Aktuelles (26.09.2013)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 24. September 2013 berichtet

Am 24. September 2013 begrüßte Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer die Meeraner Stadträtinnen und Stadträte, Mitarbeiter der Verwaltung und Gäste zur Stadtratssitzung im Neuen Rathaus.

Zu Beginn bat er die Anwesenden, sich zum Gedenken an den am 11. September 2013 verstorbenen Bürgermeister a.D. der Gemeinde Schönberg, Herrn Winfried Schulze, und den am 15. September 2013 verstorbenen Bürgermeister a.D. der Gemeinde Dennheritz, Herrn Bernd Voigt, zu erheben. Professor Dr. Ungerer würdigte beide Bürgermeister in ihrem herausragenden Engagement, der sehr guten nachbarschaftlichen Zusammenarbeit und ihrem verantwortungsvollen Wirken im Abwasserzweckverband Götzenthal.

Nach der Einwohnerfragestunde, der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 27.08.2013 und der Bekanntgabe der nichtöffentlich gefassten Beschlüsse vom 27.08.2013 stand im Tagesordnungspunkt 4 die Beschlussvorlage Generalsanierung der Tännichtschule Meerane Vergabe der Bauleistung: Fachlos 17.

Dazu informierte Kerstin Götze vom Fachbereich Bauen: Das Fachlos 17 beinhaltet die Anfertigung, teilweise Aufarbeitung einschließlich Einbau aller Innentürelemente für das Schulgebäude Tännichtschule. In Vorbereitung der Maßnahme erfolgte eine öffentliche Ausschreibung im Sächsischen Ausschreibungsblatt. Die Vergabeunterlagen wurden von 12 Firmen angefordert, zur Submission lagen 6 Angebote vor. Nach Prüfung und Auswertung der Angebote wurde vorgeschlagen, die Tischlerarbeiten II (Innentüren) Los 17 entsprechend des Beschlussvorschlages an die Firma Franke Bau- und Möbeltischlerei zu vergeben.
Wie Kerstin Götze ergänzend mitteilte, wird ein Teil der historischen Innentüren, bei denen der Aufwand lohnt, aufgearbeitet und wieder eingebaut. Die übrigen werden nach dem historischen Vorbild angefertigt. Neben den Türen zu den Klassenräumen und den Oberlichtern umfasst das Fachlos 17 weitere sämtliche Innentüren sowie die WC-Trennanlagen und die Generalschließanlage.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen einstimmig die Vergabe des Fachloses 17 Tischlerarbeiten II (Innentüren) an die Firma Franke Bau- und Möbeltischlerei aus Mülsen mit einer Vergabesumme von 140.111,60 Euro zum Bauvorhaben: Generalsanierung der Tännichtschule Meerane.

Einstimmig beschlossen die Stadträte auch im folgenden Tagesordnungspunkt die 1. Änderung der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung Meerane Satzung über die Erteilung von Erlaubnissen für die Sondernutzung und über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzungen an Gemeindestraßen und Ortsdurchfahrten in der Stadt Meerane vom 22.11.2005. Die Mitglieder des Stadtrates stimmten der Änderung des § 4, Abs. 3 der Sondernutzungs- und Sondernutzungsgebührensatzung zu.
Wie Birgit Jantsch, Fachbereichsleiterin Bauen, dazu informierte, betrifft die Änderung die Bezeichnung der Straßenverkehrsbehörde in der Satzung. In der bisherigen Satzung standen der Landkreis Chemnitzer Land und das LRA/Ordnungsamt als zuständige Straßenverkehrsbehörde, dies wird geändert in: Landkreis Zwickau, Landratsamt.

Die Beschlussvorlage Benutzungsordnung für die Städtischen Sammlungen und Museen stand im folgenden Tagesordnungspunkt 6.
Wie Adriana Bellmann in Vertretung der Fachbereichsleiterin Kultur Angelika Albrecht informierte, verfügen die Städtischen Sammlungen und Museen in Meerane derzeit noch über keine Benutzungsordnung. Mit dem vorliegenden Entwurf wird diese Regelungslücke geschlossen.
Die Benutzungsordnung regelt unter anderem die Benutzungsmodalitäten, wie z.B. Öffnungszeiten, Rauchverbot oder die Aufsichtspflicht bei Kindern, außerdem Haftung, Ausleihe von Exponaten, Bildrechte sowie Eintrittsgelder und Entgelte. Neu ist eine Kombikarte für den Besuch aller Ausstellungen der Städtischen Museen in Meerane als Jahreskarte.
Die Mitglieder des Stadtrates beschlossen bei jeweils einer Gegenstimme und einer Enthaltung die Benutzungsordnung der Städtischen Sammlungen und Museen. Diese tritt nach dem Beschluss im Stadtrat am 1. Oktober 2013 in Kraft.
Link zur Benutzungsordnung für die Städtischen Sammlungen und Museen ...mehr

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