Aus der Sitzung des Stadtrates am 7. Februar 2023 berichtet
Zur 38. Sitzung des Meeraner Stadtrates begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, die Friedensrichterin der Stadt Meerane Eva Prochowski und Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.
Zum ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, erkundigte sich ein Bürger nach der Hallenbelegung und möglicher Trainingszeiten für Kinder und Jugendliche in Meeraner Sporthallen. Weiterhin bedankte sich Eva Prochowski für die Spende des Stadtrates an die Spielplatzfreunde aus der Crotenlaide. Dank dieser konnten weitere Spielgeräte finanziert werden.
In zweiten Tagesordnungspunkt fand die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 12.07.2022, 11.10.2022, 29.11.2022 und 13.12.2022 statt. Seitens der Stadträte gab es keine Anmerkungen.
Anschließend stand die Wahl der Friedensrichterin auf der Tagesordnung. Justiziar Klaus Pietsch stellte den Sachverhalt vor. Eva Prochowski ist am 28. November 2017 vom Stadtrat zur Friedensrichterin gewählt worden. Am 2. Februar 2018 ist sie vom Ständigen Vertreter des Direktors des Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal als Friedensrichterin vereidigt worden. Seitdem übt sie das Amt aus. Klaus Pietsch gab bekannt, dass die Stadt die Wahl befürwortet. Die Stadträtin Sabine Martens und Stadtrat Dr. Bernd Heinz Ebert, im Namen seiner Fraktion, schlossen sich der Befürwortung der Wiederwahl an und dankten Eva Prochowski für ihre ehrenamtliche Arbeit und ihr großes Engagement.
Auf Nachfrage gab Eva Prochowski einen Einblick in ihre Tätigkeit. Neben ihrer regelmäßigen Sprechstunde ist sie seit der Pandemie über die Stadt telefonisch erreichbar. Sie meldet sich bei Anfragen zeitnah bei den betreffenden Bürgern und trifft sich, wenn möglich, mit diesen innerhalb ihrer Sprechstunde. Die Neutralität des Treffpunktes im Sozialhaus der Stadt Meerane ist sehr wichtig, merkte Eva Prochowski an. Im vergangenen Jahr hatte sie zwölf Fälle als Neuzugänge. Sie war erfreut zu berichten, dass keine Schlichtungen im vergangenen Jahr erfolgen mussten. In den Vorjahren waren es etwa zwei Fälle pro Jahr, die der Schlichtung bedurften. In der Regel verliefen diese friedlich. Die anschließende Wahl wurde geheim durchgeführt und Eva Prochowski einstimmig vom Stadtrat für die Dauer von fünf Jahren zur Friedensrichterin der Stadt Meerane gewählt.
Bürgermeister Jörg Schmeißer beglückwünschte sie zur einstimmigen Wiederwahl. „Danke, dass Sie dafür sorgen, dass Streitigkeiten und Auseinandersetzungen nicht immer vor Gericht enden müssen!“, sagte er im Hinblick auf ihre bereits geleistete großartige Arbeit und überreichte ihr eine Aufmerksamkeit der Stadt Meerane.
Im Tagesordnungspunkt vier beschloss der Stadtrat die Änderung des Aufstellungsbeschlusses „Hohe Straße“. Der Stadtrat stimmte der Beschlussvorlage mit 17 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen zu. Anschließend setzte sich der Stadtrat mit dem Erlass einer Veränderungssperre für den Bereich „Hohe Straße“ auseinander. Dazu führte Justiziar Klaus Pietsch aus, dass mit diesem baurechtlichen Instrument die Planung eines Mischgebietes gesichert werden soll. Der Stadtrat stimmte der Beschlussvorlage mit 17 Ja-Stimmen und 6 Gegenstimmen zu.
Im Tagesordnungspunkt sechs stellte Kämmerin Kerstin Eis den 1. Entwurf Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 der Stadt Meerane vor. Es erfolgten Vorberatungen in allen Ausschüssen des Stadtrates.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Haushaltssatzung 2023 der Stadt Meerane mit 20 Ja-Stimmen, 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen.
Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer zur Einwohnerentwicklung der Stadt Meerane. Für den Monat Januar 2023 weist die Einwohner-Statistik ein Minus von 12 Einwohnern im Vergleich zum Vormonat Dezember 2022 aus. Registriert wurden 53 Zuzüge, 38 Wegzüge, drei Geburten und 30 Sterbefälle.