Aus der Sitzung des Stadtrates am 26. März 2024 berichtet
Zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 26. März 2024 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, die Geschäftsführerin des Tourismusverbandes Zwickau e.V. Marika Fischer und den Vereinsvorsitzenden Dietrich Oberschelp, weiterhin Marko Würker, Geschäftsführer der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Meerane mbH, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung sowie Einwohnerinnen und Einwohner im Neuen Rathaus.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung informierte der Bürgermeister, dass eine durchgeführte Machbarkeitsstudie zu Windrädern in Zusammenarbeit mit der Stadtwerke Meerane GmbH zu dem Ergebnis geführt hat, dass diese weder von der Stadtwerke Meerane GmbH noch von einem möglichen Investor errichtet werden.
Weiterhin dankte Jörg Schmeißer den Feuerwehren aus Meerane, Schönberg und Pfaffroda, die am 20. März 2024 bei dem Wohnungsbrand in Meerane im Einsatz waren. An die zahlreichen Spenderinnen und Spender richtete der Bürgermeister ebenfalls Worte des Dankes. Er gab bekannt, dass die Wohnung für die von Brand betroffene Familie bezugsfertig sei und informierte, dass nach Ostern auch die bis dahin eingegangenen Geldspenden überreicht werden.
Für die erfolgreiche Azubi-Messe, die am 16. März 2024 stattgefunden hat, sprach der Bürgermeister dem Meeraner Bündnis e.V. seine Anerkennung aus und dankte dem HGV für die Ausrichtung des Ostermarktes am 23. März 2024.
Im Tagesordnungspunkt eins, Einwohnerfragestunde, wurden Anfragen zu Eigentumsverhältnissen, zur Verkehrsplanung und zu Vertragsangelegenheiten im Rahmen der Festwoche zur 850-Jahrfeier und zum LEADER-Programm gestellt.
Die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 23.01.2024 und 30.01.2024 fand im zweiten Tagesordnungspunkt statt.
Der Beschluss über den Beitritt der Stadt Meerane in den Tourismusregion Zwickau e.V. war Gegenstand des dritten Tagesordnungspunktes. Die Geschäftsführerin Marika Fischer beschrieb die Arbeit des Vereins und die Vorteile eines Beitritts.
Das Ziel des Tourismusregion Zwickau e.V. ist es, das Zwickauer Land als Reiseziel attraktiv darzustellen und auch Gäste von außerhalb für den Landkreis zu begeistern. Konkret soll die Wertschöpfungskette des Wirtschaftsfaktors Tourismus, dazu zählen beispielsweise Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Handwerk, in der Region stabilisiert und erhöht werden. Der Tourismusregion Zwickau e. V. ist verantwortlich für das Innenmarketing, das vornehmlich an Gäste im Umkreis von 100 km anspricht. Die Stadt Meerane wird damit unter anderem von aktiver Veranstaltungsbewerbung und unterstützender Öffentlichkeitsarbeit, Messewerbung, Darstellung in Printprodukten, gezielter Onlinewerbung für kommunale Angebote der Stadt Meerane sowie einem starken touristischen Netzwerk profitieren. Mit der Zugehörigkeit zum Verein ist es möglich, gemeinsam Projekte zu entwickeln und diese zur Förderung einzureichen. Die Mitgliedsbeiträge im Tourismusverband Zwickau e.V. richten sich nach Zahl der Einwohner und Zahl der Übernachtungen. Nach einem Informationsaustausch zwischen dem Stadtrat und den Vertretern des Vereins stimmte der Stadtrat der Stadt Meerane dem Beschluss zu.
Im Tagesordnungspunkt drei wurde die Richtlinie der Stadt Meerane zur Übernahme von Elternbeiträgen im letzten Kindergartenjahr vor Schuleintritt für das Kindergartenjahr 2024/2025 behandelt. Zum Sachverhalt informierte Monique Schubert, Dezernentin des Dezernat 1 - Allgemeine Verwaltung. In der Sitzung des Stadtrates am 19. Dezember 2023 wurde durch den Stadtrat beschlossen, dass für das Schulvorbereitungsjahr 2024/2025 die Elternbeiträge in Höhe von 50 Prozent übernommen werden. Um die genaue Verfahrensweise festzulegen, wurde eine entsprechende Richtlinie sowie ein Antragsformular erarbeitet. Der Stadtrat hat die Richtlinie beschlossen.
Das Bauvorhaben Dittricher Weg - Sanierung Fahrbahn und Entwässerung in Meerane Vergabe der Objektplanung Verkehrsanlagen und der besonderen Leistungen war Gegenstand des Tagesordnungspunktes vier.
Marion Schröter vom Dezernat 1 – Allgemeine Verwaltung informierte zum Vergabeverfahren und stellte den Vergabevorschlag vor. Der Stadtrat beschloss die Vergabe der Objektplanung, Verkehrsanlagen und der besonderen Leistungen für das Bauvorhaben an das Ingenieurbüro VTU GmbH.
Im fünften Tagesordnungspunkt wurden die Bestuhlungsvarianten Stadthalle Großer Saal vorgestellt. Sören Bauer aus dem Dezernat 4 – Bauwesen und Umwelt stellte den Sachverhalt vor. Die Festlegung der Bestuhlungsvariante des Werner-Bochmann-Saales stellt die Grundlage der Sanierung der Stadthalle mit den Fördermitteln aus dem Programm BKM KulturInvest dar. Dabei sind insbesondere die größtmögliche Flexibilität und die optimale Auslastung der Stadthalle zu berücksichtigen. Für die Gestaltung des Werner-Bochmann-Saales lagen drei Bestuhlungsvarianten vor, über deren Vor- und Nachteile informiert wurde. Variante eins sah eine feste aufgehende Bestuhlung vor, die vergleichbar mit dem aktuellen Bestand ist. Variante zwei beinhaltete die modulare flache Bestuhlung mit dem Rückbau der Empore. Die dritte und bereits im Technischen Ausschuss favorisierte Variante stellt eine Hybridlösung dar, die eine ebenerdige Saalgestaltung mit dem Einbau einer Teleskoptribüne vorsieht, wobei auch die Empore erhalten wird. Der Stadtrat beschloss die Bestuhlungsvariante drei für den Werner-Bochmann-Saal als Grundlage zur Sanierung der Stadthalle Meerane.
Im sechsten Tagesordnungspunkt wurde die Sanierung Wilhelm-Wunderlich-Denkmal in Meerane behandelt. Zur Historie des Denkmals und der kulturellen Bedeutung für die Stadt Meerane sowie zum baulichen Zustand und der geplanten denkmalschutzrechtlichen Sanierung informierte Sören Bauer. Die Wilhelm-Wunderlich-Ehrung wurde im Jahr 1909 nach Plänen von Carl Trunke und den Gebrüdern Hauschild entworfen und errichtet. Das Denkmal beinhaltet ein vorgelagertes Wasserbecken und eine Ehrentafel. Im Zuge der Sanierung sollen die bestehenden Schäden behoben und das Denkmal von Verschmutzungen und Aufwuchs gereinigt werden. Weiterhin ist die Wiederherstellung des Wasserspiels als ein möglicher Bestandteil der Sanierung angedacht. Um einen Teil der finanziellen Mittel für die Sanierung bereitzustellen, wurde ein Fördermittelantrag auf Gewährung einer Bundeszuwendung aus einem Denkmalschutz-Sonderprogramm der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien gestellt. Die Stadt Meerane hofft zudem auf Unterstützung aus der Bevölkerung, um dieses für Meerane bedeutsame Denkmal wiederherzustellen. Nach Aussprache beschlossen die Mitglieder des Stadtrates die Sanierung des Wilhelm-Wunderlich-Denkmals.
Anschließend fand im Tagesordnungspunkt sieben der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2022 statt. Kämmerin Kerstin Eis, Dezernentin des Dezernat 2 – Finanzen und Liegenschaften, stellte den Sachverhalt vor. Die Prüfung des Jahresabschlusses 2022 erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schell & Block Dresden.
Der Stadtrat der Stadt Meerane stellte den örtlich geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2022 fest.
Die Örtliche Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2027 wurde im Tagesordnungspunkt acht behandelt. Kerstin Eis informierte, dass durch das Dezernat 2 eine Angebotseinholung für die Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2027 und die Prüfung der Kasse erfolgte. Dem Stadtrat wurden die eingegangenen Angebote vorgelegt und der Vorschlag der Verwaltung vorgetragen. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen, die B & P GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit der örtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 bis 2027 zu beauftragen.
Im Tagesordnungspunkt neun fand die Neuwahl von Beisitzern des Gemeindewahlausschusses zur Stadtratswahl am 9. Juni 2024 statt. Iris Anders, Dezernentin des Dezernats 3 – Sicherheit und Ordnung, informierte zu dem Sachverhalt. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen, die Wahl der Beisitzerin Martina Kalkowski und die Wahl des Beisitzers Rico Naumann aufzuheben und wählten Ronald Stengel und Klaus Pietsch zu Beisitzern zur Wahl des Stadtrates am 9. Juni 2024.
Der Abschluss eines Sponsoringvertrages anlässlich der 850-Jahrfeier mit der Fa. Meinhardt wurde im Tagesordnungspunkt zehn behandelt. Der Stadtrat der Stadt Meerane stimmte der Annahme des Sponsoringvertrages mit der Fa. Meinhardt im Rahmen der 850-Jahrfeier der Stadt Meerane zu.
Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Jörg Schmeißer zur verbesserten Verkehrssituation an der Internationalen Oberschule infolge der städtischen Interventionen. Weiterhin gab er die Einwohnerentwicklung der Stadt Meerane für Februar bekannt, wonach die Stadt ein Minus von elf Einwohnern verzeichnet. Der Bürgermeister informierte, dass die Freiwillige Feuerwehr Meerane im Februar 13 bewältigte und in den ersten beiden Monaten des Jahres insgesamt 31 Einsätze verzeichnete. Für dieses große ehrenamtliche Engagement sprach Jörg Schmeißer den Kameradinnen und Kameraden seinen Dank aus, insbesondere im Hinblick auf die drei Großeinsätze der vergangenen Wochen.
Von Seiten des Stadtrates wurden Anfragen zu den geplanten Kontroll- und Präventionsmaßnahmen sowie zur Zusammenarbeit mit ASSKomm in Anbetracht der gestiegenen Zahl der Vandalismusschäden gestellt.