Aus der Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2021 berichtet

Aus der Sitzung des Stadtrates am 14. Dezember 2021 berichtet

Zur letzten Sitzung des Stadtrates im Jahr 2021 begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer die Mitglieder des Stadtrates, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste.

Zu Beginn der Sitzung würdigte der Stadtrat in einem Trauerakt den verstorbenen ehemaligen Stadtbrandmeister, Stadtwehrleiter und langjährigen Mitarbeiter der Stadtverwaltung Meerane, Herrn Brandschutz-Ingenieur Heinz Hartmann.

Vor dem Eintritt in die Tagesordnung informierte der Bürgermeister über die Rechtslage für die Sitzung nach der aktuell gültigen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung, hier insbesondere zu § 6 Abs. 3, und dankte den Mitgliedern des Stadtrates für die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben.

Folgende Beschlüsse wurden entsprechend der Tagesordnung gefasst:

1. Festlegung des Wahltages für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Meerane auf den 12. Juni 2022 (zweiter Wahlgang 3. Juli 2022).
2. Wahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Wahl des Bürgermeisters der Stadt Meerane 2022: Vorsitzende Frau Iris Anders (Stellvertreter Herr Marcus Heimer). Beisitzer: Herr Jörg Sommer (Stellvertreter Herr Martin Walf), Herr Jörg Poppitz (Stellvertreter Tom Hamann), Herr Günter Wurdak (Stellvertreterin Frau Karin Frommelt), Frau Erika Schilling (Stellvertreterin Frau Dagmar Eisenkrätzer), Herr Eckard Weiss, Herr Klaus Gentsch.
3. Änderung des Kommunalen Kostenverzeichnisses (KommKVz) zur Kostensatzung der Stadt Meerane.
4. Entwurf der Planunterlagen (Planzeichnung und Begründung) und die öffentliche Auslegung der Planunterlagen zur 8. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet an der B 93, Teil 3.2a gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB für den Zeitraum von einem Monat sowie die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. §§ 4 Abs. 2 und 4a BauGB.
5. Aufstellung zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet an der B 93, Teil 4 gem. § 2 Abs. 1 BauGB.
6. Entwurf der Planunterlagen (Planzeichnung und Begründung) und die öffentliche Auslegung der Planunterlagen zur 9. Änderung des Bebauungsplanes Gewerbegebiet an der B 93, Teil 4 gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB für den Zeitraum von einem Monat sowie die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 i.V.m. §§ 4 Abs. 2 und 4a BauGB.
7. Bekanntgaben des Bürgermeisters zu § 1a Silvester- und Neujahrsregelung der aktuell gültigen Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung, zu den Impfterminen des Deutschen Roten Kreuzes in der Stadthalle Meerane und zu den Spenden der Bürgerschaft und Unternehmen für eine neue „Minibibliothek“ (öffentlicher Bücherschrank).