Aus der Sitzung des Meeraner Stadtrates am 12. Februar 2019
Zu einer öffentlichen Sitzung des Stadtrates begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 12. Februar 2019 die Meeraner Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Neuen Rathaus.
Nach der Einwohnerfragestunde, der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 20.11.2018 und der Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse stieg man in die Beratungen zu den Beschlussvorlagen ein.
Bereits im Vorfeld war darüber informiert worden, dass der Tagesordnungspunkt Auswahlverfahren für die Trägerschaft der Kindertagesstätte „Buratino“ auf die folgende Sitzung des Stadtrates am 26. März 2019 verschoben wird.
Im Tagesordnungspunkt 5 stand die Vergabe der Lieferleistung Beschaffung eines Transport- und Zugfahrzeuges zur Gewässerunterhaltung für den FB Meeraner Stadttechnik der Stadt Meerane.
Dazu erfolgte eine öffentliche Ausschreibung; 7 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an, bis zur Angebotsabgabefrist lag ein Angebot vor. Nach Prüfung und Wertung wurde vorgeschlagen, diesem Angebot den Zuschlag zu erteilen.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Vergabe der Lieferleistung Beschaffung eines Transport- und Zugfahrzeuges zur Gewässerunterhaltung für den FB Meeraner Stadttechnik der Stadt Meerane an die Firma Autohaus LUEG GmbH, Schubertstraße 1 in 08058 Zwickau mit einer Vergabesumme von 68.706,00 Euro (netto).
Die Beschaffung ist im Haushalt 2019 der Stadt Meerane (Finanzhaushalt) eingestellt.
Das Fahrzeug verfügt über einen Ladekran und eine Greifeinheit. Ein solches Fahrzeug, verwies der Bürgermeister, fehle derzeit.
Thema des folgenden Tagesordnungspunktes war die Vorstellung des Entwurfes zum Bebauungsplan „Zimmerstraße“ und der Beschluss zur öffentlichen Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden.
Die Mitglieder des Stadtrates stimmten dem Entwurf zum Bebauungsplan „Zimmerstraße“, bestehend aus der Planzeichnung, den textlichen Festsetzungen und der Begründung, einstimmig zu und beschlossen die öffentliche Auslegung der Unterlagen für den Zeitraum von einem Monat gem. § 3 (2) BauGB und die Beteiligung der Behörden, der Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden gem. §§ 4 und 4a BauGB.
Zur Brache Ziegelstraße 29 informierte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer im Tagesordnungspunkt 8. Anhand einiger Fotos dokumentierte er den Zustand des baufälligen Gebäudes, welches dringend abgerissen werden muss. Das Gebäude befindet sich inzwischen im Eigentum der Stadt, für die Neuordnung des Grundstückes sollen Fördermittel beantragt werden. Dafür bedarf es der Festlegung einer Gebietsabgrenzung; diese ist Grundlage für die Entwicklung dieses Areals und bildet einen Bestandteil des Fördermittelantrages.
Wie der Bürgermeister informierte, wurde ein förderunschädlicher Maßnahmebeginn bestätigt. Sollte Gefahr im Verzug sein, kann sofort gehandelt und das Gebäude abgebrochen werden.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig über die Gebietsabgrenzung zur Revitalisierung der sonstigen Brache Nr. 2.9 Ziegelstraße 29.
Die Digitalstrategie der Stadt Meerane war Thema des folgenden Tagesordnungspunktes. Professor Dr. Ungerer stellte dazu ein Positionspapier vor.
„Bürgerschaft und Unternehmen messen die Attraktivität des Wohn- und Arbeitsortes Meerane auch an den Angeboten digitaler Dienste. Sie sind entscheidend für mehr Komfort und Lebensqualität. Wir wollen nicht nur die Netze der Zukunft bauen, sondern unterstützen auch mit Lösungen (vernetzte Stadt) für ein digitales Meerane der Zukunft“, so der Bürgermeister.
Die Chancen der Digitalisierung sollen genutzt und den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Firmen eine Infrastruktur angeboten werden, die über schnelles Internet hinausgeht. In den Bereichen Verwaltung, Wirtschaft, Handel, Bildung, Gesundheit, Infrastruktur, Verkehr und Mobilität, Versorgung und Entsorgung sollen in den nächsten Jahren digitale Angebote entwickelt werden, die einen echten Mehrwert bedeuten. Es gilt, die digitale Innovationskraft zu stärken.
In verschiedenen Bereichen wird in der Stadt Meerane die digitale Technik bereits erfolgreich eingesetzt, eine Gesamtplanung wurde jedoch noch nicht erstellt. Fehlend ist eine digitale Gesamt-Strategie für Meerane, die es zu erarbeiten gilt.
Ausgangspunkt sind aktuelle Herausforderungen und Veränderungen sowie Bedürfnisse der Bürgerinnen, Bürger (auch Vereine) und lokalen Unternehmen.
Der Stadtrat der Stadt Meerane beschloss einstimmig die Erstellung einer Digitalstrategie für die Stadt Meerane und beauftragte die Stadtverwaltung Meerane zur Umsetzung.