Aktuelles (28.04.2015)

 

Frohe Frühjahrskunde aus der Landesdirektion Sachsen – Stadt Meerane erhält Fördermittelbescheid in Höhe von einer halben Million Euro

Im Rahmen des Vollzuges der Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen zur Verbesserung des Gewässerzustands und des präventiven Hochwasserschutzes (RL GH/2007) hat die Stadt Meerane eine Zuwendung für ein Teilvorhaben am Dittrichbach in Höhe von 585.075,50 Euro erhalten. Der Förderbescheid erreichte die Stadt Meerane am 7. April 2015.
Die Landesdirektion Sachsen hat in ihrem Bescheid die Gesamtausgaben für das Vorhaben auf 661.389,70 Euro festgesetzt. Die Eigenmittel betragen demnach 76.314,20 Euro. Unter Abzug der nichtzuwendungsfähigen Ausgaben beträgt die Förderquote 90%. Der Bewilligungszeitraum beginnt am 30. März 2015 und endet am 30. Juni 2016.

Für Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer ist der Zuwendungsbescheid ein weiterer bedeutsamer Schritt in der Stadtentwicklung zur Verbesserung des innerstädtischen Gewässerzustandes von Dittrich- und Meerchenbach: 
„Mein Dank geht vor allem an den Freistaat Sachsen, insbesondere an die Landesdirektion Sachsen für die weitsichtige und sehr gute Zusammenarbeit. Die Verbesserung des innerstädtischen Gewässerzustandes und des Hochwasserschutzes wäre ohne die staatliche Unterstützung kaum zu bewerkstelligen.
Grundlage bildet das erstellte nachhaltige Wiederaufbaukonzept in Folge der Hochwasserschadensbeseitigung zum August-/Septemberhochwasser 2010 in Meerane. Da der Dittrich- und Meerchenbach bisher noch als „Abwassersammler“ genutzt werden, ist die Ausgrenzung des Schmutzwassers zwingende Voraussetzung. Deshalb beinhaltet das Wiederaufbaukonzept neben den Gewässerausbauvorhaben die Errichtung von Abwassersammlern.
Für den Dittrichbach wurden fünf Teilvorhaben gebildet (1-3 Hauptsammler Dittrichbach, 4 Hauptsammler Talstraße, 5 Hauptsammler Schönberger Straße). Das bewilligte Teilvorhaben 5 umfasst die Fortführung des Trennsystems von der Straße „Weißer Weg“ bis Dittrichbach. Verlegt werden je ein Schmutzwasser- und Regenwasserkanal. Der Schmutzwasserkanal wird an den bestehenden Hauptsammler im Straßenkreuzungsbereich Schönberger Straße/Merzenberg/Rotenberg angebunden. In Folge der Baumaßnahme wird die Schönberger Straße auf ihrer gesamten Länge eine neue Fahrbahn erhalten.
Mit der Umsetzung des Teilvorhabens haben wir unmittelbar begonnen, da der Bewilligungszeitraum bis zum 30.06.2016, d. h. Fertigstellung mit Abrechnung knapp ist. Neben den planerischen Arbeiten zählt auch eine erforderliche Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2015 . Haushaltsrechtlich handelt es sich bei dem Teilvorhaben um Auszahlungen des Finanzhaushalts für eine bisher nicht veranschlagte Investition. Ziel ist die Verabschiedung der Nachtragssatzung durch den Stadtrat am 7.7.2015.
In der weiteren Umsetzung des nachhaltigen Wiederaufbaukonzeptes sind für den Dittrichbach und seine Teilvorhaben bereits weitere Fördermittelanträge gestellt. Für den Meerchenbach, der am Zusammenfluss Seiferitzbach und Dittrichbach am Merzenberg beginnt, ist der Eintritt in ein Planfeststellungsverfahren für dieses Jahr vorgesehen.
Mit dem Entwurf eines Nachtragshaushalts 2015 setzt die Stadt Meerane ihre Strategie für eine größere Tragfähigkeit der städtischen Finanzen fort. Es gibt dabei nicht den geringsten Anlass, auch wenn wir eine verbesserte Lage haben, in unseren Anstrengungen nachzulassen. Die finanzielle Entwicklung ist nach wie vor durch eine Reihe von Risiken geprägt.“

 

Blick von der Schönberger Straße Richtung Rotenberg.

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