Aus der Sitzung des Stadtrates am 23. Juni 2020 berichtet
Zu einer öffentlichen Sitzung traf sich der Stadtrat Meerane am 23. Juni 2020; aufgrund der geltenden Hygieneabstandsregeln fand diese Sitzung erneut in der Meeraner Stadthalle statt. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung informierte der Bürgermeister über die aktuellen Corona-Fallzahlen im Freistaat Sachsen.
Nach der Einwohnerfragestunde und der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 03.03.2020 und 28.04.2020 standen drei Beschlussvorlagen auf der Tagesordnung.
Thema des Tagesordnungspunktes 3 war die Beschlussvorlage Rückbau der ehemaligen Industrieanlage „Kammgarnspinnerei“ – Erweiterungsfläche angrenzender Meerchenwald Leipziger Straße/Rosa-Luxemburg-Straße in 08393 Meerane – Vergabe der Bauleistung Garten- und Landschaftsbauarbeiten. Zum Sachverhalt informierte Birgit Jantsch, Dezernentin Bauwesen und Umwelt der Stadtverwaltung.
Die Baumaßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben; 10 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an, zur Submission am 29.05.2020 wurden 7 Angebote abgegeben und in die Wertung einbezogen.
Nach Prüfung und Wertung der Angebote wurde vorgeschlagen, den Zuschlag auf das Angebot der Firma Grünland GmbH, Baum- und Landschaftspflege zu erteilen.
Dem folgte der Stadtrat einstimmig und beschloss die Vergabe der Bauleistung Garten- und Landschaftsbauarbeiten für das Bauvorhaben Rückbau und qualifizierte Nachnutzung der ehemaligen Industrieanlage „Kammgarnspinnerei“ Leipziger Straße/Rosa-Luxemburg-Straße in 08393 Meerane an die Firma Grünland GmbH, Baum- und Landschaftspflege, Am Sachsenring 2–4 in 09337 Bernsdorf OT Hermsdorf mit einer Vergabesumme von 154.743,98 Euro (netto).
Wie Birgit Jantsch informierte, sollen die Arbeiten am 4. September 2020 beginnen. Auf dem Gelände erfolgen 40 Baumpflanzungen als Ersatzpflanzungen, Hecken und Wege sowie Sitzgelegenheiten werden angelegt. Zukünftig soll das Areal als Erweiterung des angrenzenden Meerchenwaldes entwickelt werden, mit weiteren Baumpflanzungen der Bürgerinnen und Bürger.
Der Rückbau der ehemaligen Industrieanlage Kammgarnspinnerei wird mit Fördermitteln aus dem Programm des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung gefördert. Das Gesamtprogramm beinhaltet auch die qualifizierte Nachnutzung der beräumten Fläche.
Im Tagesordnungspunkt 4 stand die Beschlussvorlage Rekonstruktion Hockeyspielfeld „Walter-Kosch-Platz“ Meerane in 08393 Meerane – Vergabe der Bauleistung Fachlose 01 – 03 zur Abstimmung.
„Ein mehrjähriges Spiel geht in seine Endphase“, stellte der Bürgermeister seinen kurzen Ausführungen voran. Der SV Motor Meerane e.V. hatte im Jahr 2016 der Stadt Meerane Reparaturbedarf für den Kunstrasen, errichtet 1994, angezeigt und einen Sanierungsplan vorgelegt, der als Zuwendungsantrag über den Landessportbund bei der Sächsischen Aufbaubank (SAB) eingereicht wurde. Der Antrag „Rekonstruktion Hockeyspielfeld mit Schadensbeseitigung und Neubau Flutlicht“ erfolgte entsprechend der Sportförderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums des Innern. Im Jahr 2019 übernahm die Stadt Meerane entsprechend der Sportförderrichtlinie als Antragsteller und möglicher Zuwendungsempfänger den Antrag und reichte diesen nach Überarbeitung der Unterlagen ein.
Mit Bescheid vom 20.12.2019 durch die Sächsische Aufbaubank (SAB) erhält die Stadt Meerane eine Zuwendung in Höhe von 612.217,02 Euro für die beantragte Investitionsmaßnahme. Die Gesamtkosten betragen 1.224.344,04 Euro. Die Zuwendung entspricht einem Fördersatz von 50 Prozent, somit hat die Stadt Meerane einen Eigenmittelanteil von 612.217,02 Euro.
Das Thema hat eine spezielle Komplexität, erläuterte der Bürgermeister. Ein Hockey-Kunstrasenplatz muss z.B. bewässert werden, daher ist in der Rekonstruktion des Spielfeldes auch eine Beregnungsanlage enthalten.
Geplant sind die Arbeiten ab 10. August 2020 bis Mai 2021.
Der den Stadträtinnen und Stadträten vorgelegte Beschlussvorschlag enthält drei Lose:
Los 01 Rekonstruktion Hockeyspielfeld, Los 02 Errichtung Flutlichtanlage und Los 03 Bohrpfahlarbeiten. Wie Birgit Jantsch informierte, forderten nach der öffentlichen Ausschreibung 19 Firmen die Ausschreibungsunterlagen für das Fachlos 01, 16 Firmen für das Fachlos 02 und 20 Firmen für das Fachlos 03 an. Zur Submission am 26.05.2020 wurden 3 Angebote für das Fachlos 01, 2 Angebote für das Fachlos 02 und 6 Angebote für das Fachlos 03 abgegeben und in die Wertung einbezogen.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Vergabe der Bauleistung Fachlose 01 – 03 für das Bauvorhaben: Rekonstruktion Hockeyspielfeld „Walter-Kosch-Platz“ Meerane:
Los 01 – Vergabenummer RHPM/2020-01: Rekonstruktion Hockeyspielfeld an die Firma
Hönisch Bau GmbH aus Hartmannsdorf, Vergabesumme: 660.554,88 Euro (netto);
Los 02 – Vergabenummer RHPM/2020-02: Errichtung Flutlichtanlage an die Firma F-S-B GmbH aus Wiesbaden, Vergabesumme: 106.519,80 Euro (netto);
Los 03 – Vergabenummer RHPM/2020-03: Bohrpfahlarbeiten an die Firma Himmel und
Papesch, Bauunternehmung GmbH u. Co.KG aus Chemnitz, Vergabesumme: 100.755,09 Euro (netto).
Die Beschlussvorlage Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Meerane stand im Tagesordnungspunkt 5 zur Abstimmung.
Mit Inkrafttreten des neuen Sächsischen Polizeibehördengesetzes zum 1. Januar 2020 hat die Stadt Meerane ihre allgemeine Polizeiverordnung den veränderten Gesetzlichkeiten anzupassen. Da die Verordnung genehmigungspflichtig ist, wurde der Entwurf mit der Rechtsaufsichtsbehörde abgestimmt.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Änderung der Polizeiverordnung der Stadt Meerane.
Im Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister über den Zeitplan für den Breitbandausbau in der August-Bebel-Straße, verbunden mit dem Aufbau der stationären Geschwindigkeitsmessanlage, sowie über den Baustand des neuen Kreisverkehrs neue S 288 / Gablenzer Straße.