Aus der Sitzung des Stadtrates am 5. Oktober 2021 berichtet

Eine Sitzung des Stadtrates Meerane fand am 5. Oktober 2021 im Werner-Bochmann-Saal der Meeraner Stadthalle statt. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste und bat zuerst alle Anwesenden, sich zum Gedenken an den am 21. August 2021 verstorbenen ehemaligen Stadtrat und Meeraner Chirurgen Dr. med. Dietmar Walter von ihren Plätzen zu erheben. Der Bürgermeister würdigte Dr. Walter als engagierten und von der Verpflichtung für das Gemeinwohl geprägten Stadtrat und als herausragende Arztpersönlichkeit, in dessen ärztlichen und chirurgischen Handeln stets der Patient im Mittelpunkt stand. Er erinnerte auch an die großen Bemühungen des Mediziners um den Erhalt der Klinik Meerane und damit der Tradition des Stadtkrankenhauses. Eine Gedenkminute schloss die Würdigung ab.

Erste Punkte der Tagesordnung waren die Einwohnerfragestunde, die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 01.06.2021, 22.06.2021 und 20.07.2021 und im Tagesordnungspunkt 3 der Bericht an den Stadtrat über wesentliche Abweichungen im Haushaltsvollzug zur Mitte des Haushaltsjahres 2021 (§ 75 SächsGemO). Diese Informationsvorlage war zur Kenntnisnahme an die Stadträtinnen und Stadträte ausgereicht.

Der Tagesordnungspunkt 4 wurde inhaltlich nicht behandelt, dass es keine Einwendungen zur 1. Nachtragssatzung 2021 der Stadt Meerane (§ 76 Abs. 1 SächsGemO) gegeben hat.

Zum folgenden Tagesordnungspunkt 5 1. Nachtragssatzung 2021 der Stadt Meerane (§ 77 SächsGemO informierte Kämmerin Kerstin Eis.
Der Entwurf der 1. Nachtragssatzung 2021 lag vom 13. September bis 23. September 2021 öffentlich aus. Gemäß § 76 Abs. 1 S. 4 SächsGemO hatten Einwohner und Abgabepflichtige Gelegenheit, Einwendungen und Anregungen zum Entwurf einzureichen.
Die finanzwirtschaftlichen Änderungen ergaben im Haushaltsvollzug Abweichungen, die so wesentlich sind, dass gemäß § 77 (2) Nr. 3 SächsGemO der Erlass einer Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2021 notwendig wird. Durch die Erhöhungen von Ansätzen für Aufwendungen und Auszahlungen entsteht ein Abfluss von Liquidität, welcher im Haushaltsjahr 2021 zu einer erhöhten Inanspruchnahme des Kassenkredites führen wird, erläuterte Kerstin Eis.  Der in der Haushaltsatzung 2021 beschlossene Kassenkredit muss auf Grund der im Haushaltsvollzug aufgetretenen Problemlagen um 2,0 Mio. Euro erhöht werden. Eine Änderung des Kassenkredites ist nur über eine Nachtragssatzung möglich.
Alle Änderungen, so die Kämmerin, wurden in die 1. Nachtragssatzung eingearbeitet. Sie stellte die einzelnen Punkte kurz dar: Änderungen der Erträge und Aufwendungen, Änderungen im Sonderergebnis, wesentliche Veränderungen im Finanzhaushalt, Änderungen der Einzahlungen und Auszahlungen.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die 1. Nachtragssatzung 2021 der Stadt Meerane gemäß § 77 Abs. 2 Nr. 3 SächsGemO.
Die Unterlagen werden zur Genehmigung der Kommunalaufsicht vorgelegt.

Zum Tagesordnungspunkt 6 Gebäudeabbruch Innere Crimmitschauer Straße 2 informierte Justiziar Klaus Pietsch.
Der Technische Ausschuss hatte sich im September 2019 mit der Quartiersneuordnung Annenstraße / Innere Crimmitschauer Straße / Poststraße befasst, darunter mit dem brachgefallenen Gebäude Innere Crimmitschauer Straße 2. Im August 2020 hat die Stadt das baufällige Gebäude für einen symbolischen Kaufpreis erworben und im Anschluss Fördermittel zum Rückbau bei der SAB beantragt. Von Seiten der SAB wurde der Stadt die Zulässigkeit des fördermittelunschädlichen Abbruchbeginns bescheinigt. Daraufhin wurden Kostenangebote eingeholt und mit dem Abbruch des Gebäudes im Januar 2021 begonnen, da es insbesondere im Bereich des Daches baufällig war.
Die SAB hat nun mit Zuwendungsbescheid vom 10.09.2021 eine Zuwendung von maximal 70.686,00 Euro gewährt, die Gesamtkosten betrugen 78.540 Euro.
Der Bewilligungszeitraum erstreckt sich vom 9.10.2020 bis 31.12.2021. Die Mittelabruffrist endet am 30.10.2021, vor der ersten Auszahlung ist der SAB ein Stadtratsbeschluss zur Durchführung der Maßnahme vorzulegen.
Die Mitglieder des Stadtrates befürworteten einstimmig den Abbruch des Gebäudes Innere Crimmitschauer Straße 2, Fl.-Nr. 1608 Gemarkung Meerane im Rahmen der Neuordnung des Quartiers Annenstraße / Innere Crimmitschauer Straße / Poststraße.

Unter dem letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister zu verschiedenen Themen.
Bundestagswahl
Der Bürgermeister richtete einen Dank an alle Wahlhelfer der vergangenen Bundestagswahl 2021. Insgesamt 92 Helferinnen und Helfer waren am Wahltag 26. September in den Meeraner Wahllokalen im Einsatz.
Corona-Schutzimpfung
Die in der Meeraner Stadthalle angebotenen Impftermine im September und Oktober wurden sehr gut angenommen. „Die Impftermine waren sehr erfolgreich, an beiden Tagen wurden zwischen 150 und 160 Personen geimpft“, informierte der Bürgermeister. Kurze Wege und keine notwendige Terminvereinbarung – das sorgte für eine gute Resonanz.
Aus diesem Grund wurden mit dem DRK bereits weitere Termine vereinbart. Am 26. Oktober 2021 und am 23. November 2021, jeweils von 09:00 bis 17:00 Uhr können Interessenten ohne Voranmeldung in der Stadthalle vorbeikommen. Möglich sind Erst- und Zweitimpfungen und auch die Auffrischungsimpfung.
Entwicklung Einwohnerzahl / Arbeitskräfte
Unter anderem anhand Veröffentlichungen des Statistischen Landesamtes informierte Professor Dr. Ungerer zur Einwohnerentwicklung in Meerane, zu den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in der Stadt, Ein- und Auspendlern, zu den Arbeitskräftezahlen der verschiedenen Wirtschaftszweige sowie zur Steuerkraft.