Aktuelles (13.01.2014)

 

Das Sozialamt des Landkreises Zwickau informiert:

„Lieblingsplätze für alle“ - Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2014

In Sachsen leben mehr als 690 000 Menschen mit Behinderungen, die im Alltag immer wieder auf Barrieren, auf Hindernisse und Schwierigkeiten stoßen. Diese erschweren oder verhindern, was den meisten Personen als selbstverständlich erscheint.

Ziel sollte es sein, allen Menschen eine uneingeschränkte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist die Barrierefreiheit.

Im Rahmen eines zeitlich befristeten Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen 2014 „Lieblingsplätze für alle“ beabsichtigt das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz (SMS), die Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Leben in der Gemeinschaft zu verbessern, in dem ihnen der Zugang und die Nutzung öffentlich zugänglicher Gebäude und Einrichtungen durch die Beseitigung bestehender Barrieren ermöglicht oder erleichtert werden.

Dafür wird das Staatsministerium im Jahr 2014 2,5 Millionen EUR bereitstellen. Die Umsetzung des Investitionsprogramms erfolgt im Rahmen des Vollzugs der Richtlinie des SMS zur investiven Förderung von Einrichtungen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen vom 23. April 2007.

Die Fördermittel sollen für kleine Investitionen – bis zu 25 TEUR pro Einzelmaßnahme – zum Abbau bestehender Barrieren, insbesondere im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich dienen.

Um eine zügige Umsetzung des Programms zu gewährleisten, ruft der Landkreis Zwickau alle interessierten Betreiber öffentlich zugänglicher Einrichtungen auf, zeitnah einen entsprechenden Antrag im Landratsamt einzureichen. Dieser ist bis spätestens 28. Februar 2014 an folgende Anschrift zu übersenden:
Landratsamt Zwickau
Sozialamt
Frau Eifert
Werdauer Straße 62
08056 Zwickau

Später eingehende Anträge können keine Berücksichtigung finden.

Die zur Förderung vorgesehenen Vorhaben sind durch die Kreisverwaltung in einer priorisierten Maßnahmeliste zu erfassen und bis spätestens 30. März 2014 bei der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank (SAB) einzureichen.

Folgende Unterlagen werden benötigt:

– Förderantrag; Anträge sind erhältlich:
* unter www.landkreis-zwickau.de - Formulare - Jugend, Soziales und  Bildung - Formulare Sozialamt - Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen 2014 ... hier
* in den Bürgerservicestellen des Landkreises
– Kostenvoranschlag zur geplanten Maßnahme
– eine schriftliche Zustimmung des Eigentümers zur Baumaßnahme, wenn der Antragsteller nicht Eigentümer der öffentlich zugänglichen Einrichtung ist

Verfahren:

– auf Grundlage aller eingereichten Einzelanträge werden vom Landkreis die Fördermittel bei der SAB Sachsen beantragt und abgefordert
– eine kommunale Finanzierungsbeteiligung erfolgt nicht und eine Eigenbeteiligung ist ebenfalls nicht erforderlich
– die Bewilligung der Einzelmaßnahmen ist frühestens nach Zuweisung der entsprechenden Haushaltsmittel an den Landkreis möglich
– der Bewilligungszeitraum endet am 31. Dezember 2014
– die Zweckbindungsfrist beträgt bis zu fünf Jahre
– die Verwendung der Zuwendung ist dem Landkreis nachzuweisen; ergänzend dazu ist der Ist-Zustand vor und nach der baulichen Umsetzung im Bild festzuhalten
– das Nutzungsrecht an diesen Bildern ist dem Landkreis und dem SMS zu übertragen
– Änderungen der Nutzung der geförderten, öffentlich zugänglichen Einrichtung sind der SAB mitzuteilen.

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