Aus der Sitzung des Stadtrates am 1. Juni 2021 berichtet

Zu einer Sitzung des Stadtrates Meerane begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 1. Juni 2021 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste in der Meeraner Stadthalle.
Vor dem Eintritt in die Tagesordnung informierte er über die neue Corona-Schutz-Verordnung des Landes Sachsen, die seit 31. Mai 2021 gilt.

Nach der Einwohnerfragestunde und der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 27.04.2021 stand die Vergabe der Bauleistungen, „Hauptsammler Crotenlaide BA 1b+3“ auf der Tagesordnung.
Das Thema Abwasser beschäftigt die Stadt Meerane nicht erst seit den vergangenen Jahren, sondern schon seit Jahrzehnten, erinnerte Professor Dr. Ungerer. Bereits 1930, so sein kurzer historischer Rückblick, bereitete die Ableitung der sogenannten Gebrauchswässer Sorgen, die Reinhaltung der Gewässer nach Abfluss aus der Stadt war ein Problem. Die Lösung war, bis zur Wende 1990, die Meeraner Bäche dafür zu nutzen und den gesamten Meerchenbach durch die Kläranlage zu leiten.  
Nach den Hochwasserereignissen 2002 und 2010 wurde ein Maßnahmeplan zur Hochwasserschadensbeseitigung am Meerchenbach bewilligt; die Abwasserentflechtung ist die Voraussetzung für die anschließende Gewässersanierung.
„Damit haben wir heute eine wichtige Bauleistung zu vergeben, den Abschluss der Abwasserentflechtung“, betonte der Bürgermeister.
Zum Sachverhalt informierte René Stoll, Geschäftsführer STOLL Bauplanung, den der Bürgermeister als Gast begrüßte.
Innerhalb des Nachhaltigen Wiederaufbaukonzeptes für das Einzugsgebiet Meerchenbach in der Stadt Meerane wurde unter Maßnahme (M1b), Abwasserentflechtung Meerchenbach, der Bauabschnitt 1b: Hauptsammler Crotenlaide, Crotenlaider Straße 24 bis Posernweg sowie der Bauabschnitt 3: Stauraumkanal als Mischwasserbehandlung Posernweg eingeordnet. Mit Bau des Hauptsammlers Crotenlaide wird ein neues Trennsystem verlegt, welches die Einleitung von Mischwasser in den Meerchenbach im Planungsbereich beseitigt.
Aus diesem Grund ist der Bau eines Hauptsammlers größtenteils im Bereich der öffentlichen Straßen geplant, der das derzeit in den Bach eingeleitete Abwasser aufnehmen kann und zur Kläranlage Meerane transportiert.
Im Bauabschnitt 1b sollen beginnend in Höhe der Crotenlaider Straße 24 die Grundstücke der Crotenlaider Straße bis zum Posernweg mittels Druckentwässerung erschlossen werden. Dafür ist eine öffentliche Schmutzwasser-Druckleitung in der Straße neben dem vorhandenen Kanal geplant. In den Grundstücken sollen Hebeanlagen und Anschlussdruckleitungen errichtet werden. Für die Gaststätte am Gondelteich ist eine Doppelhebeanlage vorgesehen. Der Druckleitungsendschacht ist an der Einmündung Posernweg zur weiteren Ableitung über den Bauabschnitt 1a geplant.
Für den Posernweg ist die Errichtung eines Stauraumkanals als Mischwasserbehandlung vorgesehen. Auf Grund der geringen Drosselmenge werden der Trockenwetterabfluss und bei Regenwetter ein Teil des Mischwasserabflusses mittels Pumpstation und Abwasserdruckleitung in einen Druckentlastungsschacht gefördert. Vom Druckentlastungsschacht gelangt das Abwasser im freien Gefälle über den vorhandenen Schmutzwasserkanal in der Crotenlaider Straße zur Kläranlage.
Die Maßnahme wurde öffentlich ausgeschrieben. Fünf Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an. Zur Submission am 05.05.2021 wurde ein Angebot von der Firma STRATA Bau GmbH aus Meerane abgegeben und in die Wertung einbezogen.
Die Mitglieder des Stadtrates folgten dem Beschlussvorschlag einstimmig und beschlossen die Vergabe der Bauleistung „Hochwasserschadensbeseitigung am Meerchenbach, Hauptsammler Crotenlaide, Teilvorhaben Abschnitt 1b Crotenlaider Straße 24-53 und Abschnitt 3 Posernweg“ an die Firma STRATA Bau GmbH aus Meerane mit einer Vergabesumme von 776.530,31 Euro (netto).
Der Bürgermeister dankte abschließend nochmals dem Freistaat Sachsen für die Förderung des Gesamtvorhabens.

Im Tagesordnungspunkt 4 stand der Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019. Dazu informierte Kämmerin Kerstin Eis.
Die Prüfung des Jahresabschlusses 2019 erfolgte durch die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schell & Block Dresden. Das Ergebnis der Prüfung wurde in einem Prüfbericht und einem abschließenden Prüfvermerk zusammengefasst. Es wurde ein uneingeschränkter Prüfvermerk erteilt.
Dem vorliegenden Beschlussvorschlag folgten die Stadträtinnen und Stadträte einstimmig:
Der Stadtrat der Stadt Meerane stellt gemäß § 88 SächsGemO den örtlich geprüften Jahresabschluss zum 31.12.2019 fest. Das Jahresergebnis weist einen Überschuss in Höhe von 3.575.645,17 EUR auf.
Dieser setzt sich wie folgt zusammen:
Überschuss des ordentlichen Ergebnisses    3.091.624,28 EUR
Überschuss des Sonderergebnisses                484.020,89 EUR
Der Überschuss des ordentlichen Ergebnisses wird in die Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses zugeführt. Die Höhe beträgt zum 31.12.2019 9.527.376,16 EUR.
Der Überschuss des Sonderergebnisses wird der Rücklage aus Überschüssen des Sonderergebnisses zugeführt. Die Höhe beträgt zum 31.12.2019 484.020,89 EUR.
Die Bilanzsumme hat zum 31.12.2019 eine Höhe von 116.993.095,92 EUR.

Die Abrechnung der Personal- und Sachkosten der Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2020 war Thema des Tagesordnungspunktes 5, zu dem Sarah Hinz, Dezernat Allgemeine Verwaltung, Bereichsleiterin Schulen / Kindertagesstätten, informierte.
Die Ergebnisse der Betriebskostenabrechnung des Jahres 2020 der Kindertageseinrichtungen lag den Stadträten vor. Es ergeben sich in drei Einrichtungen Nachzahlungen in Höhe von insgesamt 44.204,18 Euro und in sieben Einrichtungen Überzahlungen in Höhe von insgesamt 212.241,92 Euro. Die Nachzahlungen werden den Trägern erstattet und die Überzahlungen zurückgefordert. Der Verrechnungsbetrag (168.037,74 Euro) dient der Gesamtkostendeckung.
Aufgrund der Ergebnisse 2020 besteht keine Notwendigkeit einer Gebührenerhöhung, so dass es keine Erhöhung der Elternbeiträge gibt, so Sarah Hinz. Dies griff auch der Bürgermeister auf, der betonte, dass die Elternbeiträge damit so gering bleiben wie bisher.
Die Mitglieder des Stadtrates bestätigten einstimmig die Ergebnisse der Personal- und Sachkostenabrechnung der Träger der Meeraner Kindertageseinrichtungen für das Jahr 2020.

Im nächsten Tagesordnungspunkt stand der 4. Änderungsbeschluss zur Benutzungsordnung für die öffentlichen Spielplätze der Stadt Meerane.
Zum Sachverhalt informierte die Dezernentin Sicherheit und Ordnung, Iris Anders:
Im Rahmen der Gesamtmaßnahme „Umgestaltung Gelände entlang der Bahn“ in Meerane, die durch das Bund-Länder-Programm Stadtumbau – Programmteil Aufwertung, den Bund, den Freistaat Sachsen und die Stadt Meerane gefördert wird, erfolgt entlang des Bahngeländes die Gestaltung eines Freizeitparcours mit Pump-Track-Strecke, Outdoor-Fitness-Parcours, Skaterbahn, Kleinspielfeld, Kletterwand und eines Container-Aufenthaltes. Diese Neugestaltung erfordert eine Änderung der Benutzungsordnung für die öffentlichen Spielplätze der Stadt Meerane.
Weiterhin erfolgt die Einrichtung eines Kleinkinderspielplatzes im Wohngebiet „An der alten Spinnerei“, welcher ebenfalls in die Benutzungsordnung aufgenommen wird.
„Diese Änderung der Benutzungsordnung erfolgt damit aus einem sehr angenehmen Anlass, weil sich daran zeigt, dass die Stadt Meerane neue Spiel- und Freizeitanlagen entwickelt“, sagte Iris Anders. Der Kleinkinderspielplatz „An der alten Spinnerei“ ist für Kinder bis 12 Jahren, die Freizeitanlagen an der Bahn sollen keine Zeit- und auch keine Altersbeschränkungen erhalten.
Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig gefolgt – der Stadtrat beschloss den 4. Änderungsbeschluss zur Benutzungsordnung für die öffentlichen Spielplätze der Stadt Meerane.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen stellte der Bürgermeister kurz die aktuellen Zahlen zur Einwohnerentwicklung Meerane und zur Corona-Pandemie (Wochenvergleich) vor. Er informierte weiterhin über die Durchforstung des Stadtparkes, wo aufgrund des Borkenkäferbefalls rund 150 Bäume entnommen werden mussten.
Die Bürgerbeteiligung für die Gestaltung der Plätze Chemnitzer Straße ist abgeschlossen. 43 Stellungnahmen hat die Stadt erhalten. Da sich einigen Stellungnahmen mehrere Bürgerinnen und Bürger anschlossen, haben sich rund 250 Meeraner beteiligt. Eine Tendenz war eindeutig, teilte der Bürgermeister mit, der zweite Kreisverkehr wird größtenteils abgelehnt. Der Bürgermeister dankte allen, die sich mit konstruktiven Vorschlägen beteiligt hatten. Wie er anmerkte, gab es viele tolle Hinweise mit guten Vorschlägen, aber auch einige sehr stillose und beleidigende Reaktionen.
„Die Anregungen und Hinweise werden derzeit mit dem Fachplanungsbüro aufgearbeitet, und dann werden wir einen zweiten Entwurf präsentieren“, so der Bürgermeister.