Aktuelles (19.06.2013)

 

Aus der Sitzung des Stadtrates am 18. Juni berichtet

Bürgermeister Professor Dr. Lothar Ungerer begrüßte die Stadträtinnen und Stadträte, Gäste und Mitarbeiter der Verwaltung zur Sitzung des Stadtrates am 18. Juni 2013 im Neuen Rathaus.
Nach der Einwohnerfragestunde und der Kenntnisgabe der Niederschrift vom 26.03.2013 und 16.04.2013 stand zuerst die Beschlussvorlage Sitzungstermine des Stadtrates und seiner Ausschüsse für den Zeitraum August bis Dezember 2013 auf der Tagesordnung. Die Mitglieder des Stadtrates stimmten den vorgeschlagenen Terminen zu.

Zum nächsten Tagesordnungspunkt Bestätigung der Vorschlagsliste der Stadt Meerane für Schöffen, Geschäftsjahre 2014-2018 informierte Justiziar Klaus Pietsch.
Mit Ablauf des 31.12.2013 endet die Amtszeit der für die Dauer von fünf Jahren bestellten Schöffen im Amtsgerichtsbezirk Hohenstein-Ernstthal. Die Stadt Meerane hat für die Wahlperiode 2014 bis 2018 entsprechend § 36 Abs. 1 Satz 1 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) eine Schöffenvorschlagsliste aufzustellen. Der Präsident des Landgerichts Zwickau hat die Stadt Meerane gemäß Nr. 2 b Schöffen- und Jugendschöffen Verwaltungsvorschrift (VwV) aufgefordert, dem zuständigen Amtsgericht Hohenstein-Ernstthal 14 Bewerber vorzuschlagen. Bis zum 30. Juni 2013 muss die Stadt Meerane eine Vorschlagsliste für Schöffen aufstellen.
Wie Klaus Pietsch informierte, haben sich insgesamt 23 Einwohner freiwillig um die Tätigkeit als Schöffen beworben. Die erforderlichen Voraussetzungen sind erfüllt.
Die Mitglieder des Stadtrates bestätigten die vorgelegte Vorschlagsliste für Schöffen der Stadt Meerane im Amtsgerichtsbezirk Hohenstein-Ernstthal für die Geschäftsjahre 2014 bis 2018.
Nach der Aufstellung der Vorschlagsliste muss diese unverzüglich zu jedermanns Einsicht eine Woche öffentlich aufgelegt werden. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche nach Ablauf der Auflegungsfrist bei der Stadt Meerane oder dem Amtsgericht Hohenstein Einspruch erhoben werden.
Bürgermeister Professor Dr. Ungerer bedankte sich bei den 23 Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Bereitschaft, das Ehrenamt auszufüllen, einen wichtigen Dienst für die Allgemeinheit leisten. Für die Stadt Meerane ist es mehr als erfreulich, dass die Mindestzahl von 14 vorzuschlagenden Personen so deutlich überschritten wurde.

Weiterhin stimmten die Stadträtinnen und Stadträte nach einer kurzen Diskussion dem folgenden Beschluss zur Plakatwerbung im Stadtgebiet der Stadt Meerane anlässlich der Bundestagswahl am 22.09.2013 zu:


Im folgenden Tagesordnungspunkt informierte Bürgermeister Professor Dr. Ungerer die Mitglieder des Stadtrates über die Ergebnisse des Zensus 2011.
Ziel des Zensus 2011 war bzw. ist es, zum Stichtag 9. Mai 2011 eine möglichst genaue Darstellung von Basisdaten der Bevölkerung, Erwerbstätigkeit und zur Wohnsituation zu liefern. Dazu gehört auch die aktuelle Ermittlung der amtlichen Einwohnerzahl.
Mit Feststellungsbescheid vom 30. Mai 2013 wird die amtliche Einwohnerzahl zum 9. Mai 2011 von 15.521 Personen festgestellt.
Professor Dr. Ungerer informierte in diesem Zusammenhang unter anderem zur Altersstruktur der Stadt Meerane und den Veränderungen der einzelnen Altersgruppen vom Jahr 1990 zum Jahr 2011.

Im letzten Tagesordnungspunkt Bekanntgaben und Anfragen informierte der Bürgermeister zur Situation in Meerane während des Hochwassers Anfang Juni und dem Katastropheneinsatz der Mitglieder der FF Meerane an der Mulden-Flutrinne in Glauchau sowie in Löbnitz (Nordsachsen), denen er nochmals herzlich dankte.
Wie er weiter berichtete, haben in der Stadt Meerane alle kritischen Punkte gehalten, einschließlich der erst im vergangenen Jahr nach den damaligen Starkregenereignissen durchgeführten Maßnahmen, z.B. an der Kreuzung Brüderstraße. Bewährt hat sich ebenfalls erneut die Überflutungsfläche des Dittrichbaches an der Waldenburger Straße. „Das ist eine wichtige Aussage für die Stadt“, betonte der Bürgermeister.
Abschließend informierte der Bürgermeister über den Termin der Kommunalwahl, die am 25.05.2014 stattfinden wird.

 

<< zurück