Aktuelles (12.02.2014)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 11. Februar 2014 berichtet

Über drei Beschlussvorlagen hatten die Mitglieder des Meeraner Stadtrates zur Sitzung am 11. Februar 2014 zu entscheiden. Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste im Sitzungssaal im Neuen Rathaus.

Zum ersten Tagesordnungspunkt Einwohnerfragestunde gab es unter anderem Anfragen zur Industriebrache an der Äußeren Crimmitschauer Straße sowie zu geplanten Maßnahmen in der Tännichtstraße.

Zweiter Tagesordnungspunkt war die Vergabe der Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau Rosental in Meerane, 4. BA: von Augasse / Auberg bis Brücke Rosental“.
Dazu informierte die Dezernentin Bauwesen und Umwelt, Birgit Jantsch.
Entsprechend den gefassten Beschlüssen wurde die Baumaßnahme am 08.01.2014 im Sächsischen Ausschreibungsblatt öffentlich ausgeschrieben. Die Ausschreibung erfolgte gemeinsam mit den Medienträgern AZV Götzenthal, RZV Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau und der Stadtwerke Meerane GmbH.
Von 9 Anforderungen wurden 5 Angebote zum Submissionstermin am 28.01.2014 abgegeben und in die Wertung einbezogen. Das günstigste Angebot lag von der Firma Strata Bau GmbH aus Meerane vor.
Die geprüfte Angebotssumme beträgt anteilig für die Stadt Meerane 373.781,00 Euro. Die Baukosten werden zu 1/3 vom Bund und zu 1/3 vom Land Sachsen gefördert.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Vergabe der Baumaßnahme „Grundhafter Ausbau Rosental in Meerane, 4. BA: von Augasse / Auberg bis Brücke Rosental“ an die Firma Strata Bau GmbH aus Meerane mit einer Vergabesumme von 373.781,00 Euro.
Wie Birgit Jantsch weiter informierte, wird nach der Auftragsvergabe an das Bauunternehmen voraussichtlich Mitte März 2014 der Baubeginn erfolgen. Die Gesamtmaßnahme dauert bis Jahresende an.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer dankte den Medienträgern AZV Götzenthal, RZV Wasserversorgung Bereich Lugau-Glauchau und Stadtwerke Meerane GmbH für die gemeinsame Realisierung, ebenso dem Land für die Bereitstellung der Fördermittel.

Nächster Tagesordnungspunkt war die Festsetzung eines Erfrischungsgeldes für die EU- und Kommunalwahl am 25. Mai 2014.
In der Kommunalwahlordnung wird die Höhe der Erfrischungsgelder für die Wahlhelfer nicht mehr festgesetzt, dies ist den Kommunen freigestellt.
Wie Bürgermeister Professor Dr. Ungerer informierte, stehen die Wahlhelfer aufgrund des Auszählverfahrens (Reihenfolge: Europawahl, Stadtrat, Kreistag) vor einer großen Herausforderung.
Rund 160 Bürgerinnen und Bürger sind am Wahltag im Einsatz. „Sie übernehmen einen wichtigen Dienst für die parlamentarische Demokratie“, betonte der Bürgermeister.
Vorgeschlagen wurde, für die verbundenen EU- und Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 ein Erfrischungsgeld je Wahlhelfer in Höhe von 35,00 Euro festzusetzen. Diesem Beschlussvorschlag stimmten die Stadträte einstimmig zu.

Ebenfalls einstimmig befürworteten die Mitglieder des Stadtrates zur örtlichen Prüfung des Jahresabschlusses des Eigenbetriebes „Meeraner Stadttechnik“ für das Wirtschaftsjahr 2013 die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Verhülsdonk & Partner GmbH.

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