Aus der Sitzung des Stadtrates am 12. Juli 2022 berichtet
Zu einer Sitzung des Stadtrates begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 12. Juli 2022 die Mitglieder des Stadtrates, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste in der Stadthalle Meerane.
Zum Tagesordnungspunkt 1 Ausscheiden und Nachrücken aus dem Stadtrat gemäß § 34 SächsGemO informierte der Bürgermeister über den Antrag von Herrn Stadtrat Stefan Brumm zur Beendigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit. Er würdigte dessen großes Engagement als Stadtrat, Mitglied im Ausschuss für Kultus und Soziales und Mitglied im Aufsichtsrat der Bürgerheim Meerane gGmbH. Ein respektvolles Miteinander, Verantwortungsbewusstsein und Gerechtigkeitssinn zeichneten seine Arbeit aus, so der Bürgermeister. Stefan Brumm bedankte sich für die Worte und die gute Zusammenarbeit im Gremium: „Ich freue mich über das, was wir erreicht und geschaffen haben“, sagte er.
Nachrücken im Stadtrat wird Herr Torsten Eismann. Er wurde von Bürgermeister Professor Dr. Ungerer verpflichtet und sprach das Gelöbnis.
Der Stadtrat fasste einstimmig folgende Beschlüsse:
Die Mitglieder des Stadtrates stimmen dem Antrag von Herrn Stadtrat Stefan Brumm vom 30. Mai 2022 auf Beendigung seiner ehrenamtlichen Tätigkeit als Stadtrat der Stadt Meerane mit sofortiger Wirkung zu.
Die Mitglieder des Stadtrates widerrufen die Bestellung von Herrn Stadtrat Stefan Brumm in den Aufsichtsrat der Bürgerheim Meerane gGmbH.
Herr Torsten Eismann wird durch den Bürgermeister gemäß § 35 Abs. 1 SächsGemO öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten als Stadtrat verpflichtet.
Herr Stadtrat Torsten Eismann wird als Mitglied im Ausschuss für Kultus und Soziales bestätigt.
Herr Stadtrat Torsten Eismann wird als Mitglied in den Aufsichtsrat der Bürgerheim Meerane gGmbH bestellt.
Tagesordnungspunkte 2 und 3 waren die Einwohnerstunde und Kenntnisgabe der Niederschrift vom 22.03.2022.
Im Tagesordnungspunkt 4 stand der Beschluss zur Verordnung der Stadt Meerane über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer informierte, dass das Veranstaltungsteam des A4-Centers im September 2022 das „Meeraner Kürbisfest“ und am 3. Advent den Wintermarkt jeweils verbunden mit einem verkaufsoffenen Sonntag plant.
Mit einer Gegenstimme beschlossen die Mitglieder des Stadtrates die Verordnung der Stadt Meerane über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen für das Jahr 2022.
Die Verkaufsstellen im Stadtteil Gewerbegebiet Südwest (in der Begrenzung Hohe Straße, beginnend nach dem Kreisverkehr „Shell-Tankstelle“ bis zum Ende, Seiferitzer Allee bis HNR 12 und Guteborner Allee) dürfen, vorbehaltlich der zu diesem Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Regelungen zur Corona-Pandemie, über die gesetzlich festgelegten Ladenöffnungszeiten aus besonderem Anlass hinaus an folgenden Sonntagen in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr öffnen: am 25.09.2022 anlässlich des 22. Meeraner Kürbisfestes und am 11.12.2022 anlässlich des 2. Wintermarktes im A4-Center.
Die Verordnung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Die Bekanntmachung erfolgt im Amtsblatt am 20. August 2022.
Zum folgenden Tagesordnungspunkt 5 Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2020 informierte Kämmerin Kerstin Eis über die wichtigsten Eckdaten der Vermögensrechnung. Zu den Investitionen im Jahr 2020 gehörten der Bau der Löschwasserzisterne, die Gestaltung des Platzes an der alten Weinbrennerei, die Sanierung des Hockeyplatzes, die Entwicklung des Geländes Freizeit an der Bahn und die Sanierung des Volkshauses.
Die Stadträtinnen und Stadträte folgten einstimmig dem Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat der Stadt Meerane stellt gemäß § 88 SächsGemO den örtlich geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2020 fest.
Das Jahresergebnis weist einen Überschuss in Höhe von 737.146,69 EUR auf.
Dieser setzt sich wie folgt zusammen:
Fehlbetrag des ordentlichen Ergebnisses - 996.725,85 EUR
Überschuss des Sonderergebnisses 1.733.872,54 EUR
Der Überschuss des Sonderergebnisses wird in die Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt. Die Höhe der Rücklage der Stadt Meerane beträgt zum 31.12.2020 10.793.543,74 EUR.
Die Bilanzsumme hat zum 31.12.2020 eine Höhe von 124.345.808,44 EUR.
Die Prüfung des Jahresabschlusses 2020 erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schell & Block Dresden. Das Ergebnis der Prüfung wurde in einem Prüfbericht und einem abschließenden Prüfvermerk zusammengefasst. Es wurde ein uneingeschränkter Prüfvermerk erteilt.
Der Bürgermeister dankte Kerstin Eis und dem Team der Kämmerei.
Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister über den Erhalt des Wahlprüfungsbescheides, den die Stadt Meerane am 08.07.2022 erhalten hat. Das Landratsamt Zwickau stellt die Gültigkeit der Wahl vom 12.06.2022 von Herrn Jörg Schmeißer zum Bürgermeister der Stadt Meerane fest.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer dankte den Mitgliedern des Gemeindewahlausschusses unter Vorsitz von Klaus Pietsch für ihre Arbeit.
Einen Dank richtete er ebenfalls an alle Kandidaten, die sich der Wahl zum Bürgermeister gestellt hatten.
Weiterhin informierte er über den Stand der Arbeiten auf dem Gelände ehemals Technische Textilien, über gefasste Beschlüsse aus Sitzungen und den Besuch des Projektträgers Sanierung Volkshaus Meerane, dessen Vertreter sich am 29. Juni 2022 vor Ort über die erfolgten Maßnahmen informierten.
Anfragen aus dem Stadtrat gab es zu einer möglichen weiteren Verwendung des Containers vom Gelände Freizeit an der Bahn, zur Straßenbaumaßnahme Schwanefelder Straße und zum Promenadenweg.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer nahm abschließend die Gelegenheit wahr, um sich bei den Stadträtinnen und Stadträten für das große Vertrauen und die erfolgreiche Zusammenarbeit zu bedanken und schloss hier auch die vorangegangenen Gremien des Stadtrates mit ein. Insgesamt hatte er in den vergangenen Jahren seiner Amtszeit 237 Stadtratssitzungen begleitet.
„Es war mir vergönnt, mit engagierten und freundlichen Stadträtinnen und Stadträten zusammenarbeiten zu können. Ich danke Ihnen für Ihr Engagement für unsere liebenswerte Stadt und wünsche Ihnen alles Gute, vor allem Gesundheit."
Beste Wünsche richtete er an den neuen Meeraner Bürgermeister Herrn Jörg Schmeißer, der am 1. August 2022 sein Amt antreten wird.