Aktuelles (27.05.2016)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 24. Mai 2016 berichtet

Zu einer Sitzung des Stadtrates begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 24. Mai 2016 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Neuen Rathaus.
Zu Beginn erinnerte Professor Dr. Ungerer an den Anfang Mai 2016 im Alter von 87 Jahren verstorbenen früheren Bürgermeister der Stadt Meerane, Wolfgang Geringswald, und bat die Gäste um eine Gedenkminute zu Ehren des Verstorbenen.

Thema der ersten Beschlussvorlage war der Abgrenzungsbeschluss Stadtumbaugebiet „Am Weberbrunnen“. Dazu informierte Kerstin Götze vom Fachbereich Bauwesen und Umwelt.
Das Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost hat das Ziel, die Attraktivität ostdeutscher Städte und Gemeinden als Orte des Lebens und Arbeitens zu stärken und die Wohnungsmärkte zu stabilisieren. Die Stadtverwaltung sieht Chancen, ein neues Gebiet im Programmteil Aufwertung von Stadtteilen als Fördergebiet zu platzieren. Um das Antragsverfahren zu eröffnen, ist ein Beschluss zur Gebietsabgrenzung erforderlich.
Die Stadt Meerane verfügt mit den Fördergebieten „Altstadt“ (auslaufend) und „Stadtteilzentrum Südost/Badener Straße“ über zwei Aufwertungsgebiete. Ziel wäre jetzt ein drittes Fördergebiet.
Zur Abgrenzung des Gebietes wurde von Seiten der Stadträte eine Änderung vorgeschlagen, die in den Beschlussvorschlag aufgenommen wurde.
Die Mitglieder des Stadtrates stimmten einstimmig der Gebietsabgrenzung für einen Antrag zur Ausweisung des neuen Fördergebietes „Am Weberbrunnen“ im Bund-Länder-Programm Stadtumbau Ost zu.

Im folgenden Tagesordnungspunkt stand die Erste Änderungssatzung zur Hauptsatzung.
Der ehemalige Eigenbetrieb Meeraner Stadttechnik ist mit Wirkung des Haushaltsjahres 2016 zum 1.1.2016 in die Stadtverwaltung Meerane integriert. Damit entfällt die Regelung des § 9 Hauptsatzung zum Betriebsausschuss Eigenbetrieb Meeraner Stadttechnik.
Die Änderungssatzung lautet: § 9 entfällt.
Die Mitglieder des Stadtrates stimmten der ersten Änderungssatzung zur Hauptsatzung ebenfalls einstimmig zu.

Weiterhin beschlossen die Stadträtinnen und Stadträte die Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 2. Halbjahr 2016.

Den Beschlussvorlagen folgten zwei Informationsvorlagen. Bürgermeister Professor Dr. Ungerer informierte die Mitglieder des Stadtrates über die 6. Regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung für den Freistaat Sachsen und über das Zweite Pflegestärkungsgesetz, welches in wesentlichen Teilen zum 1.1.2017 in Kraft tritt.


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