Aus der Sitzung des Stadtrates am 5. September 2023 berichtet

Am 5. September 2023 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger zu einer Sitzung des Meeraner Stadtrates im Neuen Rathaus.

Im Tagesordnungspunkt eins, der Einwohnerfragestunde, gab es einen Hinweis zur Dr.-Külz-Straße.
Die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 06.06.2023 und 27.06.2023 fand im Tagesordnungspunkt zwei statt.
Im dritten Tagesordnungspunkt beschäftigte sich der Stadtrat mit der Festlegung von 5 Namensvorschlägen für die neue Parkanlage an der Äußeren Crimmitschauer Straße in Meerane zur weiteren Bürgerabstimmung. Aus dem Stadtrat erfolgte ein Geschäftsordnungsantrag zur Verschiebung des Tagesordnungspunktes in den Verwaltungsausschuss. Über den Ansatz, Bürgerinnen und Bürger in die Namensfindung einzubeziehen, wurde sich positiv geäußert, allerdings soll das Thema vorab nochmals eingehend erörtert werde. Der Stadtrat stimmte dem Geschäftsordnungsantrag zu.
Der Bericht an den Stadtrat über wesentliche Abweichungen im Haushaltsvollzug zur Mitte des Haushaltsjahres 2023 (§75 SächsGemO) fand im vierten Tagesordnungspunkt statt. Kerstin Eis, Dezernentin Finanzen, führte zu diesem Thema aus und beantwortete Rückfragen des Stadtrats.
Aus dem Stadtrat wurde bezüglich der folgenden Tagesordnungspunkte ein Geschäftsordnungsantrag gestellt, wonach die Tagesordnungspunkte fünf – 10. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B93“; Änderung des Aufstellungsbeschlusses, sechs – 10. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B93“; Veröffentlichungsbeschluss, und sieben – 11. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B93“; Aufstellungsbeschluss, in den Technisches Ausschuss verschoben werden sollen. Der Stadtrat stimmte dem Geschäftsordnungsantrag zu.
Im Tagesordnungspunkt acht wurde der Stadtrat durch Fabian Heine vom Sachgebiet Bauen über den Sachstand des Vorhabens „S 288 – Anbindung an das übergeordnete Netz“ informiert. Im Rahmen der Anhörung der Träger öffentlicher Belange wurde die Stadt Meerane von der LISt GmbH am Vorhaben beteiligt. Es wurden dabei verschiedene Varianten zu einer Umsetzung der Anbindung der neugebauten Staatsstraße an die Bundesstraße oder Autobahn untersucht. Nach Abstimmungen hat sich die Stadt Meerane für eine Variante entschieden, die auch in der Gesamtbewertung durch die LISt GmbH als Favorit anzusehen war. Diese Variante würde dem Wunsch der Stadt Meerane entsprechen, eine Autobahnanschlussstelle nahe dem neu entstandenen Industriegebiet zu schaffen. Fabian Heine betonte, dass es sich dabei um eine Stellungnahme der Stadt Meerane zum Sachverhalt handelt und diese Entscheidung keine Festlegung darstellt.
Nach einem Geschäftsordnungsantrag aus dem Stadtrat wurden die Tagesordnungspunkte neun – Antrag der Fraktionsgemeinschaft CDU/Meeraner Bündnis und zehn – Benutzungsordnung für öffentliche Freizeitanlagen der Stadt Meerane, in den Verwaltungsausschuss verschoben werden. Der Stadtrat stimmte dem Geschäftsordnungsantrag zu.
Im Tagesordnungspunkt elf, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über die Einsätze der Feuerwehr. Im Monat August fanden elf Einsätze statt, von Januar bis August hatte die Feuerwehr 97 Einsätze. Weiterhin wurde bekanntgegeben, dass der Bescheid über die Brachenberäumung August-Bebel-Straße 73 eingegangen ist. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte über den Eingang eines Zuwendungsbescheids für neue Bänke in Parkanlagen und Wäldern.