Aus der Sitzung des Stadtrates am 30. Januar 2024 berichtet
Zur 51. öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 30. Januar 2024 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte der Stadt Meerane, Mitarbeiterinnen der Stadtverwaltung sowie Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.
Zum ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, wurden Anfragen bezüglich der Eigentumsverhältnisse einer Bushaltestelle in der Crotenlaide und zum Termin des Stadtparkfestes im Jahr 2025 gestellt.
Die Kenntnisgabe der Niederschrift vom 14.11.2023 fand im zweiten Tagesordnungspunkt statt.
Im Tagesordnungspunkt drei wurde der Rahmenvertrag Renaturierung behandelt. Dieser zwischen der Stadt Meerane und dem AZV Götzenthal geschlossene Rahmenvertrag regelt die Durchführung und Koordinierung von Maßnahmen im Stadtgebiet. Der Stadtrat stimmte dem Beschluss zum Abschluss des Rahmenvertrages zu.
Der ör Vertrag Renaturierung Seiferitzbach M5 war Gegenstand des vierten Tagesordnungspunktes. Darin werden die konkreten Maßnahmen zur Renaturierung festgelegt. Der Stadtrat stimmte dem Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen am Seiferitzbach (M5) zwischen der Stadt Meerane und dem AZV Götzenthal zu.
Im fünften Tagesordnungspunkt wurde die Vergabe der Leistung: Bühnenbau für die Festwoche 850 Jahre Meerane behandelt. Zum Sachverhalt führte Frau Schröter vom Dezernat 1 - Allgemeine Verwaltung aus. Gegenstand der Ausschreibung war der Bühnenbau auf den beiden Veranstaltungsorten Teichplatz und Roter Hügel. Die Vergabe der Leistung wurde vom Stadtrat beschlossen.
Die Wahl des Vorsitzenden und der Beisitzer des Gemeindewahlausschusses sowie deren Stellvertreter in der Stadt Meerane für die Stadtratswahl am 09.Juni 2024 fand im Tagesordnungspunkt sechs statt. Frau Anders, Dezernentin des Dezernats Sicherheit und Ordnung, führte zum Sachverhalt aus. Nach Aussprache beschloss der Stadtrat die Besetzung des Gemeindewahlausschusses.
Im siebten Tagesordnungspunkt wurde die Plakatierungsverordnung der Stadt Meerane anlässlich der Stadtrats- und Kreistagswahl und der Wahl zum Europäischen Parlament am 09. Juni 2024 und der Wahl zum Sächsischen Landtag am 01. September 2024 behandelt. Frau Anders informierte zu den Hintergründen. Da Wahlwerbung gesetzlich nicht geregelt ist, soll eine Regelung der Wahlwerbung in der Stadt Meerane durch die Plakatierungsverordnung erfolgen. Nach Aussprache beschloss der Stadtrat die Plakatierungsverordnung der Stadt Meerane.
Im achten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer zur Einwohnerentwicklung im Dezember. Weiterhin gab er erfreuliche Nachrichten aus der Meeraner Stadtbibliothek bekannt. Die Zahlen der Entleihungen, der Besucher und der Neuanmeldungen sind 2023 im Vergleich zum Vorjahr deutlich gestiegen. Auch im Hinblick auf die Veranstaltungen sind positive Entwicklungen zu berichten. Das Angebot und die Besucherzahlen haben wieder ein Vor-Corona-Niveau angenommen. Bürgermeister Jörg Schmeißer sprach den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Sachgebietes seinen herzlichen Dank aus.
Seitens der Stadträtinnen und Stadträte gab es Fragen zur Baustraße für das Regenrückhaltebecken im Hochzeitswald, bezüglich der Möglichkeit zusätzlicher Papierkörbe im Annapark sowie zum weiteren Vorgehen mit Exponaten im Museum.