Aktuelles (16.07.2014)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 15. Juli 2014 berichtet

Zur zweiten Sitzung der 6. Wahlperiode des Meeraner Stadtrates begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer am 15. Juli 2014 die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Sitzungssaal im Neuen Rathaus.
Zur Einwohnerfragestunde gab es eine Anfrage zum Teilausbau der Geschwister-Scholl-Straße, die von der Dezernatsleiterin Bauwesen Birgit Jantsch und Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer beantwortet wurde. In diesem Zusammenhang verweisen wir auch auf die Veröffentlichung auf unserer Homepage am 11.07.2014.
Im Tagesordnungspunkt 2 beschlossen die Stadträte die Veräußerung eines Baugrundstückes im Wohngebiet Schönberger Straße.
Thema des Tagesordnungspunktes 3 war die Vergabe der Tischlerarbeiten – Erneuerung der Fenster und Windfangtüranlagen 2. BA in der Kita „Regenbogen“. Dazu informierte Kerstin Götze vom Dezernat Bauwesen.
Im Jahr 2013 erfolgte die Realisierung des 1. Bauabschnittes, dabei wurden 22 Fensteranlagen mit Sonnenschutz an der Gebäuderückseite erneuert.
Zur Fortsetzung der Maßnahme wurde ein Fördermittelantrag gestellt, am 31. März 2014 war der Zuwendungsbescheid bei der Stadt Meerane eingegangen. Die Förderquote beträgt 52,4 Prozent.
In Vorbereitung des 2. Bauabschnittes wurde die Maßnahme öffentlich ausgeschrieben. Acht Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an; zum Submissionstermin am 25. Juni 2014 lagen fünf Angebote vor. Der wirtschaftlichste Bieter ist die Firma Schreinerei & Metallbau Wagner GmbH aus Niederwürschnitz.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Vergabe der Tischlerarbeiten – Erneuerung der Fenster und Windfangtüranlagen 2. BA in der Kita „Regenbogen“ an die Firma Schreinerei und Metallbau Wagner GmbH aus Niederwürschnitz mit einer Vergabesumme von 96.263,05 Euro.
Wie der Bürgermeister abschließend bemerkte, sind nun alle geplanten Investitionen aus dem Haushalt 2014 vergeben. Ein Dankeschön richtete er in diesem Zusammenhang an die Mitarbeiter des Dezernates Bauwesen.
Im folgenden Tagesordnungspunkt 4 beschloss der Stadtrat eine Änderungssatzung zur Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit (Entschädigungssatzung).
Die Stadträte erhalten eine Aufwandsentschädigung für die Teilnahme an Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse (Sitzungsgeld). Diese Entschädigungssatzung ist seit dem Jahr 2002 unverändert und enthält eine Staffelung (§ 2 Abs. 4) von 15 bis 26 Euro für die Sitzungsteilnahme. „Dies ist eine Anerkennung der ehrenamtlichen Arbeit der Stadträte“, betonte der Bürgermeister.
Nach einem Änderungsantrag und der nun beschlossenen Änderungssatzung beträgt der Betrag für die Aufwandsentschädigung pro Sitzung nun einheitlich 30 Euro. Eine Umfrage bei Nachbarstädten hatte vergleichbare Beträge für das Sitzungsgeld ergeben.
Wie der Bürgermeister hinwies, wird nur die Höhe des Sitzungsgeldes, nicht die Höhe des monatlichen Grundbetrages geändert.
Im Tagesordnungspunkt 5 befürworteten die Mitglieder des Stadtrates die Einrede zum Abschluss einer erweiterten Elementarschadenversicherung.
Nach einer intensiven Prüfung liegt keine wirtschaftliche Vertretbarkeit für den Versicherungsabschluss vor.
Im Tagesordnungspunkt 6 Bekanntgaben und Anfragen wurden von Seiten der Stadträte Anfragen zu den Themen 4. Bauabschnitt Rosental, Umverlegung des Dittrichbaches sowie zur Ausschilderung von Radwegen in der Stadt gestellt.

<< zurück