere mit der Entwicklung des Wirtschaftszentrums und den neuen Unternehmensansiedlungen in den Jahren 2017 bis 2020 im Zuge der Fortschreibung des Bebauungsplanes „Gewerbegebiet an der B 93“ und der Verzahnung mit dem Bebauungsplan der Stadt Crimmitschau, legt die Verwaltung den Entwurf für den Brandschutzbedarfsplan 2020 zur Beratung und Beschlussfassung vor. Aus dem Plan ist ersichtlich, dass die acht Industrie-Objekte Industriepark 1A bis Industriepark 6 in den Plan integriert sind.

Zum Thema Löschwasserversorgung informierte der Bürgermeister, dass im Gewerbegebiet ein System von Zisternen entwickelt wird, da eine Trinkwasserentnahme nicht möglich ist.
Die Zisterne I ist fertiggestellt, die Zisterne II kurz vor der Fertigstellung, beide mit jeweils 200 Kubikmetern. Diese beiden Zisternen befinden sich an der neuen S288 (Industriepark). Eine weitere Zisterne III mit 100 Kubikmetern ist an der Seiferitzer Allee geplant. Eventuell ist noch eine Zisterne IV nötig, dies ist abhängig von der Entwicklung des Regenrückhaltebeckens am Roten Weg, für  das die untere Wasserbehörde eine Vergrößerung des Volumens fordert. 
Weiter informierte er zu den Einsatzbereichen der Wache 1 (Feuerwache Rosa-Luxemburg-Straße) und 2 (Hohe Straße) im Hinblick auf den sogenannten Zielerreichungsgrad.
Eine wichtige Ersatzbeschaffung eines Tanklöschfahrzeuges wird derzeit realisiert. Die Indienststellung ist in den nächsten Wochen geplant.

Nachdem die Mitglieder des Technischen Ausschusses bereits eine Beschlussempfehlung gegeben hatten, beschloss auch der Stadtrat einstimmig den Brandschutzbedarfsplan 2020 der Stadt Meerane.

Nächster Tagesordnungspunkt war der Beschluss zur Vergabe der Bauleistung Fachlos: 10 – Sporthallen-Innenausbau der Sanierung und Erweiterung des Jugendclubs Beverly Hill‘s e.V., Friedhofstraße 5b, 08393 Meerane.
Dazu informierte Kerstin Götze vom Dezernat Bauwesen und Umwelt.
Nach der öffentlichen Ausschreibung für die drei Teile Prallwände / Türen und Tore / Sportboden forderten 14 Firmen die Ausschreibungsunterlagen an, zur Submission am 18.09.2020 wurden 4 Angebote abgegeben und in die Wertung einbezogen.
Wie Kerstin Götze informierte, lag selbst das günstigste Angebot weit über der Kostenschätzung, so dass man entschied, den Teil Sporthallentüren, der für die Kostensteigerung verantwortlich war, zu einem späteren Zeitpunkt neu auszuschreiben und separat zu vergeben.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Vergabe der Bauleistung Fachlos: 10 – Sporthallen-Innenausbau für das Bauvorhaben: Sanierung und Erweiterung des Jugendclubs Beverly Hill's e.V, Friedhofstraße 5b in 08393 Meerane an die Firma Reder GmbH aus Neubrandenburg mit einer Vergabesumme von 105.836,50 Euro (netto).

Zum Tagesordnungspunkt 7 Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan informierte Kämmerin Kerstin Eis.
Sie stellte die Eckdaten für den Ergebnishaushalt, aufgeschlüsselt auf die einzelnen Dezernate der Stadtverwaltung, und den Finanzhaushalt vor.
Vorhaben des Ergebnishaushaltes sind unter anderem Breitbandausbau, Abriss Brache „Technische Textilien“, Instandsetzung Schulsportplätze Lindenschule und F.-Engels-Schule, Umsetzung der Richtlinie „Digitale Schule“.
Das geplante Investitionsvolumen des Finanzhaushaltes (Dezernate 1 bis 5) beträgt  4.370.000,00 Euro. Enthalten sind hier unter anderem Volkshaus (Fertigstellung), Hockey-Platz (Fertigstellung), Hardware / Netzwerkumrüstung, Umgestaltung Areal an der Bahn (Fertigstellung), Zisterne III.
Der Gesamthaushalt ist in seinen Teilen Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt ausgeglichen.
Die Haushaltssatzung 2021 mit Haushaltsplan liegt in der Zeit vom 19.10.20 bis 29.10.20 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Meerane öffentlich aus. Bis einschließlich 10.11.2020 können Einwohner und Abgabepflichtige Einwendungen und Anregungen zum Entwurf  abgeben.
Der 1. Entwurf des Haushaltes 2021 wurde damit in die Ausschüsse des Stadtrates zur weiteren Beratung verwiesen.

Unter Tagesordnungspunkt 8 Bekanntgaben und Anfragen informierte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer zum aktuellen Stand der Corona Pandemie und der vom Landkreis veröffentlichten Allgemeinverfügung vom 12.10.2020. Hintergrund war der Wert von 39 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen im Landkreis.
Ein Bürgermeister-Brief zu diesem Thema wurde am 13.10.2020 auf der Homepage Meerane veröffentlicht. Dazu nahm der Bürgermeister Bezug und informierte über die Situation in Meerane, wo die Zahl der Neuinfektionen in der Zeit vom 2. bis 13. Oktober 2020 von 7 auf 36 gestiegen war. „Wir nehmen die Situation sehr ernst“, sagte er und informierte, dass die Stadt Meerane aufgrund der aktuellen Entwicklung entschieden hat, den Weihnachtsmarkt 2020 und den Neujahrsempfang 2021 nicht durchzuführen. Die Auflagen der Hygienekonzepte zum Schutz von Besuchern, Händlern und Mitarbeitern können nicht erfüllt werden, die Veranstaltungen sind in der gewohnten Form nicht realisierbar.
„Es gilt das Gebot, nicht zu wenig zu tun“, betonte der Bürgermeister. „Wir setzen auf Vernunft, auch wenn uns diese schwierigen Entscheidungen sehr schwer gefallen sind. Wir hoffen auf ein erfolgreiches Jahr 2021!“