Aktuelles (10.12.2015)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 8. Dezember 2015

Zur Sitzung des Stadtrates am 8. Dezember 2015 begrüßte Herr Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer die Mitglieder des Meeraner Stadtrates, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste, darunter Herrn Thomas Sprunk vom Kreissportbund Zwickau, Vertreter des Vereins Motor Meerane sowie Herrn Ralf Michel vom Ingenieurbüro List & Partner, Meerane im Neuen Rathaus.

Vor dem Einstieg in die Tagesordnung wurden junge Meeraner Sportlerinnen und Sportler für ihre Leistungen mit einer Förderung vom Förderverein Nachwuchsleistungssport im Landkreis Zwickau geehrt: Gina Biedermann, Eric Brauner, Janine Gallitzdörfer, Lars Killig, Daniel Kothe, Hanna Rothmund und Marie Rothmund vom SV Motor Meerane / Abteilung Hockey sowie Laura Möckel vom Meeraner Pferdesportverein.
Thomas Sprunk überreichte eine Zuwendung für die Sportlerinnen und Sportler in Vertretung an den Präsidenten des SV Motor Meerane Herrn Stefan Remus und Frau Ute Feistel, Abteilungsleiterin Hockey. „Wir freuen uns mit Ihnen und den Sportlerinnen über diese Ehrung. Ihre Jugendarbeit trägt Früchte“, betonte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer.

Zum ersten Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde wurde unter anderem eine Anfrage zum Wettiner Platz als Kulturdenkmal gestellt. Dazu informiert der Bürgermeister:
Meerane hat 460 Einzeldenkmäler gemäß einer Festlegung des Stadtrates in Verbindung mit dem Landesamt für Denkmalpflege Sachsen (Liste vom 26.10.1992). Die öffentliche Bekanntmachung der endgültigen Liste erfolgte am 9.9.1998.
Neben Wohnhäusern sind öffentliche Gebäude, Reste der Stadtmauer, Grünanlagen und Plätze sowie Altindustrieanlagen als Kulturdenkmäler ausgewiesen. Die Liste enthält unter der Objekt-Dokument-Nr. 09242065 den Wettiner Platz als regelmäßige Platzanlage mit Grünanlage aus den Jahren 1912/13.

Nach der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates am 17.11.2015 gefassten Beschlüsse und dem Beschluss des Stadtrates zu den Sitzungsterminen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das 1. Halbjahr 2016 stand im Tagesordnungspunkt 4 die Informationsvorlage Erhaltung eines denkmalgeschützten Gebäudes.
Ralf Michel vom Ingenieurbüro List & Partner stellte die im Auftrag der Stadtverwaltung untersuchten verschiedenen Varianten einer möglichen Nutzung (insbesondere des Werner-Bochmann-Saales) und der damit im Zusammenhang stehenden Umbauten des Gebäudes der Meeraner Stadthalle den Stadträtinnen und Stadträten vor.
Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es auch ein reges Interesse der Bevölkerung, wie die zahlreich anwesenden Gäste zeigten.

Die Information zu den Eckdaten für das Haushaltsjahr 2016 war Thema des folgenden Tagesordnungspunktes. Wie die Kämmerin Frau Kerstin Eis informierte, wird zum gegenwärtigen Zeitpunkt der Haushalt 2016 durch die Verwaltung erarbeitet. Sie stellte die Eckdaten im Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt den Stadträtinnen und Stadträten vor.
In Abhängigkeit der Ergebnisse der Haushaltsberatungen innerhalb der Verwaltung und in den jeweiligen Ausschüssen bzw. des Erreichens eines ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalts ist die Beschlussfassung für den 26.1.2016 oder 1.3.2016 vorgesehen, so Kerstin Eis.

Eine weitere Informationsvorlage gab es zum Beteiligungsbericht 2014.
Gemäß §99 Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen ist dem Stadtrat ein Bericht über die Eigenbetriebe und Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts vorzulegen, an denen die Stadt Meerane unmittelbar oder mittelbar zum Stichtag 31. Dezember beteiligt ist. Dem Stadtrat wurde der Beteiligungsbericht 2014 vorgelegt, dieser ist außerdem auf der Homepage der Stadt Meerane www.meerane.de unter Stadtverwaltung / Beteiligungen der Stadt, eingestellt.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister über den Stand der Umsetzung der sächsischen Kleinkläranlagenverordnung. Bis Ende 2015 müssen solche Anlagen nach der sächsischen Kleinkläranlagenverordnung dem Stand der Technik entsprechen, d.h. mindestens eine biologische Behandlungsstufe besitzen bzw. sämtliches Schmutzwasser ordnungsgemäß entsorgen. Bis Jahresende wird die Umsetzung im Gebiet der Stadt Meerane 90 Prozent betragen, für das I. Quartal 2016 sind bereits weitere angemeldet. Weiterhin informierte er über die aktuelle Einwohnerzahl der Stadt Meerane, die zum 30.11.2015 15.106 Einwohner beträgt.

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