Aus der Sitzung des Stadtrates am 11. Februar 2025 berichtet

Zur öffentlichen Sitzung des Stadtrates am 11. Februar 2025 begrüßte Bürgermeister Jörg Schmeißer die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung und Felicitas Elles von der STEG Stadtentwicklung GmbH sowie die Meeraner Bürgerinnen und Bürger im Neuen Rathaus.

Zum ersten Tagesordnungspunkt, der Einwohnerfragestunde gingen Hinweise zur Verkehrsführung im Bereich Chemnitzer Straße / Platz an der Chemnitzer Straße ein. Weiterhin wurde angefragt, ob die Möglichkeit der Installation eines Defibrillators in der Karl-Heinz-Freiberger Halle besteht.
Nach der Kenntnisgabe der Niederschriften vom 19.11.2024 und 17.12.2024 im zweiten Tagesordnungspunkt, fand im dritten Tagesordnungspunkt die Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse statt. Bürgermeister Jörg Schmeißer informierte dabei über den Beschluss zur Schaffung einer Beamtenstelle im Stellenplan und den Beschluss über die Einstellung von Beamten und die Verbeamtung von Stadtbediensteten in der Sitzung vom 10. Dezember 2024 sowie über die Entscheidung zur Besetzung der Stelle der Sachgebietsleitung der Personalverwaltung in der Sitzung vom 17. Dezember 2024.
Im vierten Tagesordnungspunkt informierte Felicitas Elles von der STEG Stadtentwicklung GmbH als Projektleiterin zum Fördergebietskonzept (SEKO) „Crimmitschauer Viertel“. Die STEG Stadtentwicklung GmbH begleitet die Stadt Meerane bei dem Antrag der Städtebauförderung im Bund-Länder-Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung - Lebendige Quartiere gestalten (WEP)“. Sollte die Stadt Meerane in das Förderprogramm aufgenommen werde, stehen bis zu 15 Mio. Euro über einen Zeitraum von 15 Jahren für Maßnahmen im Fördergebiet zur Verfügung. Bereits im Januar 2025 fand für Einwohnerinnen und Einwohner eine Informationsveranstaltung statt, bei der ausführlich über das das Städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKO) informiert wurde. Dieses für den Neuantrag notwendige Fördergebietskonzept stellte Felicitas dem Stadtrat vor und informierte über die darin vorgesehenen Maßnahmen. Der Stadtrat beschloss das vorgestellte städtebauliche Entwicklungskonzept (SEKO) „Crimmitschauer Viertel“ als Fördergebietskonzept. Weiterhin stimmte der Stadtrat den Zielen, Maßnahmen und der Kostenaufstellung für das geplante Fördergebiet zu, und beauftragte die Stadtverwaltung, bei Aufnahme die erforderlichen Mittel in die Haushaltplanung für die kommenden Jahre einzustellen.
Im fünften Tagesordnungspunkt wurde die 2. Änderung der Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und zur Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Meerane (Feuerwehrkostenersatzsatzung) vom 13.09.2011 beschlossen.
Zur 11. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B 93“; Änderung des Aufstellungsbeschlusses informierte im sechsten Tagesordnungspunkt Fabian Heine vom Dezernat 4 – Bauwesen und Umwelt. Die vom AZV Götzenthal durchgeführte Baumaßnahme, der Bau des Regenrückhaltebeckens im Gewerbegebiet, macht auch die Errichtung eines Verbindungsgrabens zwischen diesem und dem Regenrückhaltebecken am Kreisverkehr Seiferitzer Allee / Gablenzer Straße notwendig. Der ursprünglich angenommene Geltungsbereich wird daher Richtung Westen erweitert. Der Stadtrat stimmte der Festsetzung des Geltungsbereiches zu.
Im Tagesordnungspunkt sieben wurde die 11. Änderung Bebauungsplan „Gewerbegebiet an der B 93“; Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden behandelt. Die Mitglieder des Stadtrates stimmten dem Vorentwurf zu und beschlossen die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durch Veröffentlichung der Unterlagen im Internet sowie die frühzeitige Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden jeweils für den Zeitraum von einem Monat.
Die Besetzung des Beirates für Friedhofswesen war Gegenstand des achten Tagesordnungspunktes. In seiner Sitzung am 17. Dezember 2024 beschloss der Stadtrat die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Meerane, womit die Bildung eines Beirats für Friedhofswesen ermöglicht wird. Der Friedhofsbeirat hat beratenden Charakter und besteht neben dem Bürgermeister als Vorsitzenden und dem Friedhofsverwalter aus fünf weiteren Mitgliedern des Stadtrates, die vom Stadtrat aus seiner Mitte bestellt werden.  In den Friedhofsbeirat bestellt wurden Wolf-Dieter Stöck, Günter Wurdak, Dr. Bernd Heinz Ebert, Stefan Peetz und Martin Walf.
Im letzten Tagesordnungspunkt, Bekanntgaben und Anfragen, gab Bürgermeister Jörg Schmeißer einen Überblick über die Einwohnerentwicklung der Stadt, wonach im Monat Januar im Vergleich zum Vormonat ein Zuwachs von 21 auf 14.001 Einwohner zu verzeichnen war. Anschließend informierte Bürgermeister Jörg Schmeißer über die Inhalte der Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Meerane, die am 7. Februar 2025 stattfand. Dabei blickte er auf die große Zahl der Einsätze im Jahr 2024 zurück und betonte, dass die Freiwillige Feuerwehr Meerane bereits im Januar dieses Jahres 14 Einsätze verzeichnet. Für ihren Einsatz um das Wohl der Stadt sprach der Bürgermeister allen Kameradinnen und Kameraden herzlichen Dank aus. Seitens der Stadtverwaltung wurde auch der Eingang des Fördermittelbescheides für das Förderprogramm „Demokratie Leben!“ über eine Summe von 140.000 Euro bekanntgegeben. Weiterhin informierte der Bürgermeister über die Genehmigung des Haushalts durch den Landkreis Zwickau und danke allen beteiligten Mitarbeitern für ihre Arbeit.
Seitens des Stadtrates gingen Hinweise zur Verkehrsführung und notwendigen Kontrollen ein, die von der Stadtverwaltung geprüft werden.