Aus der Sitzung des Stadtrates am 15. September 2026 berichtet
Zur öffentlichen Sitzung des Meeraner Stadtrates am 15. September 2026 begrüße Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung, Vertreter der Presse sowie Einwohner im Neuen Rathaus.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung blickte der Bürgermeister auf den European Peace Ride zurück, der am 13. September an der Steilen Wand stattgefunden hatte und eine erfolgreiche Veranstaltung war. Jörg Schmeißer sprach allen Beteiligten, den Sponsoren und Spendern, mitwirkenden Vereinen und Gruppen, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der Stadttechnik, der Freiwilligen Feuerwehr und den Rettungskräften, den Einsatzkräfte der Polizei und des gemeindlichen Vollzugsdienstes sowie allen Helferinnen und Helfern herzlichen Dank für die großartige Arbeit aus – bei der Organisation und Planung sowie am Veranstaltungstag.
Im ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, wurde eine Anfrage zu Baumfällarbeiten auf dem Gelände der Deutschen Bahn mit der Bitte um Klärung des Sachverhaltes gestellt.
Anschließend fand die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse statt. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte über die Abrechnung der Personal- und Sachkosten 2025 der Kindertageseinrichtungen in Meerane sowie den Jahresabschluss 2025 der Stadtwerke Meerane GmbH, den Jahresabschluss 2025 der Bürgerheim Meerane gGmbH und den Anstellungsvertrag der Geschäftsführerin der Bürgerheim Meerane gGmbH.
Nach der Kenntnisgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Stadtrates Meerane vom 19.05.2026 wurde im vierten Tagesordnungspunkt der Beschluss über die Nutzung einer Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 1575/1 der Gemarkung Meerane durch die Saxony International School-Carl Hahn gemeinnützige GmbH als Grünes Klassenzimmer gefasst. Entsprechend dem Beschluss des Stadtrates wird für das städtische Grundstück, das als Grünes Klassenzimmer genutzt wird, auf einen Pachtzins verzichtet.
Der Beschluss über die Nutzung einer Teilfläche aus dem Flurstück Nr. 1575/1 sowie dem Flurstück Nr. 157 4a der Gemarkung Meerane durch die Saxony International School-Carl Hahn gemeinnützige GmbH als Lehrerparkplatz wurde im fünften Tagesordnungspunkt behandelt. Der Stadtrat hat den Bürgermeister ermächtigt, mit der Schule einen Pachtvertrag in Höhe von 225,00 Euro pro Monat zu schließen.
Im anschließenden sechsten Tagesordnungspunkt informierte Sabine Schumann, Dezernentin Bauwesen und Umwelt, den Stadtrat über die TÖB-Beteiligung 3. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Gößnitz. Die Stadt Gößnitz beteiligte die Stadt Meerane zum 3. Änderungsverfahren ihres Flächennutzungsplanes aufgrund der Ausweisung von Sondergebieten für PV-Freiflächenanlagen. Aufgrund der Forderungen und der Eingebungen der Stadt Meerane und deren Bürgern wurde der Plan wesentlich geändert und an Meerane grenzende Gebiete nun als landwirtschaftliche Flächen ausgewiesen. Entsprechend weicht die vorgesehene Bebauung mit PV-Modulen hinter den Abzweig zur B 93 zurück. Damit sind die Kernforderungen der Stadt Meerane, eine Verhinderung von Blendwirkung und Lärmemissionen, erfüllt worden.
Im siebten Tagesordnungspunkt wurde die Anpassung des internen Stundenverrechnungssatzes des Regiebetriebes Meeraner Stadttechnik behandelt. Mit der Neukalkulation der Verrechnungssätze für Mitarbeiter, Fahrzeuge und Technik wird erreicht, dass der Betrieb ohne Defizite und Gewinne fortgeführt werden kann. Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen die Anpassung des Stundenverrechnungssatzes auf Basis der vorliegenden Kalkulation.
Der Aufstellungsbeschluss über den Bebauungsplan "Industriepark südlich der BAB 4 Meerane" wurde im achten Tagesordnungspunkt behandelt. Sabine Schumann erläuterte die Hintergründe des Vorhabens. Der gegenwärtig stattfindende Wandel der hier prägenden Automotive-Industrie erfordert eine Transformation zur Diversifizierung der Branchen. Jedoch sind die Flächen des Gewerbegebietes an der B 93 und des Industrieparks Meerane/Crimmitschau nahezu ausgelastet. Für sinnvolles Wachstum sind weitere Ansiedlungsflächen erforderlich. Dementsprechend soll für eine ca. 17 ha große Fläche südlich der Bundesautobahn A 4 zwischen dem Paradiesgrund, der Staatsstraße S 288 und der Gemeindegrenze ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Der Stadtrat stimmte dem Vorhaben zu.
Anschließend stellte Kämmerin Kerstin Eis die Beschlüsse zum Übertrag Haushaltsreste Finanzhaushalt von 2025 nach 2026 sowie zum Übertrag Haushaltsreste Ergebnishaushalt von 2025 nach 2026 vor, denen der Stadtrat zustimmte.
Im elften Tagesordnungspunkt Spende Sparkasse Chemnitz, stimmt der Stadtrat der Annahme einer Spende der Sparkasse Chemnitz, in Höhe von 3.000,00 Euro für Veranstaltungen der Stadt Meerane zum European Peace Ride zu. Dem Abschluss eines Sponsoringvertrages zum European Peace Ride zwischen der Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG und der Stadt Meerane mit einer Sponsoringleistung im Wert von 5.000,00 Euro (netto) stimmte der Stadtrat der Stadt Meerane zu. Dem Abschluss eines Sponsoringvertrages zum European Peace Ride zwischen der N+P Informationssysteme GmbH und der Stadt Meerane mit einer Sponsoringleistung im Wert von 1.000,00 Euro (brutto) stimmte der Stadtrat der Stadt Meerane ebenfalls zu.
Im 14. Tagesordnungspunkt informierte Kerstin Eis im Bericht an den Stadtrat über wesentliche Abweichungen im Haushaltsvollzug zur Mitte des Haushaltsjahres 2026 (§ 75 SächsGemO).
Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte der Bürgermeister über die Einwohnerentwicklung im Monat August, wo ein Minus von 57 Einwohnern zu verzeichnen war. Weiterhin verzeichnete die Freiwillige Feuerwehr Meerane mit dem August einen Rekordmonat, in dem 22 Einsätze stattfanden. Die aktuelle Zahl der Einsätze im Jahr 2026 beträgt 123. Bürgermeister Jörg Schmeißer sprach den Kameradinnen und Kameraden sowie ihren Familien herzlichen Dank für ihren Einsatz zum Wohle der Stadt Meerane aus.