Aus der Sitzung des Stadtrates am 11. November 2025 berichtet
Am 11. November 2025 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates die Mitglieder des Stadtrates, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, Einwohnerinnen und Einwohner sowie Vertreter der Presse im Neuen Rathaus.
Im ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde, gingen Anfragen zur geplanten Verkehrsberuhigung in Waldsachsen ein. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte, dass der Förderantrag für das Projekt im nächsten Jahr gestellt werden soll. Weiterhin wurde eine Anfrage zu einer Treppe am Spielplatz an der Molkerei gestellt. Diese wird im Zuge von Arbeiten im nächsten Jahr in Stand gesetzt.
Die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse war Gegenstand des zweiten Tagesordnungspunktes. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte über den gefassten Weisungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Meerane mbH und den gefassten Beschluss zum Jahresabschluss 2024 der Stadtwerke Meerane GmbH.
Im dritten Tagesordnungspunkt fand die Kenntnisgabe der Niederschriften vom 24.06.2025 und 16.09.2025 statt.
Im vierten Tagesordnungspunkt wurde die 2. Änderung Kommunales Kostenverzeichnis (KommKVz) zur Kostensatzung der Stadt Meerane behandelt. Aufgrund der Aktualität sowie des Ergänzungsbedarfs verschiedener Dezernate der Stadtverwaltung Meerane wurde eine 2. Änderung des Verzeichnisses erforderlich. Es wurden entsprechende Anpassungen vorgenommen, denen der Stadtrat zustimmte.
Im fünften Tagesordnungspunkt wurde die Benutzungs- und Entgeltordnung der Meeraner Museen und ihrer Sammlung und im anschließenden sechsten Tagesordnungspunkt die Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek Meerane behandelt. Die Neufassungen beider Benutzungsordnungen sind notwendig, um den aktuellen Anforderungen und Entwicklungen gerecht zu werden. Die Überarbeitung der Benutzungsordnung ermöglicht, die Transparenz und Nachvollziehbarkeit der Gebührenstruktur zu erhöhen und gleichzeitig die Qualität der Dienstleistungen zu sichern. Beiden Benutzungs- und Entgeltordnungen stimmte der Stadtrat zu. Die Änderungen werden zum 1. Januar 2026 in Kraft treten.
Die Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in der Stadt Meerane (Elternbeitragssatzung) war Gegenstand des siebten Tagesordnungspunktes. Sarah Hinz, Sachgebietsleitung Bildung & Soziales, informierte zum Sachverhalt. Das Sächsische Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen regelt die Finanzierung der Einrichtungen. Demnach sollen die ungekürzten Elternbeiträge bei Krippen mindestens 15 und dürfen höchstens 23 Prozent, bei Kindergärten für die Zeit vor dem Schulvorbereitungsjahr mindestens 15 und höchstens 30 Prozent sowie bei Kindergärten im Schulvorbereitungsjahr und Horten höchstens 30 Prozent der Personal- und Sachkosten betragen. Der Beschlussvorschlag sah eine Erhöhung auf 15,25 % der zuletzt bekannt gemachten Personal- und Sachkosten vor, wonach sich der Elternbeitrag um 18,04 Euro auf 197,10 Euro erhöht. Die Gebühren im Kindergarten sowie im Hort bleiben unverändert. Wie Sarah Hinz betonte, liegen auch die neuen Gebühren erheblich unter den Durchschnittswerten anderer Kommunen. Der Stadtrat stimmte dem Beschluss zu.
Im achten Tagesordnungspunkt wurde die Ersatzbeschaffung einer Schlauchpflege-Kompaktanlage für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Meerane in 08393 Meerane behandelt. Bürgermeister Jörg Schmeißer betonte, dass die ordnungsgemäße Ausstattung Feuerwehr höchste Priorität hat, um reibungslose Einsätze zu ermöglichen und damit das Wohl der Bürgerinnen und Bürger sicherzustellen. Der Stadtrat stimmte dem Beschluss zur Ersatzbeschaffung zu.
Bürgermeister Jörg Schmeißer sprach in diesem Sinne den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr herzlichen Dank für ihre engagierte und unersetzliche Arbeit. „Wir sind alle stolz und dankbar, dass es Sie gibt!“, so der Bürgermeister, der auch den Familien großen Respekt für die Unterstützung ihrer Angehörigen im ehrenamtlichen Dienst zollte.
Kämmerin Kerstin Eis nahm im neunten Tagesordnungspunkt die Vorstellung der Eckdaten des Haushaltsplanes 2026 der Stadt Meerane vor und gab einen Überblick über die Erträge und Aufwendungen des Haushaltsplanes. Sie teilte mit, dass in allen Bereichen Einsparungen vorgenommen wurden, derzeit allerdings noch ein Defizit besteht. In Folge dessen wird verwaltungsintern geprüft, inwieweit weitere Einsparungen erfolgen können. Der Entwurf des Haushaltes 2026 wird ab Januar 2026 in den einzelnen Ausschüssen beraten, so Kerstin Eis.
Im zehnten Tagesordnungspunkt wurden die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2026 bekanntgegeben.
Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über die Einwohnerentwicklung im Monat Oktober, wonach ein Plus von 118 Einwohnern im Vergleich zum Vormonat September zu verzeichnen ist. Er gab auch die Einsatzzahlen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Meerane bekannt, die im Monat Oktober 11 Einsätze hatte. Auch über die Besucherzahlen der Museen bis 29. September 2025 informierte Jörg Schmeißer. Das Museum im Alten Rathaus besuchten 496 Gäste, die Höhler verzeichnen 846 Besucher und an den Stadtführungen nahmen 71 Personen teil. Dabei verwies Jörg Schmeißer auf die auch in diesem Jahr äußerst positiv aufgenommenen Gruselführungen, die von Kerstin Zienert und ihrer Familie sowie von Beverly Dance gestaltet wurden und dankte herzlich für dieses Engagement.
Anfragen und Hinweise seitens des Stadtrates gingen unter anderem zu Kehrmaschineneinsätzen, den Pflanzarbeiten auf der Verkehrsinsel an der Hohen Straße und der Möglichkeit einer Sitzung des Stadtrates im Ortsteil Waldsachsen ein.