Aus der Sitzung des Stadtrates am 28. Mai 2024 berichtet

Zur 55. öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 28. Mai 2024 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Mitglieder des Stadtrates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung sowie Einwohnerinnen und Einwohner im Neuen Rathaus.

Im ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, wurden unter anderem Fragen zum Nachbau des Stadttores anlässlich der 850-Jahrfeier und dessen Planung gestellt.
Es erfolgte in Tagesordnungspunk zwei die Kenntnisgabe der Niederschrift vom 26.03.2024. In Tagesordnungspunkt drei wurden die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2024 bekanntgegeben.
Die Themen Lärmkartierung 2022 und Lärmaktionsplan 2024 waren Gegenstand des Tagesordnungspunktes vier. Zum Sachverhalt informierte Sabine Schumann, Sachgebietsleiterin des Sachgebiets Umwelt. Wie bereits im Technischen Ausschuss vom 12. März 2024, beschloss auch der Stadtrat den Lärmaktionsplan ohne Maßnahmenplan.
Gegenstand des Tagesordnungspunktes fünf war die Vergabe Herstellung und Druck des Amtsblattes der Stadt Meerane. Marion Schröter vom Dezernat 1 – Allgemeine Verwaltung stellte die vorliegenden Angebote vor und informierte zum Vergabevorschlag der Stadtverwaltung. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Variante 1 (ohne Werbung / Verteilung an Haushalte) und die Vergabe Herstellung und Druck des Amtsblattes der Stadt Meerane an die Druckerei Zschiesche.
Im sechsten Tagesordnungspunkt wurde die ,,Koordinierte Maßnahme Verkehrsberuhigung und Auswechslung TWL Waldsachsen in Meerane" Vergabe Bauleistung Verkehrsanlagen Los 1 – Deckensanierung behandelt. Zum Sachverhalt informierte Marion Schröter. Das Los 1 sind reine Asphaltarbeiten vom Kreisverkehr bis zum Ortseingangsschild. Das Los 2 besteht aus verschiedenen Leistungen (Borde, Pflaster, Tiefbau, TW-Leitung, Asphalt e.c.) im Abschnitt der eigentlichen Ortsdurchfahrt. Nach Aussprache im Stadtrat wurde die Vergabe an die Firma Max Bögl Stiftung & Co. KG beschlossen.
Die Energetische Sanierung der Heizungsanlage in der Kindertagesstätte ,,Regenbogen", Ringstraße 21 in 08393 Meerane - Vergabe HLS Technik war Gegenstand des siebten Tagesordnungspunktes. Marion Schröter informierte zur Maßnahme.  Die Stadt Meerane strebt die Energetische Sanierung der Heizungsanlage, inklusive Brandschutz, in der Kindertagesstätte „Regenbogen“ an. Dabei wird das Heizungssystem, inklusive Brandschutz, komplett erneuert und auf den aktuell technischen Stand gebracht. Anschließend erfolgt der Einbau der neuen Rohrleitungen sowie energieeffizienter Heizkörper. Das neue Heizsystem wird so ausgelegt, dass in naher Zukunft auch die Umstellung auf erneuerbare Energien erfolgen kann. Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Leistung an die Firma UWE DORNO u. Nachfolger Heizung & Sanitärbau GmbH.
In den folgenden Tagesordnungspunkten erfolgten die Vergaben der Planungsleistungen für die Sanierung der Stadthalle Meerane. Zu den Sachverhalten informierte Sören Bauer vom Dezernat 4 – Bauwesen und Umwelt.
Der Meeraner Stadtrat fasste folgende Beschlüsse:
– Sanierung der Stadthalle Meerane/ VGV Verfahren, Vergabe der Planungsleistungen Los 1 - Objektplanung gemäß § 34 HOAI (Tagesordnungspunkt 8) an das Planungsbüro List & Partner Bauplanungs- und Bausachverständigenbüro.
– Vergabe der Planungsleistung Los 2 - Tragwerksplanung gemäߧ 51 HOAI (Tagesordnungspunktes 9) an das Planungsbüro HDK Ingenieurgesellschaft mbH.
Es wurden zwei Geschäftsordnungsanträge für kurzzeitige Unterbrechungen der Sitzung gestellt, die vom Stadtrat angenommen wurden. Nach Aussprache fassten die Mitglieder des Stadtrates den Beschluss.
– Vergabe der Planungsleistung Los 3 - Technische Anlagen (ALG 1 bis 3, 8) gemäß § 55 HOAI (Tagesordnungspunkt 10) an das Planungsbüro Ardoris GmbH Architekten + Ingenieure.
– Vergabe der Planungsleistung Los 4 - Technische Anlagen (ALG 4 bis 7) gemäߧ 55 HOAI (Tagesordnungspunkt 11) an das Planungsbüro Ardoris GmbH Architekten + Ingenieure.
– Vergabe von Los 5 - Freianlagenplanung gemäß § 39 HOAI (Tagesordnungspunkt 12) an das Planungsbüro Ardoris GmbH Architekten + Ingenieure.
– Vergabe von Los 6 - Objektplanung Innenräume gemäß § 34 HOAI (Tagesordnungspunkt 13) an das Planungsbüro ibroplan Planungsgesellschaft mbH.
Im 14. Tagesordnungspunkt wurde die Übertragung von Ansätzen für Erträge und Aufwendungen zweckgebundener Aufgaben innerhalb eines Budgets vom Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 behandelt. Zum Sachverhalt informierte Kerstin Eis, Dezernentin Finanzen und Liegenschaften. Der Stadtrat stimmte dem Beschluss zu.
Die Übertragung von Ansätzen für Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen vom Haushaltsjahr 2023 in das Haushaltsjahr 2024 war Gegenstand des 15. Tagesordnungspunktes. Kerstin Eis führte zum Thema aus. Der Beschluss wurde vom Stadtrat gefasst.
Im Tagesordnungspunkt 16 wurde ein Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 19.04.2024 behandelt. Bürgermeister Jörg Schmeißer bezog gegenüber dem Stadtrat der Stadt Meerane Stellung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler vom 19. April 2024.
Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über die aktuelle Einwohnerzahl, über die Beauftragung der Anbringung weiterer Hundekotbehälter sowie über die Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr, die im April 18 Einsätze verzeichnete.
Seitens des Stadtrates wurden Anfragen zur 850 Jahrfeier, zur Gewerbesteuer, zur Jugendarbeit in der Stadt Meerane sowie zur Blühwiese an der Steilen Wand gestellt. Weiterhin wurden Anfragen zur Verwendung des Logos und des Stadtwappens gestellt, sowie ein Hinweis zu defekter Beleuchtung gegeben.