Aus der Sitzung des Stadtrates am 6. August 2024 berichtet
Zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates für die Wahlperiode 2024-2029 am 6. August 2024 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Vertreter der Presse sowie Einwohnerinnen und Einwohner im Neuen Rathaus. Außerdem hieß er die Geschäftsführer der städtischen Einrichtungen willkommen, darunter Angelika Ursel, Geschäftsführerin der Bürgerheim Meerane gGmbH, Heike Vogel, Pflegedienstleiterin im Bürgerheim Meerane, Marko Würker, Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Meerane mbH, Heike Hartmann von der SWVG und Sabina Wellnhofer, Geschäftsleiterin des AZV Götzenthal.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung ehrte Bürgermeister Jörg Schmeißer nachträglich die ehemaligen Mitglieder des Stadtrates Karsten Eisenkrätzer und Dagmar Eisenkrätzer. Karsten Eisenkrätzer wurde gemäß § 4 (1) Richtlinie der Stadt Meerane über die Auszeichnung verdienter Personen mit der Ehrenmedaille der Stadt Meerane für 20 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Stadtrat ausgezeichnet. Dagmar Eisenkrätzer erhielt für die Ausübung des Ehrenamtes als Mitglied des Stadtrates der 7. Wahlperiode von 2019 bis 2024 zur Würdigung eine Urkunde. Bürgermeister Jörg Schmeißer sprach beiden seine hohe Anerkennung aus und dankte im Namen der Stadt Meerane für das große Engagement.
Des Weiteren stellte Bürgermeister Jörg Schmeißer Juana Pink als Citymanagerin der Stadt Meerane vor, die seit Anfang August 2024 für die Stadtentwicklung und als Schnittstelle zwischen Stadtverwaltung und den Händlern sowie den Vereinen zur Verfügung steht und für gemeinsame Ideenfindung und aktiven Austausch wirbt.
Im Tagesordnungspunkt eins, Bekanntmachung des Wahlprüfungsbescheides zur Wahl des Stadtrates der Stadt Meerane am 09.06.2024, nahm der Stadtrat den Wahlprüfungsbescheid des Landratsamtes Zwickau zur Kenntnis. Das Landratsamt hat die Gültigkeit der Wahl festgestellt.
Im zweiten Tagesordnungspunkt wurden die Stadträtinnen und Stadträte über die Rechtsstellung der Stadträte gem. § 35 SächsGemO in Kenntnis gesetzt.
Die Verpflichtung der Stadträtinnen und Stadträte fand im Tagesordnungspunkt drei statt. Die Mitglieder des Stadtrates wurden von Bürgermeister Jörg Schmeißer verpflichtet, ihre Pflichten gemäß § 35 1 SächsGemO gewissenhaft zu erfüllen.
Im Tagesordnungspunkt vier fand die Bildung der Fraktionen im Stadtrat Meerane statt. Die Fraktionen im Stadtrat der Stadt Meerane mit ihren jeweiligen Vorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden wurden von den Mitgliedern des Stadtrates zur Kenntnis genommen.
Die Fraktionen setzen sich wie folgt zusammen:
Fraktion Freie Wähler:
Fraktionsvorsitzender Matthias Ulbricht
stellv. Fraktionsvorsitzender Thomas Funke
Mitglieder: Herr Udo Friedrich, Herr Thomas Funke, Herr Uwe Horn, Herr Wolf-Dieter Stöckl, Herr Matthias Ulbricht
Fraktion AfD-Meerane:
Fraktionsvorsitzender Andreas Gerold
stellv. Fraktionsvorsitzender Jens Kain
Mitglieder: Frau Karin Frommelt, Herr Andreas Gerold, Herr Jens Kain, Herr Thomas Wolf, Herr Günter Wurdak
Fraktion Meeraner Bündnis:
Fraktionsvorsitzender Martin Walf
stellv. Fraktionsvorsitzender Torsten Eismann
Mitglieder: Herr Torsten Eismann, Herr Roland Hecht, Frau Nicole Kirsche, Herr Sebastian Voigt, Herr Martin Walf
Fraktion Fraktionsgemeinschaft CDU-FDP:
Fraktionsvorsitzender Dr. Bernd Heinz Ebert
stellv. Fraktionsvorsitzender Jürgen Funk
Mitglieder: Herr Dr. Bernd Heinz Ebert, Herr Jürgen Funk, Frau Sabine Martens, Herr Thomas Pfitzner
Fraktion SPD:
Fraktionsvorsitzender Stefan Peetz
stellv. Fraktionsvorsitzende Sabine Ecke
Mitglieder: Sabine Ecke, Stefan Peetz
Stadtrat Patrick Gentsch ist fraktionslos
Im Tagesordnungspunkt fünf wurde die Sitzordnung im Stadtrat Meerane bekanntgegeben.
Die Besetzung der beschließenden Ausschüsse fand im Tagesordnungspunkt sechs statt. Im Tagesordnungspunkt sieben wurde die Stellvertretung der Mitglieder der beschließenden Ausschüsse behandelt. Folgende Besetzung der Ausschüsse wurde bekanntgegeben:
Verwaltungsausschuss
Freie Wähler: Matthias Ulbricht, Thomas Funke, Udo Friedrich
AfD: Andreas Gerold, Jens Kain,
Meeraner Bündnis: Martin Walf, Roland Hecht, Torsten Eismann
CDU/FDP: Dr. Bernd Heinz Ebert, Sabine Martens
SPD: Stefan Peetz
Technischer Ausschuss
Freie Wähler: Matthias Ulbricht, Wolf-Dieter Stöckl
AfD: Andreas Gerold, Thomas Wolf
Meeraner Bündnis: Roland Hecht, Torsten Eismann
CDU/FDP: Thomas Pfitzner, Jürgen Funk
SPD: Stefan Peetz
Ausschuss für Kultus und Soziales
Freie Wähler: Uwe Horn, Udo Friedrich
AfD: Karin Frommelt, Günter Wurdak
Meeraner Bündnis: Nicole Kirsche, Sebastian Voigt
CDU/FDP: Dr. Bernd Heinz Ebert, Sabine Martens
SPD: Sabine Ecke
Im Tagesordnungspunkt acht fand die Bestellung von Vertretern der Gemeinde in die Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften statt. Der Stadtrat beschloss die Bestellung der folgenden Personen:
Städtische Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (SWVG)
Thomas Funke, Jens Kain, Sebastian Voigt, Thomas Pfitzner, Juliane Klepzig, Bürgermeister Jörg Schmeißer, Heike Hartmann
Stadtwerke Meerane GmbH (SWM)
Wolf-Dieter Stöckl, Andreas Gerold, Roland Hecht, Jürgen Funk, Stefan Peetz, Bürgermeister Jörg Schmeißer
Bürgerheim Meerane gGmbH (BHM)
Christoph Lorenz, Günter Wurdak, Karin Frommelt, Nicole Kirsche, Dr. Bernd Heinz Ebert, Sven Döhler, Bürgermeister Jörg Schmeißer, Heike Vogel
In Tagesordnungspunkt neun wurde die Besetzung der Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft mbH (SWVG) festgelegt. Der Stadtrat beschloss, alle 22 Stadträtinnen und Stadträte als Vertreter der Stadt Meerane in die Gesellschafterversammlung der SWVG zu bestellen.
Im zehnten Tagesordnungspunkt erfolgte die Bestellung von Verbandsräten und deren Stellvertreter für den Abwasserzweckverband Götzenthal (AZV). Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen, Udo Friedrich, Andreas Gerold, Torsten Eismann und Thomas Pfitzner als Verbandsräte und Vertreter der Stadt Meerane für die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Götzenthal (AZV) zu bestellen.
Die Bestellung von Mitgliedern und deren Stellvertreter für den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Meerane-Schönberg fand im elften Tagesordnungspunkt statt. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen, Uwe Horn, Thomas Wolf und Martin Walf als Vertreter der Stadt Meerane in den Gemeinschaftsausschuss der Verwaltungsgemeinschaft Meerane-Schönberg zu entsenden.
Im zwölften Tagesordnungspunkt erfolgte die Wahl des Stellvertreters des Bürgermeisters aus der Mitte des Stadtrates. Der Stadtrat beschloss zunächst die Wahl von drei Stellvertretern des Bürgermeisters. In drei Wahlgängen wurden Matthias Ulbricht, Roland Hecht und Andreas Gerold zu Stellvertretern des Bürgermeisters gewählt.
In Tagesordnungspunkt 13, Informationen des Bürgermeisters zu allgemeinen und aktuellen Vorgängen, gab Bürgermeister Jörg Schmeißer einen Einblick in die Verwaltungsstrukturen und die aktuellen Projekte der einzelnen Dezernate. Kerstin Eis, Dezernentin des Dezernat 2 – Finanzen und Liegenschaften, informierte den Stadtrat über den Haushaltsplan.
Die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse war Gegenstand des Tagesordnungspunktes 14. Darin informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer, dass Marko Würker in einer nicht öffentlichen Sitzung des Stadtrates zum Geschäftsführer der SWVG wieder bestellt wurde. Weiterhin gab er bekannt, dass der Jahresabschluss der Stadtwerke Meerane GmbH festgestellt wurde.
Im Tagesordnungspunkt 15, der Einwohnerfragestunde, gab es keine Fragen seitens der Bürgerinnen und Bürger.
Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte in Tagesordnungspunkt 16, Bekanntgaben und Anfragen, zur Einwohnerentwicklung, wonach für den Monat Juli eine Einwohnerzahl von 14.048 und damit im Vergleich zum Vormonat ein Rückgang von 25 Einwohnern zu verzeichnen war. Weiterhin gab er bekannt, dass die Freiwillige Feuerwehr im Juli 29 Einsätze und im laufenden Jahr bereits 134 Einsätze zu verzeichnen hat. Für ihre ehrenamtliche Arbeit für die Sicherheit der Stadt Meerane und ihrer Einwohnerinnen und Einwohner sprach Bürgermeister Jörg Schmeißer Wehrleiter Kai Götze sowie allen Kameradinnen und Kameraden herzlichen Dank aus.