Aktuelles (11.06.2015)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 9. Juni 2015 berichtet

Am 9. Juni 2015 fand eine öffentliche Stadtratssitzung im Neuen Rathaus statt. Vor dem Eintritt in die Tagesordnung bedankte sich Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer für die Glückwünsche und das ihm entgegen gebrachte Vertrauen anlässlich der Wiederwahl zum Bürgermeister der Stadt Meerane. Ein großes Dankeschön sprach er den 99 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern sowie allen an der Organisation der Wahlen (Bürgermeisterwahl und Wahl des Landrates des Landkreises Zwickau) Beteiligten aus.

Nach der Einwohnerfragestunde , der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 28.04.2015 und der Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung am 28.04.2015 gefassten Beschlüsse stand im Tagesordnungspunkt 4 die Informationsvorlage Erste Nachtragssatzung der Haushaltssatzung 2015 auf der Tagesordnung.
Kämmerin Kerstin Eis informierte über die Eckdaten und wichtigsten Änderungen.
Im Ergebnishaushalt erhöht sich die Gewerbesteuer von bisher 6.590.000 Euro auf 8.050.000 Euro, die Einkommenssteuer von bisher 2.800.000 Euro auf 3.043.000 Euro, die Umsatzsteuer von bisher 680.000 Euro auf 710.000 Euro und die allgemeinen Schlüsselzuweisungen von bisher 3.280.000 Euro auf 3.360.000 Euro.
Zusätzlich wurden unter anderem folgende Investitionen aufgenommen:
Hochwasserschadensbeseitigung am Dittrichbach, Teilvorhaben Schönberger Straße und Talstraße (Maßnahme mit dem AZV Götzenthal). Die Investitionssumme in den Jahren 2015 bis 2017 beträgt insgesamt 1.260.200 Euro.
Kompletterneuerung der Treppe Schulhof/Sportplatz Lindenschule (23.000 Euro)
Neuanschaffung eines Sprungretters FFW Meerane (10.000 Euro)
Umrüstung Kläranlage Objekt Friedenshöhe auf eine vollbiologische Kleinkläranlage (7.500 Euro).
Der Entwurf der Nachtragssatzung und des Nachtragshaushaltsplans 2015 liegt vom 15. Juni bis 23. Juni 2015 im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Meerane, Lörracher Platz 1, zu den Öffnungszeiten des Bürgerbüros öffentlich aus. Bis einschließlich 2. Juli 2015 können Einwohner und Abgabepflichtige Einwendungen und Anregungen zum Entwurf geben.
Wie Kerstin Eis abschließend informierte, werden der Technische Ausschuss (am 16. Juni 2015) und der Verwaltungsausschuss (am 30. Juni 2015) nichtöffentlich dazu beraten, am 7. Juli 2015 ist die Beschlussfassung im Stadtrat geplant.
Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen wurde unter anderem angeregt, die Geschwindigkeitskontrollen in der Äußeren Crimmitschauer Straße zu intensivieren, da es in letzter Zeit wieder vermehrt Mitteilungen von Bürgern über zu schnelles Fahren gegeben hat.

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