Aus der Sitzung des Stadtrates am 26. Januar 2021 berichtet
Eine öffentliche Sitzung des Stadtrates Meerane fand am 26. Januar 2021 statt, aufgrund der anhaltenden Corona-Pandemie erneut im Großen Saal der Meeraner Stadthalle. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste.
Nach der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 24.11.2020 und 15.12.2020 stand im Tagesordnungspunkt 2 die Beschlussvorlage Energetische Sanierung Kindertagesstätte „Buratino“, Oststraße 97 – 99, 08393 Meerane, 3. BA 2021 – Vergabe der Bauleistung: Fenster und Türen, zu der Kerstin Götze vom Dezernat Bauwesen und Umwelt informierte.
Gefördert wird die Gesamtmaßnahme Energetische Sanierung der Kindertagesstätte „Buratino“ über das Bund-Länder-Programm Investitionspakt Soziale Integration im Quartier. Den Zuwendungsbescheid hat die Stadt Meerane 2017 erhalten, die Maßnahmen, die seit 2018 laufen, umfassen drei Jahresscheiben. In diesem Jahr wird der dritte und letzte Bauabschnitt realisiert, so Kerstin Götze.
Die Baumaßnahme wurde auf zwei Vergabeplattformen und im Sächsischen Ausschreibungsblatt öffentlich ausgeschrieben. 13 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an; zur Submission am 15.01.2021 wurden 9 Angebote abgegeben und in die Wertung durch das beauftragte Architekturbüro einbezogen.
Die Mitglieder des Stadtrates folgten dem Beschlussvorschlag und beschlossen einstimmig die Vergabe an die Firma Glaserei + Fensterbau Putscher, Goethestraße 19 aus 08233 Treuen mit einer Vergabesumme von 101.849,05 Euro (netto).
Der Baubeginn für den 3. Bauabschnitt, so Kerstin Götze, soll Ende März 2021 erfolgen. Weitere Fachlose, darunter Heizung und Sanitäranlagen, sollen in späteren Sitzungen des Stadtrates vergeben werden.
Mit dem Kita-Träger gibt es bereits Abstimmungen, da der Bereich Hort der Kita für die anstehenden Baumaßnahmen in diesem Jahr leergezogen wird. Im Oktober/November 2021 sollen, entsprechend des Bewilligungszeitraumes, alle Maßnahmen abgeschlossen sein.
Die Informationsvorlage Digitalstrategie der Stadt Meerane (Stand Januar 2021) war Thema des folgenden Tagesordnungspunktes 3.
„Bürgerschaft und Unternehmen messen die Attraktivität des Wohn- und Arbeitsortes Meerane auch am Angebot digitaler Dienste. Sie sind entscheidend für mehr Komfort und Lebensqualität. Darum bauen wir nicht nur die Netze der Zukunft, sondern unterstützen auch mit Lösungen rund um die vernetzte Stadt und ein digitales Meerane der Zukunft“, informierte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer zum Leitbild der Digitalstrategie.
Mit Stand Januar 2021 ist diese in folgende strategische Ziele gegliedert:
1. Strategiedialog (Bürgerschaft, Industrie/Gewerbe, Handel, Dienstleistung, Energie)
2. Digitale Infrastruktur entwickeln
3. Informationssicherheit gewährleisten
4. Digitale Innovation stärken
5. Digitalisierung der Stadtverwaltung zu Bürgern und Unternehmen öffnen (IT-Öffnung)
6. Digitalisierung der öffentlichen Schulen im Rahmen der Schulträgerschaft gestalten
Zu einigen Punkten führte der Bürgermeister weiter aus, darunter zur Technikausstattung der öffentlichen Schulen, zum Stand Breitbandausbau/Glasfaserinfrastruktur und zur Digitalisierung der Stadtverwaltung.
Christian Köhler, Mitarbeiter IT Hard- und Softwarebetreuung der Stadtverwaltung, stellte nachfolgend den IT-Jahresbericht 2020 und einen Ausblick für 2021 vor.
Themen des vergangenen Jahres waren neben der IT-Infrastruktur die Vorbereitung des Digitalpakt Schulen, der Breitbandanschluss Tännichtschule, die Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG)/ E-Government sowie die Erweiterung Fachverfahren.
Die Themen IT-Infrastruktur, Breitbandanschlüsse und Fachverfahren sowie Umsetzung des Digitalpakt Schulen begleiten auch das Jahr 2021. Dazu soll das Online-Angebot der Stadtverwaltung um folgende Verfahren erweitert werden: Online-Hundesteueranmeldung, Online-Anhörung ruhender und fließender Verkehr, Online-Antrag Sondernutzung, Online-Meldewesen. Die Umsetzung der OZG-Leistungen soll bis spätestens 31.12.2022 erfolgen.
Im Tagesordnungspunkt 4 Information des Bürgermeisters führte Professor Dr. Ungerer anhand der aktuellen Zahlen zum Stand der Corona-Pandemie in Meerane und im Landkreis Zwickau aus. Im 7-Tage-Vergleich verringerte sich die Zahl der Neuinfektionen und der Inzidenz sowohl im Landkreis als auch in Meerane. Sehr schwierig bleibt die Situation in den Pflegeheimen. Im städtischen Bürgerheim konnte der erste Impftermin am 23. Januar 2021 durchgeführt werden, teilte der Bürgermeister mit.
Weiter informierte er über den vorläufigen Stand der Einwohnerstatistik 2020 für Meerane. Diese Statistik wird durch Nachmeldungen im Laufe des Monats bereinigt und dann bekanntgegeben.
Anlässlich des diesjährigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erinnert die Stadt Meerane mit fünf neuen Stolpersteinen an die Schicksale von Frau Flora Ella Bauch, Frau Martha Lina Erben, Frau Anna Marie Funk, Herrn Gustav Kurt Marci und Herrn Martin Hochmuth. Herr Martin Hochmuth wurde als politisch Andersdenkender und Widerständler ermordet. Die Frauen Flora Ella Bauch, Martha Lina Erben, Anna Marie Funk und Herr Gustav Kurt Marci wurden ermordet, da sie als Menschen mit Behinderung als „lebensunwert“ galten.
Der Künstler Gunter Demnig, der das Projekt „Stolpersteine“ 1992 initiiert hat, überbrachte diese fünf Stolpersteine persönlich bei einem Besuch im Meeraner Rathaus am 21. Januar 2021.
Die Impftermine waren auch Thema im Tagesordnungspunkt 5 Bekanntgaben und Anfragen. Wie der Bürgermeister auf Nachfrage mitteilte, kann die Stadt bei Bedarf über die Sozialarbeiterin Unterstützung bei der digitalen Anmeldung eines Impftermins leisten, eine Beförderung zum Impftermin ins Impfzentrum nach Zwickau z.B. ist für die Stadt Meerane jedoch rechtlich nicht möglich. „Wir kennen die schwierige Situation des öffentlichen Personennahverkehrs. Im Moment gibt es auch kein Angebot eines Sozialverbandes“, so Professor Dr. Ungerer.