Aktuelles (26.05.2015)

 

Energiewende – Gespräch mit Bundeswirtschaftsminister

Werbung in eigener Sache machten die Oberbürgermeister und Bürgermeister der Thüga-Gruppe für ihre Stadtwerke bei Bundesminister Sigmar Gabriel am 22.5.2015 in Berlin. Für die Stadtwerke Meerane mit dabei Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer, der dazu ausführt:

„Anlass des Treffens waren und sind Verordnungen, die das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in den kommenden Wochen entscheiden wird. Diese könnten einen nicht unerheblichen Einfluss auf die Stadtwerke haben.
Die Entscheidungen sind insbesondere für ostdeutsche Stadtwerke relevant, da damit langfristig Weichenstellungen im Bereich des Netzbetriebs, des Netzausbaus und der künftigen Kostenbelastung und -verteilung vorgenommen werden.
Grundsätzlich gilt: Die Rand- und Rahmenbedingungen für die Stadtwerke haben sich in Zeiten der Energiewende verändert. Der deutsche Energiemarkt befindet sich inmitten eines tiefgreifenden Wandels. Mit der Energiewende speisen immer mehr Erneuerbare Energieanlagen in das Stromnetz vor Ort ein. In der Stadt Meerane sind die Stadtwerke Meerane für das örtliche Stromnetz (Verteilnetz) verantwortlich.

Moderne und intelligente Verteilnetze sind für eine sichere Energieversorgung grundlegend. Diese müssen stetig aus- und umgebaut werden, um die wachsenden Einspeisungen von erneuerbaren Energieträgern (wie Windkraft) zu verkraften. Der Anreiz für solche Investitionen erfolgt über einen Regulierungsrahmen, der sicherstellen soll, dass sich solche Investitionen wirtschaftlich darstellen. Geregelt wird die Rückvergütung an den Netzbetreiber.
Um es einmal bildlich darzustellen: Die Übertragungsnetze – quasi die Autobahnen der Energieversorgung – brauchen sehr gute Zufahrtsstraßen, die Verteilnetze.

Geregelt ist die Anreizregulierung in einer Verordnung, die jetzt novelliert werden soll (Anreizregulierungsverordnung). Die Entscheidung zur Anreizregulierungsverordnung wird festlegen, inwieweit sich in Zukunft Investitionen in die Verteilnetze für die Netzbetreiber – und damit letztlich vor Ort auch für die Stadtwerke – lohnen.

Die Stadtwerke benötigen dazu einen passenden Regulierungsrahmen. Sie erhoffen sich Investitionssicherheit. Das größte Investitionshemmnis für Verteilnetze ist der Zeitverzug zwischen Investition und Beginn des Erlösrückflusses (drei bis sieben Jahre), der die Wirtschaftlichkeit des Stadtwerks beeinträchtigt. Stromanbieter müssen ja für die Netzbenutzung ein Netzentgelt an den Netzbetreiber abführen, da sie nicht den Aufwand für den Bau und die Unterhaltung der Verteilnetze haben. Sie bedienen sich deren Netze.

Aus Sicht der Oberbürgermeister und Bürgermeister stellt das von den Ländern entwickelte Instrument der Investitionskostendifferenz ein sachgerechtes Instrument dar, um den Zeitverzug für Erweiterung und Ersatzinvestition zu lösen. Es beinhaltet eine Abschaffung des Zeitverzugs und die sofortige Anerkennung der Investition. Damit kann der Rückfluss über die Netzentgelte zeitnah ohne Verzug erfolgen.

Besprochen wurde ein weiteres Rechtsvorhaben. Da die Stromerzeugung durch Sonnen- und Windkraftwerke großen Schwankungen unterliegt, ist das Netz sehr beansprucht. Die Gewährleistung eines Netzgleichgewichtes aus Last und Erzeugung wird immer wichtiger, da die Versorgungssicherheit zu garantieren ist. Dazu bedarf es einer sicheren Mess- und Steuerungstechnik. Zur Einführung entsprechender Technologien will das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie rechtliche Rahmenbedingungen verordnen (Verordnungspaket Intelligente Netze). Aus Sicht der Oberbürgermeister und Bürgermeister ist die geplante flächendeckende Umrüstung auf intelligente Messsysteme ab 2017 über einen Zeitraum von 16 Jahren sachgerecht. Für die Planungs- und Investitionsprozesse ist eine Preisobergrenze zu treffen, die auskömmlich für alle sein muss.

Bei der Überarbeitung des Energiewirtschaftsgesetzes sind aus Sicht der ostdeutschen Stadtwerke Lösungen gefragt, die mehr Verteilungsgerechtigkeit bieten und einen Ausgleich für die vom Osten zu tragenden Sonderlasten der Energiewende enthalten. Bundeseinheitliche Netzentgelte sind keine Lösung, weil durch eine im Bundesvergleich geringere Industriedichte weniger Energie vor Ort benötigt, als produziert wird. Ostdeutsche Unternehmen und Haushalte zahlen höhere Strompreise und tragen deutliche Mehrbelastungen. Kostenentlastungen sind das Gebot.“

159 Jahre Stadtwerke-Tradition vor Ort

Die Stadtwerke Meerane GmbH begründet ihre Tradition im Jahre 1856. Im Jahre 1902 übernahm die Stadt Meerane das Elektrizitätswerk.


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